Bau und Baubeginn "Erneuerung Elbestraße"

Die Stadt Essen plant die Erneuerung der Elbestraße im Abschnitt von der Ruhrallee bis zur Siegstraße. Hintergrund der Maßnahme sind Ergebnisse aus Zustandskontrollen der Nebenstraßen, wonach die Asphaltfahrbahn eine Sanierung benötigt, um die Verkehrssicherheit und Wirtschaftlichkeit zu gewährleisten.

Für das Bauvorhaben werden Gesamtkosten in Höhe von 790.000 Euro veranschlagt. Da die Maßnahme im Haushalt 2025 nicht als Einzelmaßnahme vorgesehen ist, wird die außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 773.000 Euro für das Jahr 2025 beantragt. Die Finanzierung dieser Mittel soll aus dem Projekt „Fahrradstraßen und -zonen“ erfolgen. Vorarbeiten im Umfang von 17.000 Euro wurden bereits getätigt.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Verkehr und Mobilität den Bau und Baubeginn beschließt und die Mittelbereitstellung dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat der Stadt zur Entscheidung bzw. Empfehlung vorlegt. Die Beratungsfolge ist für die Monate Mai und Juni 2025 angesetzt. Aufgrund neuer Regelungen im Kommunalabgabengesetz entfallen für das Vorhaben die bisher vorgeschriebene Aufnahme in das Straßen- und Wegekonzept sowie eine Anliegerversammlung. Zudem werden die der Kommune entgehenden Einnahmen durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet, sofern die Maßnahme nach dem 1. Januar 2024 beschlossen wurde.