Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Am Sonnenhang von "Am Sonnenhang 27 bis Ketteltasches Hof" KAG-Nr.: 23KAG214
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird sich in seiner Sitzung am 22. Mai 2025 mit der Durchführung einer Beleuchtungsmaßnahme in der Straße Am Sonnenhang befassen. Das Vorhaben betrifft den Bereich von Am Sonnenhang 27 bis Ketteltasches Hof. Ziel der Maßnahme ist die Anpassung der bestehenden Beleuchtungsanlage an die aktuellen Anforderungen der DIN-Norm EN 13201 sowie die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit.
Das Projekt umfasst den Neubau der Straßenbeleuchtung und beinhaltet die Umstellung auf LED-Technik. Die vorläufigen Kosten für die Investition werden mit 22.000 Euro veranschlagt. Das Bauvorhaben ist nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) beitragsfähig. Aufgrund einer Neuregelung des § 8 KAG, die zum 1. Januar 2024 in Kraft getreten ist, werden die der Kommune entgehenden Einnahmen durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet, sofern die Maßnahme nach diesem Stichtag beschlossen wird. Mit der entsprechenden Neuregelung des § 8a KAG entfallen zudem die Verpflichtung zur Aufnahme in das Straßen- und Wegekonzept sowie die Durchführung einer Anliegerversammlung.
Hinsichtlich der Klimawirkung wird die Maßnahme als positiv eingestuft. Zwar entsteht durch den Bezug von Ökoststrom keine unmittelbare Einsparung in der städtischen Treibhausbilanz, jedoch werden die Auswirkungen auf den Klimaschutz durch den eingesparten Stromverbrauch insgesamt als positiv bewertet.
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Dokumente
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Ort
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Beratungsfolge
- 22.05.2025einstimmig beschlossen
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