Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.04.2025

2. Mitteilungen der Verwaltung

3. Sicherheit bei Rosenmontagsumzügen

Vorlage ansehen · 0519/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

3.a Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen, vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 und Prognose 2025

Vorlage ansehen · 0308/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2024 sowie Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2025

Vorlage ansehen · 0377/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Quartalsbericht IV/2024 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 0399/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Quartalsbericht I/2025 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 0548/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Instandhaltungsrücklage Philharmonie hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Erhöhung der Instandhaltungsrücklage

Vorlage ansehen · 0693/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Erlass der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Essen (Hundesteuersatzung)

Vorlage ansehen · 0112/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Erlass der Satzung über die Erhebung der Beherbergungssteuer in der Stadt Essen (Beherbergungssteuersatzung)

Vorlage ansehen · 0116/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

9.1 Änderungsantrag: Erlass der Satzung über die Erhebung der Beherbergungssteuer in der Stadt Essen (Beherbergungssteuersatzung) / Verschiebung

Vorlage ansehen · 0878/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

9.2 Erlass der Satzung über die Erhebung der Beherbergungssteuer in der Stadt Essen (Beherbergungssteuersatzung) Hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Vorlage ansehen · 0888/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

10. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2024

Vorlage ansehen · 0125/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Kapitaleinlage

Vorlage ansehen · 0607/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Instandsetzung der Feuerwache Essen-Kray (BF)

Vorlage ansehen · 0320/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026

Vorlage ansehen · 0449/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Zuwendung an das Bistum Essen

Vorlage ansehen · 1389/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Änderung der Gebührensatzung für das Haus der Essener Geschichte / Stadtarchiv

Vorlage ansehen · 0674/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Überarbeitung der Satzung über die Benutzung und Gebühren der Stadtbibliothek Essen

Vorlage ansehen · 0765/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Fortführung von Integrations- und Berufssprachkursen an der Volkshochschule hier: Einrichtung von 17 Mehrstellen

Vorlage ansehen · 0555/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0392/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

18.1 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Vorlage ansehen · 0569/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

18.2 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0516/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18.3 Ergänzungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss zum Ausbau des Stadions An der Hafenstraße" ersetzt Antrag 0517/2025

Vorlage ansehen · 0549/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

19. Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen; hier: Eingrenzung der Bewirtschaftungszeiten in Parkzone 4 (Baldeneysee).

Vorlage ansehen · 0212/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

19.1 TOP 09: Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen; hier: Eingrenzung der Bewirtschaftungszeiten in Parkzone 4 (Baldeneysee) Antrag: Rücknahme Parkzone 4

Vorlage ansehen · 0789/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Der Antrag hat sich erledigt.

20. Bürgerpark Kuhlhoffstraße Planungen zu den Gebäuden und zukünftiges Betreiberkonzept

Vorlage ansehen · 0384/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Bau und Baubeginn "Erneuerung Elbestraße"

Vorlage ansehen · 0524/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Nienhausenstraße"

Vorlage ansehen · 0539/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Kostenerhöhung der Baumaßnahme "Erneuerung Ahrfeldstraße von Ruhrallee bis Bergerhauser Straße"

Vorlage ansehen · 0544/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Beauftragung Planungsleistungen Neubaumaßnahme Eingangs- und Gastronomiegebäude (vormals Orangerie)

Vorlage ansehen · 0617/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

25. Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Weiterführung der Planungen

Vorlage ansehen · 0381/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

25.1 TOP 12: Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Weiterführung der Planungen

Vorlage ansehen · 0844/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

26. Quartier der Generationen - Bau- und Baubeginnbeschluss Bodenmanagement

Vorlage ansehen · 0403/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

27. Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0084/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

27.1 Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

28. Masterplan Image Stadtbezirk V - Verfügungsfonds "Pack an"; hier: Ratsbeschluss zur Richtlinie des Verfügungsfonds "Pack an" für den Stadtbezirk V

Vorlage ansehen · 0418/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

29. Altfriedschule, Frintroper Straße 432a, 45359 Essen hier: Mehrkosten bei der Sanierung im Bestandsgebäude einschließlich Turnhalle

Vorlage ansehen · 0436/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

30. Schule an der Ruhr, Mintarder Weg 43, 45219 Essen hier: Kostenanpassung für den Neubau einer Grundschule im Rahmen der fortgeschriebenen Planung

Vorlage ansehen · 0321/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

31. Leibniz-Gymnasium - Erweiterung des 5-zügigen Gymnasiums inklusive Neubau von zwei Doppel-Turnhallen am Standort Stankeitstraße 22, 45326 Essen hier: Bereitstellung von Planungsmitteln

Vorlage ansehen · 0361/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

32. Kostenerhöhung Turnhallensanierung an der Realschule Schloss Borbeck

Vorlage ansehen · 0477/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

33. Parkplatz Westendstraße - Baubeginn sowie die außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Herrichtung

Vorlage ansehen · 0574/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

34. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020); hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2024

Vorlage ansehen · 0309/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

35. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

36. Mitteilungen der Verwaltung

37. Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Ergebnis des VgV-Verfahrens und Weiterführung der Planung

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

38. Ankauf eines Grundstücks im Stadtteil Westviertel

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

39. Anfragen von Ratsmitgliedern

40. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil