← alle Sitzungen
Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
27.05.2026, 13:00 – 27.05.2026, 17:53
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Vorlage ansehen · 0723/2026/OB · Vorlage
2. Aktuelle Stunde
3. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
5.1 Ersatzwahlen für den Jugendhilfeausschuss
Vorlage ansehen · 0638/2026/4 · Vorlage
5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
hier: Umbesetzung Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung
Vorlage ansehen · 0949/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
5.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
hier: Umbesetzung Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Vorlage ansehen · 0950/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
5.4 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
hier: Umbesetzung Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz
Vorlage ansehen · 0951/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
5.5 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
hier: Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss
Vorlage ansehen · 0952/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
5.6 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
hier: Umbesetzung Ausschuss Verkehr und Mobilität
Vorlage ansehen · 0953/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
6. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
6.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft
Vorlage ansehen · 0683/2026/OB · Vorlage
6.2 Mitgliedschaft der Stadt Essen im Kuratorium des AmerikaHaus NRW e.V.
Vorlage ansehen · 0795/2026/OB · Vorlage
6.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Vorlage ansehen · 0954/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
9. Benennungen für den Kulturbeirat der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0441/2026/4 · Vorlage
10. Nachbesetzungen im Inklusionsbeirat
Vorlage ansehen · 0777/2026/5 · Vorlage
11. Umbesetzung im Inklusionsbeirat
Vorlage ansehen · 0812/2026/5 · Vorlage
12. Anpassung der Zusammensetzung der Kommission Kunst im
öffentlichen Raum und Benennung deren Mitglieder
Vorlage ansehen · 0636/2026/4 · Vorlage
13. Änderung der Geschäftsverteilung
hier: Zuordnung des Fachbereiches 01-09 / Kommunales Integrationszentrum vom Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters zum Geschäftsbereich 5
Information über organisatorische Veränderungen
Vorlage ansehen · 0778/2026/OB · Vorlage
14. Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 0748/2026/OB · Vorlage
15. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2025 sowie Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2026
Vorlage ansehen · 0374/2026/2 · Vorlage
16. Globaler Minderaufwand
Umsetzungsbericht 2025 und Konsolidierungsmaßnahmen 2026
Vorlage ansehen · 0618/2026/2 · Vorlage
17. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2025
Vorlage ansehen · 0681/2026/2 · Vorlage
18. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen
hier: FiCo-Bericht I/2026 zum Prognosestichtag 31. März 2026
Vorlage ansehen · 0014/2026/2 · Vorlage
19. Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung)
Vorlage ansehen · 0273/2026/2 · Vorlage
19.1 Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung), hier: Evaluation, soziale Sicherung und Prüfung Grundsteuer C
Vorlage ansehen · 0920/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
19.2 Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung),
hier: Grundsteuer gerecht gestalten
Vorlage ansehen · 0931/2026/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
19.3 Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung)
hier: Steuererhöhungsfreie Hebesätze
Vorlage ansehen · 0955/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
20. Ruhr:HUB GmbH
hier: Übertragung der Gesellschaftsanteile der EWG - Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH an der Ruhr:HUB GmbH auf den Gesellschafter WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH
Vorlage ansehen · 0656/2026/2 · Vorlage
21. Sachstand Rettungsdienstgebühren
Vorlage ansehen · 0919/2026/3 · Vorlage
22. Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX
hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche
Vorlage ansehen · 0467/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
22.1 Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX
hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche
Vorlage ansehen · 0467/2026/CDU/SPD 1. Ergänzung · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
22.2 Antrag Nr. 0467/2026/CDU/SPD Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX
hier: Dringend benötigte Gesamtschulplätze jetzt schaffen!
Vorlage ansehen · 0609/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
22.3 Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX
hier: Gymnasium Essen-Kupferdreh
Vorlage ansehen · 0798/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
23. Neustrukturierung der Einzugsgebiete im Bereich der Essener Förderschulen mit dem
Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung zum Schuljahr 2026/2027 (DS 0633/2026/4)
hier: Standort für eine Förderschule Geistige Entwicklung
Vorlage ansehen · 0863/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
24. Beschleunigung von Baugenehmigungsverfahren
Vorlage ansehen · 0785/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
24.1 Änderungsantrag zum Antrag Nr. 0785/2026/CDU/SPD - Beschleunigung von Baugenehmigungsverfahren
Vorlage ansehen · 0904/2026/VOLT-PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
25. TOP: Maßnahmen zur Unterstützung von Menschen mit Farbenfehlsichtigkeit
Hier: Ergänzungsantrag
Vorlage ansehen · 0572/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
26. Neukonzeption der Zentralbibliothek am Standort Markt 5/6
hier: Sachstand der baulichen Umsetzung der Entwurfsplanung und Vorstellung der Konzepte für den Umzug sowie den Betrieb am neuen Standort
Vorlage ansehen · 0506/2026/4 · Vorlage
27. Nutzungs- und Entgeltordnungen für die Bürgerzentren und Einrichtungen der Stadteilarbeit in kommunaler Trägerschaft
Vorlage ansehen · 0043/2026/4 · Vorlage
28. Ergänzung der Entgeltregelung der Volkshochschule der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0557/2026/4 · Vorlage
29. Fortführung der landesgeförderten Schulsozialarbeit
Vorlage ansehen · 0419/2026/4 · Vorlage
30. Offene Ganztagsschule
hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2026/2027
Vorlage ansehen · 0547/2026/4 · Vorlage
31. Einführung des gebundenen Ganztags am Lise-Meitner-Gymnasium Borbeck zum Schuljahr 2026/2027
Vorlage ansehen · 0145/2026/4 · Vorlage
32. Einrichtung eines Teilstandorts für die städtische Förderschule Comenius-Schule bei gleichzeitiger Auflösung des Teilstandorts der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Burgaltendorf rückwirkend zum Schuljahr 2025/2026
Vorlage ansehen · 0641/2026/4 · Vorlage
33. Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2026 in den Projekten 5.402204 „Erstausstattung Realschulen“ und 5.402304 „Erstausstattung Gymnasien“
Vorlage ansehen · 0690/2026/4 · Vorlage
34. Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe 1.06.08.01 (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche)
Vorlage ansehen · 0813/2026/4 · Vorlage
35. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)
Vorlage ansehen · 0671/2026/6 · Vorlage
36. Änderung der "Grundsätze für die Straßenbenennung"
Vorlage ansehen · 0792/2026/6 · Vorlage
37. Großer Fahrplanwechsel zum 14. Juni 2026
Vorlage ansehen · 0578/2026/6 · Vorlage
38. Erneuerung der Lichtsignalanlage 171 Donnerstraße/Prosperstraße/Reuenberg
Vorlage ansehen · 0576/2026/6 · Vorlage
39. Bau und Baubeginn der Maßnahme „Gönterstraße Fahrbahnerneuerung"
Vorlage ansehen · 0520/2026/6 · Vorlage
40. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wolfskuhle Fahrbahnerneuerung"
Vorlage ansehen · 0590/2026/6 · Vorlage
41. Neuer Verwaltungscampus - Vorstellung des Ergebnisses der Entwurfswerkstatt und Beauftragung des prämierten Entwurfs zur Erstellung einer vertiefenden Konzeptplanung
Vorlage ansehen · 0549/2026/7 · Vorlage
42. Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" – Aufnahme des Leitprojekts „Lichtkonzept Innenstadt"
Vorlage ansehen · 0346/2026/7 · Vorlage
42.1 Ergänzungsantrag zur Vorlage 0346/2026/7 (Integriertes Entwicklungskonzept „Zukunft.Essen.Innenstadt“ – Aufnahme des Leitprojekts „Lichtkonzept Innenstadt“)
Vorlage ansehen · 0930/2026/EBB-FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
43. Beteiligung der Stadt Essen an der Auslobung zur Ausrichtung der e-REGIONALE 2033
Vorlage ansehen · 0804/2026/7 · Vorlage
44. Bericht des Fördermittelmanagements der Immobilienwirtschaft für das 2. Halbjahr 2025
Vorlage ansehen · 0606/2026/7 · Vorlage
45. Sanierung der Essener Schultoiletten
hier: Sachstand 4. Quartal 2025 und 1. Quartal 2026
Vorlage ansehen · 0323/2026/7 · Vorlage
46. Maria-Wächtler-Gymnasium, Abzweig Isenbergstraße 77, 45130 Essen
hier: Erneuerung des naturwissenschaftlichen Bereiches / Schulentwicklungsplanung G9
Vorlage ansehen · 0160/2026/7 · Vorlage
47. Neubau Tiegelschule, Tiegelstraße 29, 45141 Essen
hier: Kostenanpassung im laufenden Projekt Tiegelschule
Vorlage ansehen · 0479/2026/7 · Vorlage
48. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP):
59 E Holteyer Straße / Im Heimberge
Vorlage ansehen · 0514/2026/7 · Vorlage
49. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP):
30 BO An der Papenburg / Berliner Straße in Bochum
Vorlage ansehen · 0513/2026/7 · Vorlage
50. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP):
62 BO VfL-Talentwerk in Bochum
Vorlage ansehen · 0515/2026/7 · Vorlage
51. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 25.03.2026
52. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
53. Mitteilungen der Verwaltung
54. Anfragen von Ratsmitgliedern
55. Zukunft der Abfallwirtschaft
hier: Leistungsverträge zwischen Stadt Essen und EBE
56. Werkstätten der Theater und Philharmonie Essen GmbH
56 a. Beteiligungsangelegenheit
57. Beschaffung von 21 Krankentransportwagen - Beauftragung und Kostenerhöhung
58. Philharmonie Essen / Saalbau
hier: Vertragsangelegenheiten zur Betriebsführung
59. Museum Folkwang
hier: Bauunterhaltungsmaßnahmen
60. Grundstücksangelegenheiten
61. Grundstücksangelegenheiten
62. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 60 -Immobilienwirtschaft-
63. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 10 -Organisation und Personalwirtschaft-
64. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil