Essen Transparent

Die EBB/FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag gestellt, nach dem die Verwaltung ein Konzept zur Einbindung von arbeitsfähigen Asylbewerbern und Transferleistungsempfängern in gemeinnützige Arbeiten erarbeiten soll. In Zusammenarbeit mit den zuständigen Leistungsträgern sollen dabei die bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten genutzt werden.

Das Ziel des geplanten Konzepts ist es, den Betroffenen eine Tagesstruktur zu bieten sowie die gesellschaftliche Teilhabe und Integration durch die Förderung von Sprachkenntnissen und beruflichen Kompetenzen zu stärken. Als mögliche Einsatzbereiche werden unter anderem die Reinigung öffentlicher Plätze, Parks und Spielplätze, die Pflege von Grünanlagen sowie Tätigkeiten in städtischen Einrichtungen oder bei den Entsorgungsbetrieben Essen GmbH (EBE) genannt. Die Arbeiten sollen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen und reguläre Beschäftigungsverhältnisse nicht ersetzen.

Bei der Erarbeitung des Konzepts soll sich die Verwaltung an Erfahrungen aus anderen Kommunen orientieren, wie etwa dem Landkreis Görlitz unter Landrat Dr. Stephan Meyer oder dem Landkreis Bautzen unter Landrat Udo Witschas. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat bis zum 30. November 2026 über die Ergebnisse der Prüfung sowie über konkrete Handlungsempfehlungen und die finanziellen sowie organisatorischen Auswirkungen zu berichten.