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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 18.03.2025
• 2.
  Sachstandsbericht zum Handlungskonzept "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus"

  Zur Vorlage · 0556/2025/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der vorliegende Sachstandsbericht zur Vorlagennummer 0556/2025/OB informiert über den aktuellen Stand des Handlungskonzepts „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus“. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt über das Förderprogramm „NRWeltoffen“ des Landes Nordrhein-Westfalen, dessen aktuelle Förderperiode bis zum 31. Dezember 2025 läuft. Der Bericht dient der Kenntnisnahme durch den Rat der Stadt Essen, den Integrationsrat sowie verschiedene Ausschüsse, darunter den Kulturausschuss und den Jugendhilfeausschuss.

  Ein wesentlicher Bestandteil des Konzepts ist der Initiativenfonds. Die Höchstfördersumme pro Träger wurde von 1.000 Euro im Jahr 2023 auf 2.000 Euro im Jahr 2024 angehoben. Im Jahr 2024 wurden acht Projekte gefördert, die eine Reichweite von über 1.200 Personen erzielten. Weitere Bestandteile des Programms sind die Internationalen Wochen gegen Rassismus sowie Gedenkveranstaltungen. Zur Weiterentwicklung von Fortbildungsangeboten für städtische Beschäftigte wird eine externe Beratung fortgeführt, deren Abschlussbericht für Juni 2025 erwartet wird. Zudem ist die Veröffentlichung eines Newsletters nach der Kenntnahme des Berichts vorgesehen.

  Hinsichtlich der finanziellen Bewertung sind keine spezifischen Beträge für Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen. Die Vorprüfung der Klimarelevanz erfolgte auf Stufe 1 mit einer positiven Bewertung der Auswirkungen auf den Klimaschutz. Eine Vorlagenvorprüfung ist gemäß der Checkliste als erforderlich markiert. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters.

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  Beratungsfolge

  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.05.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.05.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 2.a
  Erlass der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Essen (Hundesteuersatzung)

  Zur Vorlage · 0112/2025/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen plant zum 1. Januar 2025 eine Neufassung der Hundesteuersatzung. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Steuerbefreiung für Assistenzhunde gemäß § 12e Abs. 3 BGG zu erweitern, sofern eine entsprechende Verbindung zur Mensch-Assistenzhund-Gemeinschaft nachgewiesen wird. Zudem soll eine Steuerermäßigung für Hunde nach § 3 Abs. 2 LHundG NRW ermöglicht werden. Voraussetzung hierfür ist eine ordnungsbehördliche Ausnahmegenehmigung, ein bestandener Verhaltenstest ab einem Alter von 24 Monaten oder eine befristete Befreiung von der Leinen- und Maulkorbpflicht.

  Die Verwaltung führt aus, dass die Steuerermäßigung nach positivem Verhaltenstest die verantwortungsvolle Haltung sowie die Übernahme von Tieren aus dem Tierschutz fördern soll, um die Unterbringungskosten zu senken. Im Kontext der Haltung gefährlicher Hunde werden die Bestandsmeldungen von Haltungserlaubnissen für das Jahr 2024 mit 103 Fällen angegeben, während im Vorjahr 107 Meldungen vorlagen. Zwischen 2019 und 2024 wurden vier Vorfälle dokumentiert, die im Kontext von Hund-gegen-Hund-Interaktionen standen.

  Der Entwurf sieht eine Ergänzung von § 3 Absatz 4 vor. Bei einer Befreiung nach § 5 Abs. 3 LHundG NRW kann auf Antrag der Steuersatz nach § 2 Abs. 1 a-c angewandt werden. Die Festsetzung erfolgt ab dem Monat des Antragseingangs beim Steueramt, sofern der Nachweis innerhalb von drei Monaten nach Antragstellung erbracht wird. Eine Fristverlängerung kann im begründeten Einzelfall beantragt werden. Der Beschlussvorschlag soll den zuständigen Ausschüssen sowie dem Inklusionsbeirat zur Empfehlung und dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

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  Beratungsfolge

  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 20.05.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 3.
  Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Jahresbericht 2024

  Zur Vorlage · 0622/2025/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Fachbereich 38 der Stadt Essen hat den Jahresbericht 2024 für die Zentrale Ausländerbehörde sowie die Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten vorgelegt. Die Vorlage dokumentiert die Aktivitäten des vergangenen Jahres und thematisiert die Auswirkungen der Entwicklung der Flüchtlingszahlen auf die Arbeit der Behörde.

  Ein wesentlicher Bestandteil des Berichts sind die Aufgaben, die sich aus der Novellierung des Staatsangehörigkeitsrechts sowie der Weiterentwicklung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes ergeben haben. Darüber hinaus werden Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Kommunalen Ausländerbehörde in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung, dem Land und dem Bund angeführt, um die öffentliche Wahrnehmung der Behördenarbeit zu beeinflussen.

  Der Bericht enthält zudem Informationen zum Umsetzungsstand von Maßnahmen aus einem vorangegangenen Handlungskonzept. Diese Maßnahmen zielen auf eine nachhaltige Verbesserung der Dienstleistungsqualität für die betroffenen Personen sowie auf die Optimierung der Arbeitsbedingungen für die Mitarbeitenden in der Kommunalen Ausländerbehörde und im Welcome- und ServiceCenter Essen ab. Die zuständigen Gremien, darunter der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat, sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.05.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 4.
  Verstetigung der "Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI" an 16 Essener Grundschulen und Pilotierung an drei weiterführenden Schulen

  Zur Vorlage · 0161/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage zur Verstetigung und Erweiterung des Projekts „Klassenassistenzen für schulische Inklusion – KASI“ sieht vor, das Angebot an 16 Grundschulen ab dem Schuljahr 2026/2027 dauerhaft fortzuführen. Zusätzlich soll das Projekt für die Jahrgänge 5 bis 7 an drei weiterführenden Schulen, namentlich der Hauptschule an der Wächtlerstraße, der Gesamtschule Bockmühle und der Gertrud-Bäumer-Realschule, pilotiert werden. Ziel der Maßnahme ist die Stärkung inklusiver Lernorte sowie die Reduktion von Anträgen auf Individualassistenz nach den Regelungen des SGB VIII und SGB IX.

  Evaluierungen der Fachhochschule Südwestfalen und des Instituts für Kinder- und Jugendhilfe belegen Auswirkungen auf das Wohlbefinden der Kinder. Die Daten zeigen einen steigenden Anteil an Schülern mit Unterstützungsbedarf an den teilnehmenden Grundschulen, der von 67,58 % im Schuljahr 2022/2023 auf 73,15 % im Schuljahr 2024/2025 gestiegen ist. Für die Umsetzung der Verstetigung und Pilotierung im Zeitraum von 2026 bis 2030 sind steigende Kosten veranschlagt, die von etwa 7,5 Millionen Euro im Jahr 2026 bis auf über 11,9 Millionen Euro im Jahr 2029 ansteigen.

  Da eine Vertragsanpassung des bestehenden Vertrages aus dem Jahr 2021 eine wesentliche Änderung des öffentlichen Auftrags darstellen würde, ist ein neues europaweites Vergabeverfahren für soziale Leistungen mit einem geschätzten Nettoauftragswert von 750.000 Euro erforderlich. Die Finanzierung erfolgt über den Fachbereich 40, wobei die Fachbereiche 50 und 51 entsprechende Minderaufwände anmelden. Der Beschlussvorschlag sieht eine Empfehlung durch die zuständigen Ausschüsse sowie den Inklusionsbeirat vor.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 5.
  Projekt "vhs-Lerntreff- aufsuchende Bildungsarbeit im Quartier"

  Zur Vorlage · 0083/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Volkshochschule Essen setzt mit dem Projekt „vhs-Lerntreff – aufsuchende Bildungsarbeit im Quartier“ ein neues Konzept um, das darauf abzielt, Menschen mit geringen Lese- und Schreibkompetenzen direkt in ihrem Lebensumfeld zu erreichen. Das Vorhaben wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen der Alpha Dekade gefördert. In Zusammenarbeit mit dem Bürgerbegegnungszentrum Kon-Takt wurde bereits ein Lernangebot in Katernberg etabliert, das ohne vorherige Anmeldung genutzt werden kann. Das Projekt ist bis Oktober 2025 angelegt.

  Das Angebot umfasst Unterstützung beim Verstehen von Briefen, dem Ausfüllen von Formularen sowie der Erstellung von Lebensläufen und Bewerbungen. Zudem sollen digitale Grundkompetenzen vermittelt und ergänzend Angebote zur gesundheitlichen Grundbildung eingeführt werden, um die Selbsthilfe zu fördern. Hintergrund der Initiative ist die Tatsache, dass in Essen schätzungsweise 30.000 Personen Schwierigkeiten beim Lesen und Schreiben haben, während die regulären Grundbildungskurse der VHS Essen mit elf Kursen pro Semester eine begrenzte Reichweite aufweisen. Die Vorlage wurde von Beigeordnetem Al Ghusain zur Kenntnisnahme in die zuständigen Ausschüsse eingebracht.

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  Beratungsfolge

  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

  Zur Vorlage · 0084/2025/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ gemäß § 171 b Abs. 2 BauGB beschließen. Das Vorhaben umfasst die Festlegung der Gebietsabgrenzung für die Innenstadt sowie die Aufnahme der Finanzierung für das Jahr 2027 und die Folgejahre in die Haushaltsplanung. Das Maßnahmenpaket beinhaltet insgesamt 37 Projekte, die in 22 Leitprojekte mit Priorität A und 15 Zukunftsprojekte mit Priorität B unterteilt sind. Die Umsetzung der Leitprojekte ist bis Ende 2035 vorgesehen.

  Das Gesamtvolumen für die Umsetzung der Leitprojekte beläuft sich auf 20.550.000 Euro, wobei ein Anteil von voraussichtlich 13.230.000 Euro aus Fördermitteln und 7.320.000 Euro aus Eigenmitteln gedeckt werden soll. Das gesamte Investitionsvolumen aller Projekte wird auf circa 40.210.000 Euro geschätzt. Die Projekte sind den Handlungsebenen „Grün“, „Durchmischt“ und „Gemeinschaftlich“ zugeordnet.

  Die Verwaltung erhält den Auftrag, Förderanträge beim Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen einzureichen. Zudem soll die planerische Vorbereitung von Vorhaben wie dem „Grün-blauen Innenstadtband“ und der Umgestaltung des Marktkirchenumfelds vorangetrieben werden. Ziel des Konzepts ist es, Funktionsverluste in der Innenstadt durch ein einheitliches Handeln der beteiligten Akteure zu verhindern. Die fachbereichsübergreifende Steuerung erfolgt durch eine Steuerungsgruppe unter Federführung des Geschäftsbereichs 7.

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  Beratungsfolge

  • 08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit den Änderungen aus dem Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit den Änderungen/Ergänzungen gem. Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich mit den im Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen empfohlen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung im Rat unter Berücksichtigung der Änderung des neuen Beschlusses des Antrags 0934/2025/CDU/GRÜNE
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — nach Beratung Empfehlungsbeschluss in 36. Sitzung verschoben.
  • 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 15.05.2025
  • 02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertragt.
  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
• 6.1
  Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

  Zur Vorlage · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ratsgruppe Die Linke hat mit der Vorlage 0794/2025 einen Antrag auf Änderung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ gestellt. Der Antrag sieht vor, fünf spezifische Leitprojekte in ihrer Priorisierung von der Kategorie B in die Kategorie A hochzustufen.

  Betroffen sind die Maßnahmen zum Grünen Innenstadtring, die Potentialanalyse „Wohnen in der Innenstadt“, die Mikro-Bauaustellung mit experimentellen Wohnformen sowie das Stadtteil- und Begegnungszentrum und die Sport- und Bewegungsangebote in der Innenstadt. Zur Durchführung der Planungsmaßnahmen wird beantragt, ab dem Jahr 2026 Stellen aus dem Zentralbudget für strategische Personalmaßnahmen einzurichten.

  Die Begründung des Antrags legt dar, dass für die Realisierung langfristiger Ziele, wie etwa den Grünen Ring bis zum Jahr 2040, bereits frühzeitige Planungen erforderlich sind. Zudem wird angeführt, dass die Klärung bau- und planungsrechtlicher Fragen für ein differenziertes Wohnraumangebot zeitnah erfolgen sollte. Die Einrichtung eines Stadtteil- und Begegnungszentrums sowie die Förderung von Sportangeboten werden als Maßnahmen zur Stärkung der Innenstadt und zur Unterstützung der Jugend angeführt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — kein Beschluss gefasst; durch Beschlussfassung erledigt
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
• 7.
  Berichterstattung zur 76. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 05. März 2025

  Zur Vorlage · 0494/2025/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zur 76. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 5. März 2025 wurde dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat und dem Seniorenrat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Während der Tagesordnungspunkt zur elektronischen Patientenakte krankheitsbedingt auf Juni verschoben wurde, wird der „Fachplan Gesundheit“ in den Bezirken V und VI bereits umgesetzt. Dieses Instrument dient der gezielten Gesundheitsversorgung von Kindern, Jugendlichen, Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit internationaler Familiengeschichte und soll nach Abschluss in weiteren Stadtteilen ausgerollt werden.

  Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der regionalen Zusammenarbeit im Rahmen der „Verantwortungsgemeinschaft Soziale Gesundheit“ (GeVoR), deren Strukturen künftig über die Arbeitskreise der Gesundheitskonferenz integriert werden sollen. In den Facharbeitsgruppen werden verschiedene Projekte bearbeitet, darunter eine Social-Media-Kampagne zur psychischen Belastung bei Schwangerschaft und Geburt, die am 7. Mai 2025 starten soll. Im Bereich der Zahngesundheit werden Informationsmaterialien für pflegende Angehörige sowie Ergänzungen zum Mutterpass entwickelt. Zudem verzeichnet das Programm „iGLo“ wieder Veranstaltungszahlen auf Vor-Corona-Niveau. Bezüglich des bestehenden Überleitungsbogens wurde festgestellt, dass aufgrund der Nutzung institutionseigener Dokumente und ausstehender bundesweiter Standards derzeit keine Anpassung erforderlich ist.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Sachstand zur Versorgung der Essener Bevölkerung durch Apotheken

  Zur Vorlage · 0614/2025/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zum Sachstand der Arzneimittelversorgung in Essen zeigt einen Rückgang der Anzahl öffentlicher Apotheken von 163 im Jahr 2005 auf aktuell 114. Dies entspricht einem Rückgang von 30 Prozent. Mit 19 Apotheken pro 100.000 Einwohner liegt die Stadt unter dem Bundesdurchschnitt von 21. Im Jahr 2024 wurden fünf Inhaberwechsel verzeichnet, wobei bei zwei Apotheken keine Nachfolge gefunden wurde. Als Gründe für die Entwicklung werden stagnierende Einnahmen, steigende Kosten sowie Lieferengpässe angeführt. Die Erreichbarkeit der Apotheken liegt zwischen 2 und 5 Kilometern.

  Die Apothekenaufsicht wird durch die untere Gesundheitsbehörde wahrgenommen. Schwerpunktapotheken werden alle zwei Jahre, andere Apotheken alle drei Jahre besichtigt. Zudem besteht eine jährliche Berichtspflicht der Amtsapothekerinnen gegenüber den Städten Essen, Mülheim und Oberhausen. Ein regelmäßiger Austausch zwischen dem Gesundheitsamt, den Essener Apotheken und der Apothekerkammer Nordrhein findet statt, um die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen.

  Zusätzlich findet ein jährlicher Fachaustausch zwischen der WTG-Behörde, der Heimaufsicht und Vertretern von Einrichtungen des Wohn- und Teilhabe-Gesetzes statt, um die Überwachung des Umgangs mit Arzneimitteln und Betäubungsmitteln sowie die Tätigkeit von PTA im Einzelhandel zu koordinieren. Zudem erfolgt eine pharmazeutische Schulung der Interkulturellen Lotsinnen und Lotsen der Stadt Essen durch die Amtsapothekerinnen. Zur Sicherstellung einer einheitlichen Überwachungspraxis in Nordrhein-Westfalen beteiligen sich die Amtsapothekerinnen der Stadt Essen als Mitglieder oder Leiterinnen an sieben Expertenfachgruppen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Inklusionsbeirat den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Neubenennung von Mitgliedern für den Fachbeirat des Fachbereiches 56 - JobCenter

  Zur Vorlage · 0492/2025/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der JobCenter Essen beantragt die Neubesetzung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Fachbeirat des Fachbereichs 56. Die Grundlage für die Bildung solcher örtlichen Fachbeiräte bildet der Paragraph 18d des Sozialgesetzbuchs II (SGB II). Die Aufgabe dieser Gremien besteht darin, über die Auswahl sowie die Gestaltung von Eingliederungsinstrumenten und entsprechenden Maßnahmen zu beraten.

  Aufgrund personeller Veränderungen ist eine Neubenennung erforderlich. Für die Vertretung der Stadt Essen soll Stefanie Borka das bisherige Mitglied Ute Ducrée ersetzen. Für den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) wird Jan Mrosek vorgeschlagen, wobei zuvor keine Stellvertretung bestand. Seitens der Industrie- und Handelskammer (IHK) soll Robert Schweizog anstelle von Franz Roggemann in den Fachbeirat berufen werden.

  Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration wird die Neubenennung in seiner Sitzung am 20. Mai 2025 zur Kenntnis nehmen. Die Entscheidung über die Berufung der neuen Mitglieder erfolgt durch den Rat der Stadt Essen in dessen Sitzung am 4. Juni 2025.

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  Beratungsfolge

  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.a
  Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2025

  Zur Vorlage · 0443/2025/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Controllingbericht des JobCenter Essen für das erste Quartal 2025 liegt dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vor. Im Bereich der ukrainischen Vertriebenen wurden durchschnittlich 6.454 Personen in 3.360 Bedarfsgemeinschaften betreut. Die kommunalen Aufwendungen für Unterkunft, Heizung sowie Bildung und Teilhabe beliefen sich auf rund 6,0 Millionen Euro, wobei etwa 3,8 Millionen Euro durch Bundeserstattungen gedeckt wurden. Bei den neun zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern sank die Personenanzahl um 2,3 %, mit Rückgängen bei Personen aus dem Irak und Syrien. Die Arbeitsmarktintegration stieg im Vergleich zum Vorjahr um 84 Integrationen auf 15,8 %.

  Die SGB II-Arbeitslosenquote lag im März 2025 bei 8,8 %. Die Anzahl der Langzeitarbeitslosen verzeichnete einen Anstieg von 4,0 % auf 528 Personen. Im ersten Quartal befanden sich durchschnittlich 23.338 Personen aus den neun zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern im Leistungsbezug, wobei die Integrationsquote um 16,0 % über dem Vorjahreswert lag.

  Die strategische Ausrichtung der Arbeitsmarktpolitik sieht die Verfestigung eines qualifizierungsorientierten Fallmanagements sowie die Umsetzung des Teilhabechancengesetzes vor. Zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit sollen das Angebot der Jugendberufsagentur optimiert und die Präsenz in Sozialräumen ausgeweitet werden. Eine engere Verknüpfung von Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderung soll durch die Bürogemeinschaft „Arbeitsmarktförderung“ erreicht werden, an der unter anderem die EWG, die NRW Regionalagentur MEO, Competentia MEO, die Agentur für Arbeit Essen und das JobCenter Essen beteiligt sind. Weitere Schwerpunkte liegen auf der Integration von Asylbewerbern, der Aktivierung von Alleinerziehenden sowie der Gesundheitsprävention.

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  Beratungsfolge

  • 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Bericht aus der Sitzung des Unterausschusses Soziales vom 08.05.2025
• 11.
  Sachstand Entwicklung Förderplan Essen Inklusiv

  Zur Vorlage · 0030/2025/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Sachstand zur Entwicklung des Förderplans Essen Inklusiv wurde dem Inklusionsbeirat sowie dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vorgelegt. Der im September 2022 vom Rat beschlossene Förderplan dient der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention durch die finanzielle Unterstützung von Projekten in den Essener Sozialräumen.

  Die Auswertung der Haushaltsmittel zeigt eine Entwicklung der Antragszahlen: Während im Jahr 2022 vier Anträge bewilligt wurden, stieg diese Zahl im Jahr 2024 auf 19 an. Im Jahr 2024 wurden rund 131.278 Euro für verschiedene Maßnahmen verwendet, wobei ein Schwerpunkt auf den Bereichen Kultur, Sport und Freizeit lag. Zu den geförderten Projekten gehörten unter anderem die Veranstaltung „litRUHR 2024“, der „Sharks Cup“ im Rollstuhlbasketball sowie die inklusive „Ruhrpott-Disco“. Neben Projektförderungen wurden auch Gebärdensprachdolmetschende sowie Lizenzen für das Übersetzungstool „SUMM AI“ finanziert.

  Aufgrund restriktiver Haushaltsregelungen, die seit August 2024 in Kraft sind, konnte der Haushaltsansatz im letzten Jahr nicht vollständig ausgeschöpft werden. Für das aktuelle Haushaltsjahr stehen erneut 300.000 Euro zur Verfügung. Bis zum Stand vom 24. Februar 2025 sind bereits sieben Anträge eingegangen, darunter die Förderung des „KulturTandem 2025“.

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  Beratungsfolge

  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Vierter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024

  Zur Vorlage · 0616/2025/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der vierte Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024 liegt vor. Ziel des Förderplans ist die Gestaltung altersgerechter Quartiere, die Prävention von Vereinsamung sowie die Einbindung von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte. Das jährliche Fördervolumen ist von zuvor 500.000 Euro auf 546.364 Euro im Jahr 2023 und 562.754 Euro im Jahr 2024 gestiegen. Im Jahr 2023 wurden 16 von 22 Anträgen mit einer Gesamtsumme von 32.040,21 Euro bewilligt, während im Jahr 2024 25 von 27 Anträgen mit 99.600,64 Euro gefördert wurden. Die Förderung der SeniorenNetzwerke umfasst bis zu 8.000 Euro pro Netzwerk sowie 2.000 Euro für das Einladungsmanagement.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Seniorenrat, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, die Bezirksvertretungen I–IX sowie der Integrationsrat den Bericht zur Kenntnis nehmen.

  Hinsichtlich der Kostenstruktur sind keine spezifischen Angaben zu Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten als separat markiert aufgeführt; die Finanzierung und Veranschlagung beziehen sich auf die entsprechenden Anlagen. Eine Vorlagenvorprüfung ist nicht erforderlich. Die Vor-Einschätzung der Klimaschutzrelevanz wurde auf der Stufe 1 mit einem positiven Ergebnis bewertet.

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  Beratungsfolge

  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
  • 27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.a
  Zuwendungsvertrag mit der Frauenhaus Essen gGmbH über den Betrieb eines Frauenhauses in Essen

  Zur Vorlage · 0426/2025/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration berät über einen neuen Zuwendungsvertrag mit der Frauenhaus Essen gGmbH zur Finanzierung des Betriebes eines Frauenhauses in Essen. Die Verwaltung soll beauftragt werden, zum 1. Januar 2025 einen öffentlich-rechtlichen Vertrag im Rahmen einer Projektförderung abzuschließen. Für das Jahr 2025 ist ein Höchstbetrag von 192.634 Euro vorgesehen. Ab dem Jahr 2026 soll sich dieser Betrag aufgrund voraussichtlicher Lohnsteigerungen jährlich um zwei Prozent erhöhen.

  Die Erhöhung der Zuwendung gegenüber dem Vorjahr, in dem 135.350 Euro bereitgestellt wurden, begründet das Amt für Soziales und Wohnen mit steigenden Personal- und Sachkosten sowie einer geplanten Erweiterung der Kapazitäten. Die Stadt Essen ist gemäß dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch sowie dem Gewaltschutzgesetz dazu verpflichtet, Schutzräume für Opfer häuslicher Gewalt bereitzustellen. Da die Verwaltung diese Aufgabe nicht eigenständig erfüllen kann, erfolgt die Unterstützung durch die Frauenhaus Essen gGmbH.

  Der Vertrag ist auf eine Laufzeit von zwei Jahren angelegt und verlängert sich jeweils automatisch um weitere zwei Jahre, sofern er nicht mit einer Frist von einem Jahr vor Ablauf gekündigt wird. Weitere Anpassungen der Zuwendungshöhe sollen auf Grundlage künftiger Finanzpläne erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 13.
  Beschlusskontrolle
• 14.
  Anträge
• 14.1
  Ausweitung des Quartiersmanagements in Essen

  Ergebnis: redaktionelle Anmerkung: der Antrag 0720/2025/SPD wurde inzwischen durch den Antrag 0871/2025/SPD ersetzt
• 15.
  Mitteilungen und Anfragen
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 16.
  Mitteilung der Verwaltung