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Rat der Stadt Essen (39. Sitzung)
04.06.2025, 13:00 – 04.06.2025, 18:17
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Stunde
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1 Ersatzwahl zum Jugendhilfeausschuss
Vorlage ansehen · 0696/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 0798/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 0905/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.4 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 0924/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Entsendung der Mitglieder in verschiedene Aufsichtsräte
Vorlage ansehen · 0707/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Vorlage ansehen · 0908/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Benennung der Mitglieder für die Wahl in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Essen AG
Vorlage ansehen · 0898/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Neubenennung von Mitgliedern für den Fachbeirat des Fachbereiches 56 - JobCenter
Vorlage ansehen · 0492/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Ersatzbenennung für den Seniorenrat
Vorlage ansehen · 0758/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Abberufung aus dem Inklusionsbeirat
Vorlage ansehen · 0668/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Nachbesetzung im Inklusionsbeirat
Vorlage ansehen · 0698/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Nachwahl zum Beirat Untere Naturschutzbehörde
Vorlage ansehen · 0483/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11. Sachstandsbericht zum Handlungskonzept "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus"
Vorlage ansehen · 0556/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Distickstoffmonoxid („Lachgas“)
Hier: Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot der Ab- und Weitergabe sowie des Verkaufs an Minderjährige in der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0533/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Weiterentwicklung des Schulsozialindex
Vorlage ansehen · 0702/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
14. Ausweitung des Quartiersmanagements in Essen
Vorlage ansehen · 0871/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: eingebracht
15. Maßnahmen gegen Tarifdumping im Taxigewerbe
Vorlage ansehen · 0756/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Antrag wurde zurückgezogen
16. Sicherheit bei Rosenmontagsumzügen
Vorlage ansehen · 0519/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Antrag zurückgezogen
17. Einführung einer Sondernutzungsgebühr für "Werbeanhänger
Vorlage ansehen · 0868/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
17.1 Einführung einer Sondernutzungsgebühr für Werbeanhänger
Vorlage ansehen · 0910/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
18. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 0125/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2024 sowie Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2025
Vorlage ansehen · 0377/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Erlass der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Essen (Hundesteuersatzung)
Vorlage ansehen · 0112/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Erlass der Satzung über die Erhebung der Beherbergungssteuer in der Stadt Essen (Beherbergungssteuersatzung)
Vorlage ansehen · 0116/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
21.1 Erlass der Satzung über die Erhebung der Beherbergungssteuer in der Stadt Essen
(Beherbergungssteuersatzung)
Hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Vorlage ansehen · 0888/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
21.2 Änderungsantrag: Erlass der Satzung über die Erhebung der Beherbergungssteuer in der Stadt Essen (Beherbergungssteuersatzung) / Verschiebung
Vorlage ansehen · 0878/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
22. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV)
hier: Kapitaleinlage
Vorlage ansehen · 0607/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Instandhaltungsrücklage Philharmonie
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Erhöhung der Instandhaltungsrücklage
Vorlage ansehen · 0693/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Von COVID-19 lernen: Fertigstellung des Kern-Pandemieplans und modulare Weiterentwicklung zum umfassenden Pandemieplan
Vorlage ansehen · 0157/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
25. Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Vorlage ansehen · 0084/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
25.1 Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Vorlage ansehen · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
25.2 Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" (DS 0084/2025/7)
Hier: Änderung der Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 0934/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: eingebracht
26. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
Vorlage ansehen · 0392/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
26.1 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Vorlage ansehen · 0569/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
26.2 Ergänzungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss zum Ausbau des Stadions An der Hafenstraße"
ersetzt Antrag 0517/2025
Vorlage ansehen · 0549/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
26.3 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
hier: Änderungsantrag
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
27. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)
Vorlage ansehen · 0730/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
27.1 TOP 8: Taxitarif im Essener Stadtgebiet (0730/2025/6)
hier: Mindestbeförderungsentgelt für Mietwagenfahrten sowie Rückkehrpflichtüberwachung
Vorlage ansehen · 0853/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
27.2 Ergänzungsantrag zu TOP: Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)
Vorlage ansehen · 0852/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Antrag wurde zurückgezogen
28. Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen; hier: Eingrenzung der Bewirtschaftungszeiten in Parkzone 4 (Baldeneysee).
Vorlage ansehen · 0212/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
28.1 TOP 09: Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen; hier: Eingrenzung der Bewirtschaftungszeiten in Parkzone 4 (Baldeneysee)
Antrag: Rücknahme Parkzone 4
Vorlage ansehen · 0789/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
29. Konzept Schulwege Rüttenscheid
Vorlage ansehen · 0408/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
30. Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades
hier: Weiterführung der Planungen
Vorlage ansehen · 0381/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
30.1 TOP 12: Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades
hier: Weiterführung der Planungen
Vorlage ansehen · 0844/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
30.2 Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades
hier: Weiterführung der Planungen
Vorlage ansehen · 0920/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
31. Beauftragung Planungsleistungen Neubaumaßnahme Eingangs- und Gastronomiegebäude (vormals Orangerie)
Vorlage ansehen · 0617/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32. Bürgerpark Kuhlhoffstraße
Planungen zu den Gebäuden und zukünftiges Betreiberkonzept
Vorlage ansehen · 0384/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33. Quartier der Generationen - Bau- und Baubeginnbeschluss Bodenmanagement
Vorlage ansehen · 0403/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34. Beendigung der Teilnahme am European Energy Award (EEA) und Wechsel zu Climate OS
Vorlage ansehen · 0140/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35. Bau und Baubeginn "Erneuerung Elbestraße"
Vorlage ansehen · 0524/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Nienhausenstraße"
Vorlage ansehen · 0539/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37. Instandsetzung der Feuerwache Essen-Kray (BF)
Vorlage ansehen · 0320/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38. Offene Ganztagsschule
hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026
Vorlage ansehen · 0449/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39. Neugründung der Tiegelschule, städtische Grundschule, zum Schuljahr 2026/2027
Vorlage ansehen · 0552/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40. Fortführung von Integrations- und Berufssprachkursen an der Volkshochschule
hier: Einrichtung von 17 Mehrstellen
Vorlage ansehen · 0555/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
41.
Öffnung des städt. Mädchengymnasiums Borbeck für Jungen ab dem Schuljahr 2026/2027
Vorlage ansehen · 0560/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
42. Änderung der Satzung des Kulturbeirates
Vorlage ansehen · 0718/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43. Überarbeitung der Satzung über die Benutzung und Gebühren der Stadtbibliothek Essen
Vorlage ansehen · 0765/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44. Änderung der Gebührensatzung für das Haus der Essener Geschichte / Stadtarchiv
Vorlage ansehen · 0674/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45. Änderung der Archivsatzung und Benutzungsordnung für das Haus der Essener Geschichte / Stadtarchiv
Vorlage ansehen · 0676/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
46. Zuwendung an das Bistum Essen
Vorlage ansehen · 1389/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
47. Sanierung der Essener Schultoiletten
hier: Sachstand 1. Quartal 2025
Vorlage ansehen · 0480/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
48. Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung
Dritter Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms, Stand März 2025
Vorlage ansehen · 0495/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
49. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und
Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020);
hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2024
Vorlage ansehen · 0309/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
50. Schule an der Ruhr, Mintarder Weg 43, 45219 Essen
hier: Kostenanpassung für den Neubau einer Grundschule im Rahmen der fortgeschriebenen Planung
Vorlage ansehen · 0321/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
51. Leibniz-Gymnasium - Erweiterung des 5-zügigen Gymnasiums inklusive Neubau von zwei Doppel-Turnhallen am Standort Stankeitstraße 22, 45326 Essen
hier: Bereitstellung von Planungsmitteln
Vorlage ansehen · 0361/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
52. Kostenerhöhung Turnhallensanierung an der Realschule Schloss Borbeck
Vorlage ansehen · 0477/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
53. Altfriedschule, Frintroper Straße 432a, 45359 Essen
hier: Mehrkosten bei der Sanierung im Bestandsgebäude einschließlich Turnhalle
Vorlage ansehen · 0436/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
54. Parkplatz Westendstraße - Baubeginn sowie die außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Herrichtung
Vorlage ansehen · 0574/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
55. Masterplan Image Stadtbezirk V - Verfügungsfonds "Pack an";
hier: Ratsbeschluss zur Richtlinie des Verfügungsfonds "Pack an" für den Stadtbezirk V
Vorlage ansehen · 0418/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
56. Bebauungsplan Nr. 2/24 "Emscherstraße, südlich Güterbahn (2022)"
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0472/2025/7 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
57. Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 09.04.2025
58. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
59. Mitteilungen der Verwaltung
60. Anfragen von Ratsmitgliedern
61. Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Essen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
62. Stadtwerke Essen AG
hier: Veräußerung einer Beteiligung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
63. Immobilien Service Essen GmbH (ISE)
hier: Geschäftsführerangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
64. Stadtwerke Essen AG
hier: Beteiligung an der items GmbH & Co.KG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
65. Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades
hier: Ergebnis des VgV-Verfahrens und Weiterführung der Planung
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
65 a. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
hier: Aktueller Stand zur Pachtverhandlung
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
66. Ankauf eines Grundstücks im Stadtteil Westviertel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
66.1 Ankauf eines Grundstücks im Stadtteil Westviertel (DS 0493/2024/7)
Hier: Prämissen für den Ankauf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
67. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil