Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung und Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

Die Ratsgruppe Volt & Die PARTEI hat einen Antrag mit der Nummer 1452/2026/VOLT-PARTEI an den Rat der Stadt Essen gestellt. Der Antrag betrifft die Kenntnisnahme von personellen Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen der Stadtverwaltung. Die Änderungen sind gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen für den Rat vorgesehen.

Im Kulturausschuss wird ein stellvertretendes Mitglied durch eine neue Person ersetzt. Im Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung findet eine Neubesetzung eines ordentlichen Mitglieds sowie eine Änderung in der stellvertretenden Besetzung statt. Auch im Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung sind Anpassungen sowohl bei den ordentlichen Mitgliedern als auch bei den stellvertretenden Mitgliedern vorgesehen.

Zudem sieht der Antrag eine Änderung in der stellvertretenden Besetzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vor. Die vorgeschlagenen Umbesetzungen wurden für die Sitzung des Rates am 16. September 2026 zur Kenntnisnahme eingereicht. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.