Bildung des Kommunalwahlausschusses für die Wahlperiode 2025 bis 2030
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Statistik, Stadtforschung und Wahlen
- 25.03.2026 Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen entscheidet in seiner Sitzung am 25. März 2026 über die Bildung des Kommunalwahlausschusses für die Wahlperiode 2025 bis 2030. Das Gremium ist unter anderem für den Ratsbürgerentscheid „Olympiabewerbung“ am 19. April 2026 zuständig. Die Aufgaben des Ausschusses umfassen die Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke, die Entscheidung über Einsprüche gegen Verfügungen des Wahlleiters, die Zulassung von Wahlvorschlägen sowie die Feststellung der Wahlergebnisse.
Der Vorsitz des Ausschusses obliegt dem Wahlleiter als Oberbürgermeister. Die Besetzung der acht Beisitzenden erfolgt nach dem Verhältnisverfahren Hare/Niemeyer. Auf Vorschlag der CDU-Fraktion werden als Beisitzer sowie als Stellvertreter vorgeschlagen. Die SPD-Fraktion schlägt mit den Stellvertretungen vor.
Die AfD-Fraktion nominierte Dr. und die Stellvertreterin. Für die GRÜNE-Fraktion sind als Beisitzerin und als Stellvertreter vorgesehen, während die Die Linke-Fraktion und den Stellvertreter vorschlägt.
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