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Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Transparente Berichterstattung über Maßnahmen der restriktiven Haushaltsbewirtschaftung

0142/2026/GRÜNE 04.02.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

❌ Zurückgezogen / abgelehnt 04.02.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (3. Sitzung)

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat im Rat der Stadt Essen den Antrag 0142/2026/GRÜNE eingebracht, der eine transparentere Berichterstattung über Maßnahmen der restriktiven Haushaltsbewirtschaftung vorsieht.

Der Antrag beinhaltet die Aufforderung an die Stadtverwaltung, dem Rat schriftlich jene Verwaltungsvorhaben darzulegen, welche im Zuge der restriktiven Haushaltsbewirtschaftung durch die Kämmerei abgelehnt wurden. Des Weiteren sollen nachfolgende Änderungen an diesen Vorhaben umgehend mitgeteilt werden. Ergänzend dazu fordert die Fraktion eine regelmäßige Berichterstattung über den Vollzug der restriktiven Haushaltsbewirtschaftung in den Sitzungen des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses. Die Entscheidung über das Anliegen wird im Rahmen der Sitzung des zuständigen Ausschusses am 4. Februar 2026 erwartet.

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