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Vorlage

Bildung des Kommunalwahlausschusses für die Wahlperiode 2025 bis 2030

0266/2026/OB 25.03.2026 Amt für Statistik, Stadtforschung und Wahlen

🟢 Beschlossen 25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen entscheidet in seiner Sitzung am 25. März 2026 über die Bildung des Kommunalwahlausschusses für die Wahlperiode 2025 bis 2030. Das Gremium ist unter anderem für den Ratsbürgerentscheid „Olympiabewerbung“ am 19. April 2026 zuständig. Die Aufgaben des Ausschusses umfassen die Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke, die Entscheidung über Einsprüche gegen Verfügungen des Wahlleiters, die Zulassung von Wahlvorschlägen sowie die Feststellung der Wahlergebnisse.

Der Vorsitz des Ausschusses obliegt dem Wahlleiter als Oberbürgermeister. Die Besetzung der acht Beisitzenden erfolgt nach dem Verhältnisverfahren Hare/Niemeyer. Auf Vorschlag der CDU-Fraktion werden Jörg Uhlenbruch, Jessica Fuchs und Sven-Martin Köhler als Beisitzer sowie Julia Jacob, Peter Tuppeck und Luca Ducrée als Stellvertreter vorgeschlagen. Die SPD-Fraktion schlägt Detlef Schliffke und Jutta Pentoch mit den Stellvertretungen Christian Kaiser und Alae Eddine Sanaa vor.

Die AfD-Fraktion nominierte Dr. Hermann Postert und die Stellvertreterin Andrea Schildan. Für die GRÜNE-Fraktion sind Elke Zeeb als Beisitzerin und Ulrich Pabst als Stellvertreter vorgesehen, während die Die Linke-Fraktion Nik Klefisch und den Stellvertreter Eliseo Maugeri vorschlägt.

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