Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Oberscheidtstraße von Am Ehrenfriedhof bis Stubertal" KAG-Nr.: 24KAG134

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität berät über die Durchführung einer Beleuchtungsmaßnahme in der Oberscheidtstraße im Bereich zwischen Am Ehrenfriedhof und Stubertal. Das Vorhaben umfasst den Neubau der Straßenbeleuchtung sowie die Umstellung auf LED-Technik. Die Maßnahme dient dazu, die Beleuchtungsanlage an die aktuellen Anforderungen der Norm DIN (EN) 13201 anzupassen und die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.

Die vorläufigen Gesamtkosten für das Projekt werden mit 237.000 Euro beziffert. Das Bauvorhaben ist nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) beitragsfähig. Aufgrund einer Neuregelung des § 8 KAG zum 1. Januar 2024 werden die der Kommune entgehenden Einnahmen durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet, sofern die Maßnahme nach diesem Datum beschlossen wird. Mit der Neuregelung des § 8a KAG sind zudem die bisher verpflichtende Aufnahme in das Straßen- und Wegekonzept sowie die Durchführung einer Anliegerversammlung nicht mehr erforderlich.

In Bezug auf den Klimaschutz wird die Maßnahme als positiv bewertet, da durch die Umstellung auf LED-Leuchtmittel ein geringerer Stromverbrauch erzielt wird. Die Finanzierung erfolgt über den entsprechenden Haushaltstitel.