Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.10.2023

2. Mitteilungen der Verwaltung

3. Seniorenrat Hier: Anpassung der Satzung

Vorlage ansehen · 1730/2023/SPD/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Antrag: Lückenlose smarte, intelligente und insektenfreundliche Beleuchtung auf dem Rundweg Baldeneysee

Vorlage ansehen · 1425/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: in den Rat geschoben

5. Modellkommune Cannabis

Vorlage ansehen · 0734/2023/LINKE/PARTEI · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Bürgermeister Fliß zur Teilnahme an der 6. Deutsch-Ukrainischen Partnerschaftskonferenz vom 13. bis 15. November 2023 nach Leipzig

Vorlage ansehen · 1794/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

Vorlage ansehen · 1525/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8. Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2024

Vorlage ansehen · 1581/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2024 (Hebesatzsatzung)

Vorlage ansehen · 1553/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)

Vorlage ansehen · 1602/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)

Vorlage ansehen · 1601/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung, AbfwS)

Vorlage ansehen · 1598/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Änderung der Benutzungsordnung der Abfallwirtschaftseinrichtungen der Stadt Essen (AwiE BenO)

Vorlage ansehen · 1599/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren

Vorlage ansehen · 1603/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2022

Vorlage ansehen · 1519/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Quartalsbericht III/2023 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 1562/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht III/2023 zum Prognosestichtag 30. September 2023

Vorlage ansehen · 1752/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Kapitaleinlage

Vorlage ansehen · 1769/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

19. Überplanmäßige Mittel für das Projekt 1.02.06.01 "Gefahrenabwehr" und das Projekt 1.02.07.01 "Rettungsdienst der Feuerwehr Essen"

Vorlage ansehen · 1698/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Optionale Weiterführung und Finanzierung der Brückenprojekte aus kommunalen Mitteln für den Fall der Einstellung der Landesförderung

Vorlage ansehen · 1680/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

21. Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2024

Vorlage ansehen · 1453/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Beleuchtung Müller-Breslau-Straße"

Vorlage ansehen · 1646/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Karnap

Vorlage ansehen · 1547/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Neubau eines Kita-Gebäudes mit Jugendeinrichtung an der Hülsmannstraße (Neubau Kita Armstraße) hier: Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 1214/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Mitteilungen der Verwaltung

26. Anmietung von Flächen Gildehofstraße 1,1a für den Fachbereich Schule

Ergebnis: einstimmig empfohlen

27. Verlängerung des Mietvertrags für die Flächen der Zentralbibliothek im Gildehof, Hollestraße 3

Ergebnis: einstimmig empfohlen

28. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

29. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: in den Rat geschoben

30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil