Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für in Essen zugelassene Taxis zu ändern. Der Änderungsantrag von Taxi Essen e.G. bezieht sich auf die Berechnung des Basispreises innerhalb des seit Januar 2026 bestehenden Tarifkorridors. Dieser Korridor ermöglicht es Taxiunternehmen, Kunden einen Festpreis anzubieten, der bis zu 20 Prozent über dem Basispreis liegen kann.

Die vorgeschlagene Änderung sieht vor, die Berechnungsgrundlage für diesen Preis von einer Kombination aus Wegetarif und Zeittarif auf eine Summe aus Grundpreis und Wegetarif umzustellen. Damit entfällt bei Festpreisfahrten die Berücksichtigung des Zeittarifs. Die Verwaltung begründet den Vorschlag mit einer höheren Praktikabilität, da die neuen Parameter auf feststehenden Daten basieren. Zudem soll durch die Anpassung eine Angleichung an die Berechnungsgrundlage der Mindestbeförderungsentgelte für Mietwagen erreicht werden, um einheitliche Wettbewerbsbedingungen im Personenverkehr zu gewährleisten. Der Vorschlag wird von Vertretern der IHK sowie dem Taxiverband unterstützt.