Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW vom 9. bis 10. Juni 2026 in Oberhausen

Der Rat der Stadt Essen berät über die Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen, die am 9. und 10. Juni 2026 in Oberhausen stattfindet. Die Stadt kann insgesamt acht stimmberechtigte Abgeordnete entsenden, wobei die Hälfte der Entsandten aus ehrenamtlich tätigen Ratsmitgliedern bestehen soll. Darüber hinaus sind der Oberbürgermeister sowie weitere Beigeordnete und ein Fraktionsvorsitzender aufgrund ihrer jeweiligen Funktionen in den Gremien des Städtetages stimmberechtigt.

Die personelle Besetzung der Abgeordneten erfolgt auf Vorschlag der verschiedenen Fraktionen entsprechend der Sitzverteilung im Rat. Die CDU-Fraktion schlägt drei Personen vor, die SPD-Fraktion zwei weitere. Je ein Mitglied wird von der AfD-Fraktion, der GRÜNEN-Fraktion und der Fraktion Die Linke vorgeschlagen. Gemäß einem Ratsbeschluss aus dem Jahr 1993 können zudem Gastdelegierte der EBB-FDP-Fraktion entsendet werden. Mit dem vorliegenden Beschlussentwurf wird gleichzeitig die Erteilung der notwendigen Dienstreisegenehmigungen für die teilnehmenden Mitglieder des Rates beantragt.