Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2023

Die vorliegende Vorlage des Rechnungsprüfungsamtes befasst sich mit der Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31. Dezember 2023. Der Entwurf des Abschlusses wurde im September 2024 vom Stadtkämmerer aufgestellt und durch den Oberbürgermeister bestätigt, woraufhin er dem Rat der Stadt im November 2024 zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde. Die Prüfung erfolgte durch die örtliche Rechnungsprüfung unter Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen.

Das Prüfergebnis besagt, dass der Gesamtabschluss ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt einschließlich der verselbständigten Aufgabenbereiche vermittelt. Die Erstellung erfolgte unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung sowie der relevanten gesetzlichen und ortsrechtlichen Bestimmungen. Der Gesamtlagebericht steht im Einklang mit dem Abschluss und stellt die absehbaren Chancen und Risiken der zukünftigen wirtschaftlichen Entwicklung zutreffend dar.

Da die Prüfung keine Tatsachen ergeben hat, die einem Bestätigungsbeschluss oder der Entlastung des Oberbürgermeisters entgegenstehen, hat sich der Rechnungsprüfungsausschuss in seiner Sitzung am 25. März 2025 dem Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes angeschlossen. Der Rat der Stadt Essen wird daher gebeten, den Gesamtabschluss 2023 zu bestätigen und den Oberbürgermeister gemäß den Vorgaben der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen zu entlasten.