Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung)

20.05.2025, 15:02 – 20.05.2025, 16:15 Uhr

Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 18.03.2025
2.
Sachstandsbericht zum Handlungskonzept "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus"
Zur Vorlage · 0556/2025/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen erhält einen Sachstandsbericht zur Umsetzung des Handlungskonzeptes „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus“. Das im November 2023 beschlossene Konzept umfasst verschiedene Handlungsfelder wie Schule, Jugendarbeit, Sport und Kultur. Die Umsetzung wird maßgeblich durch das Landesförderprogramm „NRWeltoffen“ finanziert, dessen Förderperiode bis Ende 2025 läuft.

Ein zentraler Bestandteil ist der Initiativenfonds, der Mikroprojekte von Vereinen und Organisationen unterstützt. Nachdem die Fördersumme pro Träger im Jahr 2024 auf 2.000 Euro angehoben wurde, konnten im vergangenen Jahr Projekte in den Bereichen Schule und Jugendarbeit realisiert werden, die über 1.200 Personen erreichten. Ergänzt wird das Programm durch die jährlichen Internationalen Wochen gegen Rassismus, die mit Podiumsdiskussionen und Informationskampagnen durchgeführt werden.

Weitere Maßnahmen umfassen Gedenkveranstaltungen, etwa zum Brandanschlag in Solingen, sowie Fortbildungen für städtische Beschäftigte im Bereich Diversity und interkulturelle Kompetenz. Zudem bietet das Kommunale Integrationszentrum Beratungsleistungen für Betroffene von Diskriminierung an. Für die Zukunft ist die Einführung eines Newsletters geplant, um über lokale Aktivitäten zu informieren, sowie die Durchführung weiterer Fachtage für verschiedene Berufsgruppen.

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Beratungsfolge

10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
2.a
Erlass der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Essen (Hundesteuersatzung)
Zur Vorlage · 0112/2025/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Essen schlägt eine Neufassung der Hundesteuersatzung vor, die zum 1. Januar 2025 in Kraft treten soll. Im Zentrum der Änderung steht die Erweiterung der Steuerbefreiungstatbestände. Bisher sind lediglich Blindenführhunde von der Hundesteuer befreit. Die Neufassung sieht vor, Assistenzhunde im Sinne des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) ebenfalls von der Steuer zu befreien, sofern die entsprechende Zertifizierung und ein entsprechender Ausweis nach der Assistenzhundeverordnung vorliegen.

Ein weiterer Bestandteil der Vorlage ist die Einführung einer Steuerermäßigung für bestimmte Hunderassen, die nach dem Landeshundegesetz Nordrhein-Westfalen als gefährlich eingestuft werden. Eine Reduzierung des Steuersatzes auf den regulären Tarif soll möglich sein, wenn Halter eine ordnungsbehördliche Ausnahmegenehmigung sowie einen positiven Verhaltenstest nachweisen können. Für Hunde unter zwei Jahren kann die Ermäßigung auf Basis einer befristeten Leinen- und Maulkorbfreiung bei Nachweis einer laufenden Junghundeausbildung gewährt werden. Ziel dieser Regelung ist es, verantwortungsbewusste Hundehaltung zu fördern und Anreize für die Übernahme von Tieren aus dem Tierschutz zu schaffen.

Zur Umsetzung der Steuerermäßigung ist ein datenschutzkonformer Austausch von Informationen zwischen dem Ordnungsamt und dem Fachbereich Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt vorgesehen. Die Betroffenen müssen hierfür ihre schriftliche Zustimmung zur wechselseitigen Datenübermittlung erteilen.

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Beratungsfolge

25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
20.05.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
3.
Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Jahresbericht 2024
Zur Vorlage · 0622/2025/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Fachbereich 38 der Stadt Essen hat den Jahresbericht 2024 für die Zentrale Ausländerbehörde sowie die Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten vorgelegt. Die Vorlage dokumentiert die Aktivitäten des vergangenen Jahres und thematisiert die Auswirkungen der Entwicklung der Flüchtlingszahlen auf die Arbeit der Behörde.

Ein wesentlicher Bestandteil des Berichts sind die Aufgaben, die sich aus der Novellierung des Staatsangehörigkeitsrechts sowie der Weiterentwicklung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes ergeben haben. Darüber hinaus werden Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Kommunalen Ausländerbehörde in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung, dem Land und dem Bund angeführt, um die öffentliche Wahrnehmung der Behördenarbeit zu beeinflussen.

Der Bericht enthält zudem Informationen zum Umsetzungsstand von Maßnahmen aus einem vorangegangenen Handlungskonzept. Diese Maßnahmen zielen auf eine nachhaltige Verbesserung der Dienstleistungsqualität für die betroffenen Personen sowie auf die Optimierung der Arbeitsbedingungen für die Mitarbeitenden in der Kommunalen Ausländerbehörde und im Welcome- und ServiceCenter Essen ab. Die zuständigen Gremien, darunter der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat, sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Verstetigung der "Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI" an 16 Essener Grundschulen und Pilotierung an drei weiterführenden Schulen
Zur Vorlage · 0161/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Verstetigung des Projekts „Klassenassistenzen für schulische Inklusion – KASI“ an 16 Essener Grundschulen sowie die Pilotierung an drei weiterführenden Schulen beschließen. Die geplante Umsetzung für das Schuljahr 2026/2027 umfasst die Hauptschule an der Wächtlerstraße, die Gesamtschule Bockmühle und die Gertrud-Bäumer-Realschule.

Das Modell fungiert als präventives, infrastrukturelles Angebot, das unabhängig von individuellen Anträgen nach dem Sozialgesetzbuch im Klassenverband agiert. Durch den Einsatz der Klassenassistenzen sollen Schulen als inklusive Lernorte gestärkt und die Notwendigkeit für Einzelassistenzanträge reduziert werden. Das Programm zielt darauf ab, die soziale Integration zu fördern und die bürokratischen Hürden für betroffene Familien zu verringern.

Evaluierungen durch die Fachhochschule Südwestfalen sowie das Institut für Kinder- und Jugendhilfe weisen auf positive Auswirkungen auf die soziale Struktur der Klassen und das Wohlbefinden der Schülerinnen und Schüler hin. Die Untersuchungen belegen zudem eine hohe Qualität der Umsetzung im Schulalltag. Eine Ausweitung des Projekts auf weitere Grundschulen sowie ein Transfer des Modells auf Förderschulen werden als zukünftige Schritte in Erwägung gezogen.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
5.
Projekt "vhs-Lerntreff- aufsuchende Bildungsarbeit im Quartier"
Zur Vorlage · 0083/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Volkshochschule Essen setzt mit dem Projekt „vhs-Lerntreff – aufsuchende Bildungsarbeit im Quartier“ ein neues Konzept um, das darauf abzielt, Menschen mit geringen Lese- und Schreibkompetenzen direkt in ihrem Lebensumfeld zu erreichen. Das Vorhaben wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen der Alpha Dekade gefördert. In Zusammenarbeit mit dem Bürgerbegegnungszentrum Kon-Takt wurde bereits ein Lernangebot in Katernberg etabliert, das ohne vorherige Anmeldung genutzt werden kann. Das Projekt ist bis Oktober 2025 angelegt.

Das Angebot umfasst Unterstützung beim Verstehen von Briefen, dem Ausfüllen von Formularen sowie der Erstellung von Lebensläufen und Bewerbungen. Zudem sollen digitale Grundkompetenzen vermittelt und ergänzend Angebote zur gesundheitlichen Grundbildung eingeführt werden, um die Selbsthilfe zu fördern. Hintergrund der Initiative ist die Tatsache, dass in Essen schätzungsweise 30.000 Personen Schwierigkeiten beim Lesen und Schreiben haben, während die regulären Grundbildungskurse der VHS Essen mit elf Kursen pro Semester eine begrenzte Reichweite aufweisen. Die Vorlage wurde von Beigeordnetem Al Ghusain zur Kenntnisnahme in die zuständigen Ausschüsse eingebracht.

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Beratungsfolge

20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Zur Vorlage · 0084/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ beschließen. Die Vorlage sieht ein Gesamtvolumen von 20.550.000 Euro für die Umsetzung der Leitprojekte vor, wobei voraussichtlich 13.230.000 Euro durch Fördermittel und 7.320.000 Euro durch einen Eigenanteil gedeckt werden sollen. Die Kosten gliedern sich in 15.200.000 Euro für investive Maßnahmen sowie 5.350.000 Euro für konsumtive Maßnahmen. Zudem wird die Aufnahme der notwendigen Mittel in die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2027 beantragt.

Das Konzept legt die Gebietsabgrenzung für den Bereich „Innenstadt“ fest und basiert auf einem im November 2023 beschlossenen Leitbild mit den Schwerpunkten „Grün“, „Durchmischt“ und „Gemeinschaftlich“. Im Rahmen von Beteiligungsformaten, wie einem Innenstadt-Dialog und digitalen Angeboten, wurden rund 400 Projektvorschläge gesammelt. Das Maßnahmenpaket umfasst insgesamt 37 Projekte, die in 22 Leitprojekte mit hoher Priorität und 15 Zukunftsprojekte unterteilt sind.

Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Förderanträge beim zuständigen Ministerium des Landes Nordrhein-Westfalen einzureichen. Zudem soll die planerische Vorbereitung erster Projekte, wie etwa das „Grün-blaue Innenstadtband“ oder die Umgestaltung des Marktkirchenumfelds, fortgesetzt werden.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit den Änderungen aus dem Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit den Änderungen/Ergänzungen gem. Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich mit den im Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen empfohlen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung im Rat unter Berücksichtigung der Änderung des neuen Beschlusses des Antrags 0934/2025/CDU/GRÜNE
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — nach Beratung Empfehlungsbeschluss in 36. Sitzung verschoben.
06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 15.05.2025
02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.04.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertragt.
26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
6.1
Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Zur Vorlage · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe Die Linke hat mit der Vorlage 0794/2025 einen Antrag auf Änderung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ gestellt. Der Antrag sieht vor, fünf spezifische Leitprojekte in ihrer Priorisierung von der Kategorie B in die Kategorie A hochzustufen.

Betroffen sind die Maßnahmen zum Grünen Innenstadtring, die Potentialanalyse „Wohnen in der Innenstadt“, die Mikro-Bauaustellung mit experimentellen Wohnformen sowie das Stadtteil- und Begegnungszentrum und die Sport- und Bewegungsangebote in der Innenstadt. Zur Durchführung der Planungsmaßnahmen wird beantragt, ab dem Jahr 2026 Stellen aus dem Zentralbudget für strategische Personalmaßnahmen einzurichten.

Die Begründung des Antrags legt dar, dass für die Realisierung langfristiger Ziele, wie etwa den Grünen Ring bis zum Jahr 2040, bereits frühzeitige Planungen erforderlich sind. Zudem wird angeführt, dass die Klärung bau- und planungsrechtlicher Fragen für ein differenziertes Wohnraumangebot zeitnah erfolgen sollte. Die Einrichtung eines Stadtteil- und Begegnungszentrums sowie die Förderung von Sportangeboten werden als Maßnahmen zur Stärkung der Innenstadt und zur Unterstützung der Jugend angeführt.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — kein Beschluss gefasst; durch Beschlussfassung erledigt
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
7.
Berichterstattung zur 76. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 05. März 2025
Zur Vorlage · 0494/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur 76. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 5. März 2025 wurde dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat und dem Seniorenrat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Während der Tagesordnungspunkt zur elektronischen Patientenakte krankheitsbedingt auf Juni verschoben wurde, wird der „Fachplan Gesundheit“ in den Bezirken V und VI bereits umgesetzt. Dieses Instrument dient der gezielten Gesundheitsversorgung von Kindern, Jugendlichen, Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit internationaler Familiengeschichte und soll nach Abschluss in weiteren Stadtteilen ausgerollt werden.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der regionalen Zusammenarbeit im Rahmen der „Verantwortungsgemeinschaft Soziale Gesundheit“ (GeVoR), deren Strukturen künftig über die Arbeitskreise der Gesundheitskonferenz integriert werden sollen. In den Facharbeitsgruppen werden verschiedene Projekte bearbeitet, darunter eine Social-Media-Kampagne zur psychischen Belastung bei Schwangerschaft und Geburt, die am 7. Mai 2025 starten soll. Im Bereich der Zahngesundheit werden Informationsmaterialien für pflegende Angehörige sowie Ergänzungen zum Mutterpass entwickelt. Zudem verzeichnet das Programm „iGLo“ wieder Veranstaltungszahlen auf Vor-Corona-Niveau. Bezüglich des bestehenden Überleitungsbogens wurde festgestellt, dass aufgrund der Nutzung institutionseigener Dokumente und ausstehender bundesweiter Standards derzeit keine Anpassung erforderlich ist.

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Beratungsfolge

28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Sachstand zur Versorgung der Essener Bevölkerung durch Apotheken
Zur Vorlage · 0614/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht des Gesundheitsamtes zum Sachstand der Apothekenversorgung in Essen dokumentiert einen Rückgang der Apothekenzahl von 163 im Jahr 2005 auf aktuell 114 Betriebe. Dies entspricht einem Rückgang von 30 Prozent. Mit 19 Apotheken pro 100.000 Einwohner liegt die Versorgungsdichte in Essen unter dem Bundesdurchschnitt von 21. Als Ursachen für diese Entwicklung werden steigende Kosten für Personal, Miete und Energie sowie stagnierende Einnahmen bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln angeführt. Zudem erschweren Lieferengpässe und der Mängel an Nachfolgern für alternde Apothekeninhaber die Sicherstellung der Standorte. Im Jahr 2024 konnten für zwei Inhaberwechsel keine Nachfolger gefunden werden.

Trotz des Rückgangs wird die bestehende Versorgungsstruktur als qualitativ hochwertig eingestuft. Die Apotheken leisten Dienste wie die 24/7-Versorgung von Palliativpatienten in vier Betrieben oder Impfangebote. Die Aufsicht über die Apotheken obliegt der unteren Gesundheitsbehörde. In Kooperation mit den Städten Mülheim und Oberhausen übernehmen die Amtsapothekerinnen des Gesundheitsamtes Essen die Überwachung der Arzneimittel und die Apothekenaufsicht. Sie arbeiten zudem in regionalen Projekten, etwa zum Entlassmanagement zwischen stationärer und ambulanter Versorgung, zusammen. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Inklusionsbeirat sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Neubenennung von Mitgliedern für den Fachbeirat des Fachbereiches 56 - JobCenter
Zur Vorlage · 0492/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der JobCenter Essen beantragt die Neubesetzung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Fachbeirat des Fachbereichs 56. Die Grundlage für die Bildung solcher örtlichen Fachbeiräte bildet der Paragraph 18d des Sozialgesetzbuchs II (SGB II). Die Aufgabe dieser Gremien besteht darin, über die Auswahl sowie die Gestaltung von Eingliederungsinstrumenten und entsprechenden Maßnahmen zu beraten.

Aufgrund personeller Veränderungen ist eine Neubenennung erforderlich. Für die Vertretung der Stadt Essen soll Stefanie Borka das bisherige Mitglied Ute Ducrée ersetzen. Für den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) wird Jan Mrosek vorgeschlagen, wobei zuvor keine Stellvertretung bestand. Seitens der Industrie- und Handelskammer (IHK) soll Robert Schweizog anstelle von Franz Roggemann in den Fachbeirat berufen werden.

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration wird die Neubenennung in seiner Sitzung am 20. Mai 2025 zur Kenntnis nehmen. Die Entscheidung über die Berufung der neuen Mitglieder erfolgt durch den Rat der Stadt Essen in dessen Sitzung am 4. Juni 2025.

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04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.a
Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2025
Zur Vorlage · 0443/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Controllingbericht des JobCenters Essen für das erste Quartal 2025 legt die aktuelle Entwicklung der SGB II-Leistungsberechtigten dar. Im Berichtszeitraum wurden durchschnittlich 6.454 Personen in 3.360 Bedarfsgemeinschaften betreut. Die Kosten für Leistungen zur Unterkunft, Heizung sowie Bildung und Teilhabe im Zusammenhang mit ukrainischen Geflüchteten beliefen sich auf rund 6 Millionen Euro, wobei etwa 3,8 Millionen Euro durch Bundeserstattungen gedeckt wurden. Bei den Personen aus den neun zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern ist ein Rückgang von 2,3 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum zu verzeichnen.

Die Arbeitslosenquote in Essen lag im März 2025 bei 8,8 %, verglichen mit 8,3 % im Vorjahresmonat. Während die Anzahl der Langzeitarbeitslosen um 4,0 % stieg, konnte die Integrationsquote auf 15,8 % gesteigert werden. Besonders bei den Gruppen der unter 25-Jährigen, der Alleinerziehenden sowie der über 50-Jährigen wurden die Zielwerte überschritten. Im Rahmen des Teilhabechancengesetzes wurden im ersten Quartal drei neue Arbeitsplätze nach § 16i SGB II besetzt, womit der Bestand auf 274 Arbeitsplätze anstieg.

Der Bericht weist zudem auf anstehende gesetzliche Änderungen hin, etwa zur Anpassung von Sanktionen und Vermögensregeln sowie auf die Verlagerung der Zuständigkeit für die berufliche Weiterbildung an die Agentur für Arbeit ab Januar 2025. Zukünftige Maßnahmen sollen die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit sowie die Verknüpfung von Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderung fokussieren.

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Beratungsfolge

28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.

Bericht aus der Sitzung des Unterausschusses Soziales vom 08.05.2025
11.
Sachstand Entwicklung Förderplan Essen Inklusiv
Zur Vorlage · 0030/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstand zur Entwicklung des Förderplans Essen Inklusiv wurde dem Inklusionsbeirat sowie dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vorgelegt. Der im September 2022 vom Rat beschlossene Förderplan dient der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention durch die finanzielle Unterstützung von Projekten in den Essener Sozialräumen.

Die Auswertung der Haushaltsmittel zeigt eine Entwicklung der Antragszahlen: Während im Jahr 2022 vier Anträge bewilligt wurden, stieg diese Zahl im Jahr 2024 auf 19 an. Im Jahr 2024 wurden rund 131.278 Euro für verschiedene Maßnahmen verwendet, wobei ein Schwerpunkt auf den Bereichen Kultur, Sport und Freizeit lag. Zu den geförderten Projekten gehörten unter anderem die Veranstaltung „litRUHR 2024“, der „Sharks Cup“ im Rollstuhlbasketball sowie die inklusive „Ruhrpott-Disco“. Neben Projektförderungen wurden auch Gebärdensprachdolmetschende sowie Lizenzen für das Übersetzungstool „SUMM AI“ finanziert.

Aufgrund restriktiver Haushaltsregelungen, die seit August 2024 in Kraft sind, konnte der Haushaltsansatz im letzten Jahr nicht vollständig ausgeschöpft werden. Für das aktuelle Haushaltsjahr stehen erneut 300.000 Euro zur Verfügung. Bis zum Stand vom 24. Februar 2025 sind bereits sieben Anträge eingegangen, darunter die Förderung des „KulturTandem 2025“.

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Beratungsfolge

20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Vierter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024
Zur Vorlage · 0616/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der vierte Bericht zum Essener Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024 liegt zur Kenntnisnahme für verschiedene Gremien, darunter den Seniorenrat sowie die Bezirksvertretungen, vor. Ziel des Förderplans ist es, altersgerechtes Wohnen zu unterstützen, soziale Kontakte zu fördern und Vereinsamung vorzubeugen. Das Finanzvolumen belief sich im Jahr 2023 auf rund 546.364 Euro und stieg im Jahr 2024 auf etwa 562.754 Euro an.

Im Jahr 2023 wurden 16 von 22 Anträgen bewilligt, was einem Gesamtbetrag von rund 32.040 Euro entsprach. Im Folgejahr 2024 erhöhte sich die Zahl der Bewilligungen auf 25 von 27 Anträgen mit einer Gesamtsumme von etwa 99.600 Euro. Ein Schwerpunkt lag auf der Gründung von SeniorenNetzwerken. Nach drei Anträgen im Jahr 2023 wurden 2024 sieben weitere Netzwerke in Stadtteilen wie Borbeck, Stoppenberg und dem Stadtkern gegründet, womit sich die Gesamtzahl der etablierten Netzwerke auf 16 erhöht. Die geförderten Projekte umfassten unter anderem Angebote zur Digitalisierung, interkulturelle Maßnahmen sowie Veranstaltungen zum Thema Demenz.

Für das Jahr 2025 ist ein weiterer Ausbau der SeniorenNetzwerke geplant, wobei ein besonderer Fokus auf kultursensiblen Angeboten liegen soll. Der Bericht empfiehlt zudem eine Überarbeitung des seit 2016 bestehenden Förderplans sowie der entsprechenden Richtlinien. Ziel einer möglichen Anpassung in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft Wohlfahrt ist es, die Förderstruktur an aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen anzupassen und die Bekanntheit des Programms bei kleineren Vereinen und Trägern zu steigern.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.a
Zuwendungsvertrag mit der Frauenhaus Essen gGmbH über den Betrieb eines Frauenhauses in Essen
Zur Vorlage · 0426/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration berät über einen neuen Zuwendungsvertrag mit der Frauenhaus Essen gGmbH zur Finanzierung des Betriebes eines Frauenhauses in Essen. Die Verwaltung soll beauftragt werden, zum 1. Januar 2025 einen öffentlich-rechtlichen Vertrag im Rahmen einer Projektförderung abzuschließen. Für das Jahr 2025 ist ein Höchstbetrag von 192.634 Euro vorgesehen. Ab dem Jahr 2026 soll sich dieser Betrag aufgrund voraussichtlicher Lohnsteigerungen jährlich um zwei Prozent erhöhen.

Die Erhöhung der Zuwendung gegenüber dem Vorjahr, in dem 135.350 Euro bereitgestellt wurden, begründet das Amt für Soziales und Wohnen mit steigenden Personal- und Sachkosten sowie einer geplanten Erweiterung der Kapazitäten. Die Stadt Essen ist gemäß dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch sowie dem Gewaltschutzgesetz dazu verpflichtet, Schutzräume für Opfer häuslicher Gewalt bereitzustellen. Da die Verwaltung diese Aufgabe nicht eigenständig erfüllen kann, erfolgt die Unterstützung durch die Frauenhaus Essen gGmbH.

Der Vertrag ist auf eine Laufzeit von zwei Jahren angelegt und verlängert sich jeweils automatisch um weitere zwei Jahre, sofern er nicht mit einer Frist von einem Jahr vor Ablauf gekündigt wird. Weitere Anpassungen der Zuwendungshöhe sollen auf Grundlage künftiger Finanzpläne erfolgen.

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Beratungsfolge

20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.

Beschlusskontrolle
14.

Anträge
14.1

Ausweitung des Quartiersmanagements in Essen

Ergebnis: redaktionelle Anmerkung: der Antrag 0720/2025/SPD wurde inzwischen durch den Antrag 0871/2025/SPD ersetzt
15.

Mitteilungen und Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
16.

Mitteilung der Verwaltung