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Vorschläge des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Essen

Vorlage 🟢 Beschlossen

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen wird in seiner Sitzung am 25. März 2026 über die Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Fachausschüsse des Rates entscheiden. Grundlage der Vorlage 0612/2026/OB ist der Vorschlag des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration.

Gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen können den Ratsausschüssen sachkundige Einwohner angehören, sofern diese das 16. Lebensjahr vollendet haben und den Voraussetzungen für eine Ratsmitgliedschaft entsprechen. Die Hauptsatzung der Stadt Essen sieht vor, dass der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Vorschläge für die Besetzung der Fachausschüsse aus der Mitte der dort gewählten Migrantenvertretenden unterbreiten kann. Eine Ausnahme gilt für den Hauptausschuss, für den dieses Vorschlagsrecht nicht gilt.

Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration hat in seiner Sitzung vom 18. März 2026 die in der Anlage zur Vorlage aufgeführten Personen als sachkundige Mitglieder für die jeweiligen Ausschüsse vorgeschlagen. Für den Wahlprüfungsausschuss ist eine Beteiligung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration nicht vorgesehen, da dieser lediglich zu Anlässen politischer Wahlen zusammenkommt und keine beratenden Mitglieder vorsieht. Der Beschlussvorschlag sieht die Wahl der genannten Personen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in die entsprechenden Ausschüsse vor.

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