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Rat der Stadt Essen (4. Sitzung)
11.02.2026, 14:00 – 11.02.2026, 17:52
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Stunde
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 0009/2026/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2 Ersatzwahlen zum Jugendhilfeausschuss
Vorlage ansehen · 0027/2026/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
hier: Umbesetzung im Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung
Vorlage ansehen · 0139/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.4 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
hier: Umbesetzung im Kulturausschuss
Vorlage ansehen · 0180/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.5 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
hier: Umbesetzung im Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung
Vorlage ansehen · 0159/2026/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.6 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
hier: Umbesetzung Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit/Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
Vorlage ansehen · 0076/2026/EBB-FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.7 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 0297/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1 Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Immobilienmanagement Essen GmbH
Vorlage ansehen · 0100/2026/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Aufsichtsrat der EWG – Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Vorlage ansehen · 0206/2026/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Aufsichtsrat der Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH
Vorlage ansehen · 0207/2026/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.4 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Aufsichtsrat der Ruhr:HUB GmbH
Vorlage ansehen · 0208/2026/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.5 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft
Vorlage ansehen · 0209/2026/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.6 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: 8. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes
Vorlage ansehen · 0210/2026/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.7 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH i. L.
Vorlage ansehen · 0211/2026/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.8 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Ersatzwahl zum Kuratorium "Kinderstiftung Essen"
Vorlage ansehen · 0136/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.9 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Beirat der LVR-Klinik für Forensische Psychiatrie Essen
Vorlage ansehen · 0269/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0108/2026/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Benennung stellvertretender sachkundiger Einwohnerinnen für den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Vorlage ansehen · 0075/2026/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Bestellung der Mitglieder für den Inklusionsbeirat der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1839/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Neubenennung von Mitgliedern für den Fachbeirat des Fachbereiches 56 - JobCenter
Vorlage ansehen · 2024/2025/5 · Vorlage
9.1 Neubenennung von Mitgliedern für den Fachbeirat des Fachbereiches 56 - JobCenter
Vorlage ansehen · 2024/2025/5 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Neuwahl des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1983/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Vorlage ansehen · 1845/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Anpassung der Satzung des Inklusionsbeirates
Vorlage ansehen · 0109/2026/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW vom 9. bis 10. Juni 2026 in Oberhausen
Vorlage ansehen · 1950/2025/OB · Vorlage
13.1 Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW vom 9. bis 10. Juni 2026 in Oberhausen
Vorlage ansehen · 1950/2025/OB 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Kommunalwahl und Integrationsratswahl am 14.09.2025 und Stichwahl am 28.09.2025: Feststellung der Gültigkeit der Wahlen
Vorlage ansehen · 1922/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Anteilige Entschuldung von Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen
hier: Festsetzungsbescheid der Bezirksregierung Düsseldorf vom 23. Dezember 2025
Vorlage ansehen · 0090/2026/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Haushaltswirtschaftsverfügung 2026 und Visaverfügung 2026
Vorlage ansehen · 0068/2026/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Haushaltsplanaufstellung 2027/2028
Vorlage ansehen · 0085/2026/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
18. RGE Servicegesellschaft Essen mbH
hier: Wirtschaftsplan 2026
Vorlage ansehen · 1827/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV)
hier: Kapitaleinlage
Vorlage ansehen · 0154/2026/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Theater und Philharmonie Essen GmbH
hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 0185/2026/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen
Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und
in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung
Vorlage ansehen · 1222/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
21.1 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen
Hier: Ganzheitliche, digitale und sozial gerechte Weiterentwicklung der Antrags-, Bewilligungs- und Teilhabeverfahren
Vorlage ansehen · 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
21.2 TOP: Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen
Hier: Bündelung in einer „Youcard“-Lösung
Vorlage ansehen · 0305/2026/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
22. Kulturpass an Essener Schulen (DS 0414/2010/5)
Hier: Optionen zur Fortführung der kostenlosen Fahrten mit der Ruhrbahn
Vorlage ansehen · 0173/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.1 Dauerhafte Finanzierung des Kulturpasses
Vorlage ansehen · 0304/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
23. Konzept zur Schaffung und Erhaltung von bezahlbarem Wohnraum
Vorlage ansehen · 1314/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
23.1 Ergänzungsantrag zu TOP: Konzept zur Schaffung und Erhaltung von bezahlbarem Wohnraum
Vorlage ansehen · 1346/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: hat sich erledigt, durch Ablehnung Antrag 1314/2025/GRÜNE
24. Bezahlkarte für Flüchtlinge
Vorlage ansehen · 1126/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
24.1 Bezahlkarte für Flüchtlinge
Vorlage ansehen · 1342/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: hat sich erledigt durch Antrag 1126/2025/GRÜNE und Antrag 0178/2026/AFD
24.2 Bezahlkarte für Flüchtlinge
Vorlage ansehen · 0178/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
25. Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Drogenszene in Essen
Vorlage ansehen · 1296/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
26. Ausweitung des Open Sunday-Projektes
Vorlage ansehen · 1300/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
27. Einsatz von Wisch- und Saugrobotern in städtischen Turnhallen
Vorlage ansehen · 1305/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
28. Einrichtung eines Gestaltungsbeirates
Vorlage ansehen · 1306/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
29. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Vorläufige Aussetzung der Bescheidung von Bürgerinnen und Bürgern auf Grundlage der geänderten Rettungsdienstgebührensatzung
Vorlage ansehen · 2033/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
29.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Vorläufige Aussetzung der Bescheidung von Bürgerinnen und Bürgern auf Grundlage der geänderten Rettungsdienstgebührensatzung
Vorlage ansehen · 0307/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
30. Verkaufsoffene Sonntage 01.01.2026 bis 31.07.2026
Vorlage ansehen · 1928/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
31. Beschaffung eines Nachfolgeverfahrens zum Verfahren "Migewa" (Gewerbeverwaltung)
Vorlage ansehen · 1851/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32. Bericht der Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen gemäß § 10b SGB VIII -
Berichtszeitraum 01. Januar 2024 bis 31. Oktober 2025
Vorlage ansehen · 2022/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
33. Essener Mobilitätsplan: Abschlussbericht zu den gutachterlichen Empfehlungen zur Aufstellung des Mobilitätsplans
Vorlage ansehen · 0759/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
34. Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung
Vorlage ansehen · 0599/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
35. „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft“ Gestaltungsräume
Vorlage ansehen · 0003/2026/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Klimaresiliente Umgestaltung Marktplatz Überruhr"
Vorlage ansehen · 0017/2026/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
37. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Klimaresiliente Umgestaltung Giebelplatz"
Vorlage ansehen · 0019/2026/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
38. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Heiligenhauser Straße, Ringstraße, Verbindung Panoramaradweg"
Vorlage ansehen · 0572/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
39. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Brandschutz U-Bahnhof Bamlerstraße"
Vorlage ansehen · 1975/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Auf´m Kirchenland"
Vorlage ansehen · 1979/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Böcklinstraße Fahrbahnerneuerung"
Vorlage ansehen · 2029/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wildpferdehut Erneuerung"
Vorlage ansehen · 2030/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43. Bilanzielle Übertragung einer Grundstücksfläche an der Stankeitstr von der Stadt Essen an die SBE
Vorlage ansehen · 0981/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44. Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2026
Vorlage ansehen · 1554/2025/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45. Anpassung der Betriebssatzung des Essener Systemhauses (ESH)
Vorlage ansehen · 1963/2025/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
46. Errichtung eines Interimsgebäudes für die Alfred-Krupp-Schule
Vorlage ansehen · 0026/2026/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
47. Generalsanierung des Eisenhammerensembles im Deilbachtal (Deilbachhammer)
hier: Kostenanpassung im Rahmen des Projektabschlusses
Vorlage ansehen · 1942/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
48. Verwaltungsgebäude Altendorfer Straße 103 - Kostenanpassung der Generalsanierung
Vorlage ansehen · 2007/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
49. Satzung zur Aufhebung der Ortssatzung über die Baugestaltung im Bebauungsgebiet Kemmannsweg, verlängerter Thiemannstraße und Schmachenbergstraße
Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Kettwig
Vorlage ansehen · 1947/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
50. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 10.12.2025
51. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
52. Mitteilungen der Verwaltung
53. Anfragen von Ratsmitgliedern
54. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
hier: Konzeptionierung eines Rechenzentrums
Ergebnis: Antrag 0301/2026/CDU/SPD ersetzt den Beschlusstext der Vorlage
54.1 Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
hier: Konzeptionierung eines Rechenzentrums
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
55. Ruhrbahn GmbH
hier: Beschaffung von Bussen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
56. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
57. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Frillendorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
58. Verwaltungsgebäude Altendorfer Straße 101 - Kostenerhöhung der Ausbaumaßnahmen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
59. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil