Sachstandsbericht zum Handlungskonzept "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus"

Der vorliegende Sachstandsbericht zur Vorlagennummer 0556/2025/OB informiert über den aktuellen Stand des Handlungskonzepts „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus“. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt über das Förderprogramm „NRWeltoffen“ des Landes Nordrhein-Westfalen, dessen aktuelle Förderperiode bis zum 31. Dezember 2025 läuft. Der Bericht dient der Kenntnisnahme durch den Rat der Stadt Essen, den Integrationsrat sowie verschiedene Ausschüsse, darunter den Kulturausschuss und den Jugendhilfeausschuss.

Ein wesentlicher Bestandteil des Konzepts ist der Initiativenfonds. Die Höchstfördersumme pro Träger wurde von 1.000 Euro im Jahr 2023 auf 2.000 Euro im Jahr 2024 angehoben. Im Jahr 2024 wurden acht Projekte gefördert, die eine Reichweite von über 1.200 Personen erzielten. Weitere Bestandteile des Programms sind die Internationalen Wochen gegen Rassismus sowie Gedenkveranstaltungen. Zur Weiterentwicklung von Fortbildungsangeboten für städtische Beschäftigte wird eine externe Beratung fortgeführt, deren Abschlussbericht für Juni 2025 erwartet wird. Zudem ist die Veröffentlichung eines Newsletters nach der Kenntnahme des Berichts vorgesehen.

Hinsichtlich der finanziellen Bewertung sind keine spezifischen Beträge für Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen. Die Vorprüfung der Klimarelevanz erfolgte auf Stufe 1 mit einer positiven Bewertung der Auswirkungen auf den Klimaschutz. Eine Vorlagenvorprüfung ist gemäß der Checkliste als erforderlich markiert. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters.