Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Vorlage ansehen · 1091/2026/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5.1 Entsendung von stimmrechtslosen Mitgliedern in den Aufsichtsrat der EMG - Essen Marketing GmbH

5.2 Wahlen/'Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Umbesetzung Aufsichtsrat Messe Essen

Vorlage ansehen · 1135/2026/EBB-FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

6. Ratsbürgerentscheid "Olympiabewerbung": Feststellung der Gültigkeit der Abstimmung

7. Beendigung des „Essener Modells Geduldete“ und Überführung in den Regelbetrieb

8. Konzept zur sozialräumlichen Beratung für Zugewanderte

9. Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte des Jugendamtes Essen

9. Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte des Jugendamtes Essen

9.1 Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte des Jugendamtes Essen

Vorlage ansehen · 1094/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

9.1 Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte des Jugendamtes Essen

10. Kommunale Pflegeplanung Stadt Essen 2026

11. Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit – Ergebnis eines partizipativen Entwicklungsprozesses

12. Bericht zur Weiterentwicklung der Essener Demenzstrategie

13. Umsetzung des Gesetzes über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036)

14. Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Ergebnisse des extern begleiteten Konsolidierungsprojektes und Entscheidung über umzusetzende Optimierungsmaßnahmen

14.1 Änderungsantrag - Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Ergebnisse des extern begleiteten Konsolidierungsprojektes und Entscheidung über umzusetzende Optimierungsmaßnahmen

15. Änderung der Bürgschaftsrichtlinie sowie die Anpassung der Anlagerichtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Essen

16. Umstrukturierung der Junior Uni Essen gGmbH

Vorlage ansehen · 1085/2026/2 · Vorlage

17. Jugendberufshilfe Essen gGmbH hier: Anpassung der Sicherheitenstellung für die Rheinische Zusatzversorgungskasse (RZVK)

Vorlage ansehen · 1065/2026/2 · Vorlage

18. Rücklagenbildung bei Betrieben gewerblicher Art

19. Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW

Vorlage ansehen · 0833/2026/2 · Vorlage

20. Wohnungspolitisches Leitbild für die Stadt Essen

20.1 TOP 10.1 Ergänzungsantrag zum "Wohnungspolitischen Leitbild für die Stadt Essen"- Antrag 1095/2026/CDU/SPD

Vorlage ansehen · 1141/2026/VOLT-PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

21. Maßnahmenkatalog: Mehr Sauberkeit im Alltag

22. Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen (DS 0357/2026/4) Hier: Änderungsantrag

23. Verpflichtung von Asylbewerbern zu gemeinnützigen Arbeiten

24. Gebührensatzung für die Benutzung von Grillplätzen

Vorlage ansehen · 1105/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

25. Parkregelungen im öffentlichen Raum

26. Ausweitung des Beschäftigungsprojektes PickUp der Suchthilfe direkt Essen

Vorlage ansehen · 1119/2026/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

27. Musterbeschluss Rettungsdienst

28. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum vom 01.08.2026 bis 31.12.2026

29. Ausschreibung eines Rahmenvertrags für die Beseitigung von Ölspuren im Essener Stadtgebiet

30. Ausschreibung eines Rahmenvertrags zur ärztlichen Besetzung der Intensivtransportwagen der Feuerwehr Essen

31. Schule als sicherer Ort – 2. Umsetzungspaket mit dem Schwerpunkt präventiv-pädagogischer Maßnahmen

32. Essensversorgung an Schulen

33. Neugründung der Grundschule im Moltkeviertel, städtische Grundschule und Einrichtung eines befristeten Teilstandorts für die Pestalozzi-Schule, städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung zum 01. August 2027

34. Einrichtung eines befristeten Teilstandorts für die Alfred-Krupp-Schule

35. Stiftung Ruhr Museum - Verlängerung der institutionellen Förderung für die Jahre 2027 bis 2031

36. Pfingst Open Air Essen (POA) 2027 bis 2029 – Projektförderung

37. Weiterführung der Vereinbarung zwischen den Trägern von Kindertageseinrichtungen und der Stadt Essen über die Zusammenarbeit beim Kitaausbau und zur Übernahme von Trägeranteilen

Vorlage ansehen · 0884/2026/4 · Vorlage

38. Ergänzende überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe 1.06.08.01 (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche)

39. Kostenanpassung zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

40. Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für den Umbau der Jedermann-Sportanlage Schillerwiese im Rahmen des Bundesförderprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (Förderrunde SKS I)

41. Erhöhung der zu veranschlagenden Baukosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"

Vorlage ansehen · 0836/2026/6 · Vorlage

42. Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.3 Friedrichstraße"

43. Bau und Baubeginn der Maßnahme „Fahrbahnerneuerung Steeler Straße von Hollestraße bis Markgrafenstraße"

44. Grugapark: Baubeschluss für die Sanierung des Grugaturms (2. BA)

45. Stützwand "Jugendherberge Werden" am Pastoratsberg und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

46. Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2025

47. Lichtwerbeanlage auf dem Handelshof - zukünftige Gestaltung und Modernisierung

47.1 Änderungsantrag: Vorlage 0592/2026/7 Lichtwerbeanlage auf dem Handelshof - zukünftige Gestaltung und Modernisierung

48. Bürgerzentrum "Villa Rü", Giradetstraße 21 hier: Generalsanierung

48.1 TOP 9 Ergänzungsantrag - Bürgerzentrum "Villa Rü" hier: „Generalsanierung der Villa Rü – Beauftragung der Planungsleistungen bis HOAI-Leistungsphase 3“

49. Integriertes Entwicklungskonzept „Zukunft.Essen.Innenstadt“ – Realisierung des Leitprojektes „Eigentümerforum“

50. Integriertes Entwicklungskonzept „Zukunft.Essen.Innenstadt“ – Durchführung von Kommunikations- und Beteiligungsprojekten

51. Integriertes Entwicklungskonzept „Zukunft.Essen.Innenstadt“ – Aufnahme des Leitprojekts „Betreute Aufenthaltsfläche Hoffnungstraße“

52. Turnhallensanierungsprogramm hier: Fortführung des Sanierungsprogramms mit dem Paket V

52.1 Änderungs- und Prüfantrag zur Drucksache 0644/2026/7 - Hier: Turnhallensanierungsprogramm Paket V – Kostenexplosion stoppen, Budgethoheit des Rates wahren und Schulerweiterungen schützen!

53. Turnhallensanierungsprogramm hier: Fortsetzung Sachstandsbericht 1. Halbjahr 2026

54. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms

55. Kostenanpassung bei der Brandschutzsanierung des Berufskollegs Ost

56. Bebauungsplan Nummer 4/85 "Innenstadt, südlicher Teil", 3. Änderung (Bereich Willy-Brandt-Platz/An der Reichsbank) Stadtbezirk: I, Stadtteil: Stadtkern Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

57. Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 27.05.2026

58. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

59. Mitteilungen der Verwaltung

60. Anfragen von Ratsmitgliedern

61. Vorschlag für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Landessozialgericht NRW

62. Prüferbestellung

63. Beteiligungsangelegenheiten

64. Abschluss eines neuen Pachtvertrages zwischen GVE und Rot-Weiss Essen e. V.

65. Grundstücksangelegenheiten

66. Mietangelegenheit

67. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil