Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umsetzung Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung und Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
Antrag Rat / Ausschüsse / BVen ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- 25.03.2026 Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsgruppe Volt & Die PARTEI hat mit der Vorlage 0573/2026/VOLT-PARTEI eine Umbesetzung von Mitgliedern in zwei Ausschüssen des Essener Stadtrats zur Kenntnisnahme beantragt. Der Antrag betrifft personelle Veränderungen im Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie im Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung.
Im Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung soll ein ordentliches Mitglied die Position eines ordentlichen Mitglieds übernehmen. Im Gegenzug wird das stellvertretende Mitglied in diesem Gremium, womit sie den bisherigen Stellvertreter ersetzt.
Parallel dazu sind personelle Wechsel im Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung vorgesehen. Hier tritt ein ordentliches Mitglied an die Stelle eines ordentlichen Mitglieds. Ebenso findet ein Wechsel in der Stellvertretung statt, wobei das stellvertretende Mitglied wird und damit die bisherige Position eines ordentlichen Mitglieds übernimmt. Der Antrag wurde von Matthias Stadtmann unter Berufung auf die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen gestellt.
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