Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 13.02.2025

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

2.1 Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie U11 und/oder U17

Vorlage ansehen · 0141/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

2.1.1 Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie U11 und/oder U17 hier: Prüfung des störungsfreien Betriebsablaufs bei einer Verlängerung der Stadtbahnlinie U17

Vorlage ansehen · 0832/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

2.2 Herstellung einer fußläufigen Wegeverbindung zwischen dem Bf. Essen-Kettwig und dem nahegelegenen Ruhrufer

Vorlage ansehen · 1578/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0084/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

3.1 Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

4. Vorstellung Verkehrskonzept A40 Deckensanierung Essen-Zentrum bis Gelsenkirchen-Süd

5. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0392/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5.1 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Vorlage ansehen · 0569/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5.2 Ergänzungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss zum Ausbau des Stadions An der Hafenstraße" ersetzt Antrag 0517/2025

Vorlage ansehen · 0549/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6. Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen; hier: Eingrenzung der Bewirtschaftungszeiten in Parkzone 4 (Baldeneysee).

Vorlage ansehen · 0212/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6.1 TOP 09: Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen; hier: Eingrenzung der Bewirtschaftungszeiten in Parkzone 4 (Baldeneysee) Antrag: Rücknahme Parkzone 4

Vorlage ansehen · 0789/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7. Quartier der Generationen - Bau- und Baubeginnbeschluss Bodenmanagement

Vorlage ansehen · 0403/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Taxitarif im Essener Stadtgebiet

[1.] Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

Vorlage ansehen · 0730/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8.1 Maßnahmen gegen Tarifdumping im Taxigewerbe

Vorlage ansehen · 0756/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8.2 Ergänzungsantrag zu TOP: Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

Vorlage ansehen · 0852/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8.3 TOP 8: Taxitarif im Essener Stadtgebiet (0730/2025/6) hier: Mindestbeförderungsentgelt für Mietwagenfahrten sowie Rückkehrpflichtüberwachung

Vorlage ansehen · 0853/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Nienhausenstraße"

Vorlage ansehen · 0539/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen

10. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Von-Einem-Straße BA2"

Vorlage ansehen · 0665/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen

11. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Kevelohbusch - Erneuerung Beleuchtung"

Vorlage ansehen · 0664/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen

12. Bau und Baubeginn "Erneuerung Elbestraße"

Vorlage ansehen · 0524/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen

13. Konzept Schulwege Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 0408/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Umbau Knotenpunkt Rellinghauser Straße / Töpferstraße / Eleonorastraße

Vorlage ansehen · 0085/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.1 Stellungnahme Fuß-/Radverkehr zur Verwaltungsvorlage

15. Ausbau Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse Planungsbeschluss Grugatrasse West

Vorlage ansehen · 0115/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16. „Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse (DS 0520/2023/6) - Mitteilung des aktuellen Sachstandes zum Teilabschnitt vom Messeparkplatz P2 bis zur Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr.“

Vorlage ansehen · 0606/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.2 Schwanenkampbrücke und BA 3.3 Ausbau B224/Friedrichstraße

Vorlage ansehen · 0613/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18. Kostenerhöhung der Baumaßnahme "Erneuerung Ahrfeldstraße von Ruhrallee bis Bergerhauser Straße"

Vorlage ansehen · 0544/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Aufstellung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Parkplatzfläche vor dem Gebäude Altendorfer Str. 325 in Essen-Altendorf

Vorlage ansehen · 0542/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Förderprogramm Lastenräder, Evaluation - Statistik 2022-2024

Vorlage ansehen · 0462/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Sachstandmeldung zum Rückbau der Deckenverkleidung und der Umsiedlung der Tauben im 2. Gildehoftunnel

Vorlage ansehen · 0434/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung im Hinblick auf die Anordnungsmöglichkeiten innerörtlicher Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h

Vorlage ansehen · 0329/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Errichtung einer Querungshilfe im Rahmen des Neubauvorhabens einer Kindertagesstätte auf der Saatbruchstraße 22-24 in Essen-Schonnebeck

Vorlage ansehen · 0677/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Maßnahmen nach dem KAG

24.1 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Oberscheidtstraße von Am Ehrenfriedhof bis Stubertal" KAG-Nr.: 24KAG134

Vorlage ansehen · 0619/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.2 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Am Sonnenhang von "Am Sonnenhang 27 bis Ketteltasches Hof" KAG-Nr.: 23KAG214

Vorlage ansehen · 0603/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.3 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Am Ehrenfriedhof von Am Ehrenfriedhof 6 bis Oberscheidtstraße" KAG-Nr.: 24KAG161

Vorlage ansehen · 0663/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Schriftliche Anfragen und Anträge

25.1 Einführung einer Sondernutzungsgebühr für "Werbeanhänger"

Vorlage ansehen · 1831/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Abgesetzt und durch TOP 25.1.2 ersetzt

25.1.1 TOP 25.1: Einführung einer Sondernutzungsgebühr für "Werbeanhänger"

Vorlage ansehen · 0849/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

25.1.2 Einführung einer Sondernutzungsgebühr für "Werbeanhänger

Vorlage ansehen · 0868/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: In den OPOG verwiesen

25.2 Zustandsbericht der Brücken im Stadtbezirk IX

Vorlage ansehen · 0595/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

26. Mitteilungen der Verwaltung

27. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

28. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 1. Quartal 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. Verschiedenes