Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 03.12.2025

2. Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 10.12.2025

3. Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 16.09.2025

4. Mitteilungen der Verwaltung

5. Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung - Datenanalyse und Neubewertung

Vorlage ansehen · 0998/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6. Transparente Berichterstattung über Maßnahmen der restriktiven Haushaltsbewirtschaftung

Vorlage ansehen · 0142/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Antrag zurückgezogen

7. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 1845/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Tourismuskonzept der Essen Marketing GmbH (EMG)

Vorlage ansehen · 0164/2026/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.a Genehmigung einer Dienstreise vom 4. bis zum 5. März 2026 nach Berlin

Vorlage ansehen · 0216/2026/OB · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9. Anteilige Entschuldung von Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen hier: Festsetzungsbescheid der Bezirksregierung Düsseldorf vom 23. Dezember 2025

Vorlage ansehen · 0090/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Haushaltswirtschaftsverfügung 2026 und Visaverfügung 2026

Vorlage ansehen · 0068/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Haushaltsplanaufstellung 2027/2028

Vorlage ansehen · 0085/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Cashpool-Jahresbericht 2025

Vorlage ansehen · 0094/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. RGE Servicegesellschaft Essen mbH hier: Wirtschaftsplan 2026

Vorlage ansehen · 1827/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Kapitaleinlage

Vorlage ansehen · 0154/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 0185/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Vorläufige Aussetzung der Bescheidung von Bürgerinnen und Bürgern auf Grundlage der geänderten Rettungsdienstgebührensatzung

Vorlage ansehen · 2033/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

17. Beschaffung eines Nachfolgeverfahrens zum Verfahren "Migewa" (Gewerbeverwaltung)

Vorlage ansehen · 1851/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2025 in der Produktgruppe 1.05.21.01 „Eingliederungshilfe nach SGB IX“

Vorlage ansehen · 1866/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Auf´m Kirchenland"

Vorlage ansehen · 1979/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Böcklinstraße Fahrbahnerneuerung"

Vorlage ansehen · 2029/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wildpferdehut Erneuerung"

Vorlage ansehen · 2030/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Klimaresiliente Umgestaltung Marktplatz Überruhr"

Vorlage ansehen · 0017/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Klimaresiliente Umgestaltung Giebelplatz"

Vorlage ansehen · 0019/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Brandschutz U-Bahnhof Bamlerstraße"

Vorlage ansehen · 1975/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

25. Bilanzielle Übertragung einer Grundstücksfläche an der Stankeitstr von der Stadt Essen an die SBE

Vorlage ansehen · 0981/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

26. Sternschule, Brigittastraße 34; hier: Kostenanpassung beim Projekt Umbau und Erweiterung Sternschule

Vorlage ansehen · 1404/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Generalsanierung des Eisenhammerensembles im Deilbachtal (Deilbachhammer) hier: Kostenanpassung im Rahmen des Projektabschlusses

Vorlage ansehen · 1942/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen

28. Verwaltungsgebäude Altendorfer Straße 103 - Kostenanpassung der Generalsanierung

Vorlage ansehen · 2007/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

29. Errichtung eines Interimsgebäudes für die Alfred-Krupp-Schule

Vorlage ansehen · 0026/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

30. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

31. Mitteilungen der Verwaltung

32. Ruhrbahn GmbH hier: Beschaffung von Bussen

Ergebnis: einstimmig empfohlen im öffentlichen Teil

33. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH hier: Konzeptionierung eines Rechenzentrums

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

34. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

35. Verwaltungsgebäude Altendorfer Straße 101 - Kostenerhöhung der Ausbaumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

36. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Frillendorf

Ergebnis: einstimmig empfohlen

37. Anfragen von Ratsmitgliedern

38. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil