Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

Vorlage ansehen · 0529/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss für Schule und Bildung sowie Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Vorlage ansehen · 0542/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umsetzung Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung und Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

Vorlage ansehen · 0573/2026/VOLT-PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.4 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Besetzung im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Vorlage ansehen · 0587/2026/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.5 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Besetzung im Kulturausschuss

Vorlage ansehen · 0588/2026/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.6 Wahlen zu den Ausschüssen und Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Vorlage ansehen · 0599/2026/BSW-TS · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.7 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0603/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.8 Vorschläge des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0612/2026/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5.1 Benennung der Mitglieder für die Wahl in den Aufsichtsrat der Triple Z AG

Vorlage ansehen · 0333/2026/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Interessenbekundung für die drei Ausschüsse und für den Arbeitskreis Junge lokale und regionale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger (AK JUMA) der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Vorlage ansehen · 0462/2026/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Neubenennung von Delegierten für die Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Vorlage ansehen · 0463/2026/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. (Ersatz-)benennungen für den Kulturbeirat der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0227/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes des Inklusionsbeirates

Vorlage ansehen · 0401/2026/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Bildung des Kommunalwahlausschusses für die Wahlperiode 2025 bis 2030

Vorlage ansehen · 0266/2026/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Bildung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl im Frühjahr 2027

Vorlage ansehen · 0300/2026/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Jahr 2025

Vorlage ansehen · 0486/2026/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Weiterentwicklung der verkehrspolitischen Leitlinien der Stadt Essen - nach dem Grundsatz „Schnell wirksam. Sicherheitsorientiert. Wirtschaftlich.“

Vorlage ansehen · 0404/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.1 Weiterentwicklung der verkehrspolitischen Leitlinien der Stadt Essen hier: Sofortiger Ausstieg aus dem Radentscheid und Abkehr vom Modal Split

Vorlage ansehen · 0543/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13.2 TOP 5: „Weiterentwicklung der verkehrspolitischen Leitlinien der Stadt Essen – nach dem Grundsatz ‚Schnell wirksam. Sicherheitsorientiert. Wirtschaftlich". Hier: Ergänzungsantrag

Vorlage ansehen · 0530/2026/EBB-FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13.3 Weiterentwicklung der verkehrspolitischen Leitlinien der Stadt Essen - nach dem Grundsatz "Schnell wirksam. Sicherheitsorientiert. Wirtschaftlich." hier: Änderungsantrag

Vorlage ansehen · 0597/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14. Außenbeleuchtung für Wege, Plätze und städt. Einrichtungen – Sichtbarkeit schafft Sicherheit

Vorlage ansehen · 0399/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14.1 Ergänzungsantrag zu Antrag Nr. 0399/2026/CDU/SPD: Außenbeleuchtung für Wege, Plätze und städt. Einrichtungen - Sichtbarkeit schafft Sicherheit

Vorlage ansehen · 0570/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14.2 Außenbeleuchtung für Wege, Plätze und städt. Einrichtungen - Sichtbarkeit schafft Sicherheit

Vorlage ansehen · 0600/2026/BSW-TS · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

15. Strategische Neuaufstellung zur Sanierung der kommunalen Straßen- und Brückeninfrastruktur

Vorlage ansehen · 0451/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16. Verzicht auf Strafverfolgung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

Vorlage ansehen · 0507/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16.1 Ergänzungsantrag: Verzicht auf Strafverfolgung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

Vorlage ansehen · 0508/2026/VOLT-PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

17. Streichung der Parkzone 4

Vorlage ansehen · 0540/2026/EBB-FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

18. EMG - Essen Marketing GmbH hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 0246/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19. Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH hier: Zustimmung der Gesellschafterversammlung zum städtebaulichen Vertrag

Vorlage ansehen · 0470/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH hier: Abschluss der Parkpflegevereinbarung für die Betriebsstätte Nienhausen

Vorlage ansehen · 0428/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. ecce – european centre for creative economy GmbH hier: Verkauf von Geschäftsanteilen

Vorlage ansehen · 0334/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Tätigkeitsbericht des Seniorenrates 2021 bis 2026

Vorlage ansehen · 0439/2026/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Beitritt der Stadt Essen zur Fast-Track-Cities-Initiative

Vorlage ansehen · 0324/2026/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Endbericht zur Kommunalen Wärmeplanung gemäß Wärmeplanungsgesetz (WPG)

Vorlage ansehen · 1991/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25. Erstellung eines Realisierungskonzeptes für Freiflächen-Solarenergieanlagen

Vorlage ansehen · 0152/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Essener Mobilitätsplan: Abschlussbericht zu den gutachterlichen Empfehlungen zur Aufstellung des Mobilitätsplans

Vorlage ansehen · 0759/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

26.1 TOP: Essener Mobilitätsplan: Abschlussbericht zu den gutachterlichen Empfehlungen zur Auf-stellung des Mobilitätsplans Hier: Neuausrichtung des Mobilitätsplans auf Grundlage der verkehrspolitischen Leitlinien (DS 0404/2026/CDU/SPD)

Vorlage ansehen · 0537/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0511/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

27.1 TOP:Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0197/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Sportbad Thurmfeld - Erneuerung der schwimmbadtechnischen Anlagen

Vorlage ansehen · 0270/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Grugapark: Baubeschluss für die Sanierung des Grugaturms (1. BA) : hier Elektrolyse und Umnutzung Toiletten

Vorlage ansehen · 0377/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrtreppen U-Bahnhof Altenessen-Mitte"

Vorlage ansehen · 0132/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Frauenstein Erneuerung Beleuchtung"

Vorlage ansehen · 0163/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Karnaper Straße von Hattramstraße bis Arenbergstraße"

Vorlage ansehen · 0196/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

33. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Hummelshagen"

Vorlage ansehen · 0243/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Reineke-Fuchs-Str. v. Grimbartweg - Ende"

Vorlage ansehen · 0303/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

35. Bau und Beginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Jahnstraße von Germaniastraße bis Bocholder Straße"

Vorlage ansehen · 0315/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Bau der Felshangsicherungsmaßnahme Kellerwald und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Vorlage ansehen · 0325/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Heiligenhauser Straße, Ringstraße, Verbindung Panoramaradweg"

Vorlage ansehen · 0572/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

37.1 TOP: Bau und Baubeginn der Maßnahme "Heiligenhauser Straße, Ringstraße, Verbindung Panoramaradweg" Hier: Durchführung eines Verkehrsversuchs zur Erprobung der Auswirkungen einer Geschwindigkeitsreduzierung

Vorlage ansehen · 0544/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

38. Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.2 Brücke Friedrichstraße"

Vorlage ansehen · 0397/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38 a. Gesamtkostenerhöhung der Maßnahme „Fußgängerüberführung Kupferdreh - Heisingen"

Vorlage ansehen · 0579/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Dauerhafte Führung der Linie SB16 über die Hindenburgstraße

Vorlage ansehen · 0322/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40. Aufstellung der Skulptur „Rufer“ von Gerhard Marcks auf der Treppenanlage am Burgplatz in der Innenstadt

Vorlage ansehen · 0261/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41. Zügigkeitserhöhung an der Realschule im Bezirk Zollverein zum Schuljahr 2026/2027

Vorlage ansehen · 0144/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42. Generalsanierung Gesamtbetriebshof Elisenstraße 70-78

Vorlage ansehen · 1932/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43. Kita Helen-Keller-Straße 10 hier: Vergabe von Generalplanerleistungen

Vorlage ansehen · 0141/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44. Kostenanpassung bei der Bestandssanierung der Geschwister-Scholl-Realschule

Vorlage ansehen · 0006/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45. Bebauungsplan Nummer 01/16 "Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/ Daniel-Eckhardt-Straße)" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Vogelheim Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0062/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 11.02.2026

47. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

48. Mitteilungen der Verwaltung

49. Anfragen von Ratsmitgliedern

50. Bestellung von Prüferinnen und Prüfern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

51. Beschaffung von acht Hilfeleistungslöschfahrzeugen 20 - Beauftragung und Kostenerhöhung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

52. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung 68 Amt für Bodenmanagement

Ergebnis: einstimmig beschlossen

53. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil