Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Auf´m Kirchenland"

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität berät über den Bau und Baubeginn der Fahrbahnerneuerung in der Straße „Auf’m Kirchenland“. Eine Zustandsbefahrung durch den TÜV im Jahr 2016 hatte ergeben, dass die Asphaltfahrbahn in diesem Bereich erneuerungsbedürftig ist. Die Gesamtkosten für die Maßnahme werden auf 480.000 EUR geschätzt.

Da das Vorhaben im Haushalt 2025/2026 nicht als Einzelmaßnahme vorgesehen war, wird die außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 480.000 EUR für das Jahr 2026 beantragt. Die Finanzierung soll aus dem Projekt „Erneuerung von Nebenstraßen“ erfolgen. Aufgrund einer Neuregelung des Kommunalabgabengesetzes (KAG), die zum 1. Januar 2024 in Kraft getreten ist, besteht für diese Maßnahme ein Verbot der Beitragserhebung bei Anliegern. Die dadurch entgehenden Einnahmen werden durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet, wobei die genaue Höhe der Erstattung zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht feststeht. Der städtische Eigenanteil wird sich nach Eingang der Erstattungsbeträge entsprechend verringern.

Der Entscheidungsprozess umfasst eine Beratung im Ausschuss für Verkehr und Mobilität am 29. Januar 2026, die anschließende Empfehlung durch den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss sowie die finale Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen am 11. Februar 2026. Die Maßnahme ist zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit und Wirtschaftlichkeit vorgesehen.