Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Am Ehrenfriedhof von Am Ehrenfriedhof 6 bis Oberscheidtstraße" KAG-Nr.: 24KAG161

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität berät am 22. Mai 2025 über die Durchführung einer Beleuchtungsmaßnahme im Bereich „Am Ehrenfriedhof“ von der Hausnummer 6 bis zur Oberscheidtstraße. Das Vorhaben umfasst die Anpassung der Straßenbeleuchtung an die aktuellen DIN-Normen sowie die Umstellung auf LED-Technik, um die Verkehrssicherheit aufrechtzuerhalten.

Die vorläufigen Kosten für die Maßnahme werden auf 42.000 Euro geschätzt. Das Bauvorhaben ist nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) beitragsfähig. Aufgrund einer Neuregelung des § 8 KAG, die zum 1. Januar 2024 in Kraft getreten ist, werden die der Kommune entgehenden Einnahmen durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet. Mit dieser gesetzlichen Änderung entfallen zudem die bisherige Verpflichtung zur Aufnahme in das Straßen- und Wegekonzept sowie die Durchführung einer Anliegerversammlung.

In Bezug auf den Klimaschutz wird die Maßnahme als positiv eingestuft. Da für die Straßenbeleuchtung Ökostrom bezogen wird, entsteht zwar keine unmittelbare Einsparung in der städtischen Treibhausbilanz, jedoch sind durch den eingesparten Stromverbrauch gesamtheitlich positive Auswirkungen auf den Klimaschutz zu verzeichnen.