Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

Der Haupt- und Finanzausschuss hat im Rahmen der Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024 eine Empfehlung zur Verabschiedung der vorliegenden Teilpläne an den Rat der Stadt Essen ausgesprochen. Diese Empfehlung umfasst zudem die in der Anlage aufgeführten Veränderungen der Planansätze sowie die daraus resultierenden Anpassungen des Ergebnis- und Finanzplans.

Die Planung für das Haushaltsjahr 2024 sieht unter Berücksichtigung der internen Leistungsverrechnung einen Gesamtüberschuss von rund 1.504,9 Millionen Euro vor. Die ordentlichen Erträge werden auf 2.260.485 Tausend Euro geschätzt, während die ordentlichen Aufwendungen mit 705.535 Tausend Euro angesetzt sind. Das Deckungsbudget, welches aus Konzessionsabgaben, Steuern, Zuweisungen, Umlagen sowie der sonstigen allgemeinen Finanzwirtschaft besteht, weist einen Überschuss von 1.586,1 Millionen Euro auf. Zu den wesentlichen Einzahlungen im Jahr 2024 gehören die Investitionspauschale in Höhe von 30.945 Tausend Euro sowie die Schulpauschale in Höhe von 25.673 Tausend Euro.

Die Vorlage enthält Angaben zur finanziellen und prüftechnischen Bewertung sowie zur Klimarelevanz. Es wird festgehalten, dass Sachkosten sowie eine erforderliche Vorlagenvorprüfung anfallen. Die Vor-Einschätzung der Klimarelevanz wurde auf Stufe 1 eingestuft, wobei die Auswirkungen als positiv bewertet werden.