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Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung)
20.05.2025, 13:02 – 20.05.2025, 14:15
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 18.03.2025
2. Sachstandsbericht zum Handlungskonzept "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus"
Vorlage ansehen · 0556/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
2.a Erlass der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Essen (Hundesteuersatzung)
Vorlage ansehen · 0112/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
3. Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Jahresbericht 2024
Vorlage ansehen · 0622/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Verstetigung der "Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI" an 16 Essener Grundschulen und Pilotierung an drei weiterführenden Schulen
Vorlage ansehen · 0161/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
5. Projekt "vhs-Lerntreff- aufsuchende Bildungsarbeit im Quartier"
Vorlage ansehen · 0083/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Vorlage ansehen · 0084/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
6.1 Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Vorlage ansehen · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
7. Berichterstattung zur 76. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 05. März 2025
Vorlage ansehen · 0494/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Sachstand zur Versorgung der Essener Bevölkerung durch Apotheken
Vorlage ansehen · 0614/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Neubenennung von Mitgliedern für den Fachbeirat des Fachbereiches 56 - JobCenter
Vorlage ansehen · 0492/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.a Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2025
Vorlage ansehen · 0443/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Bericht aus der Sitzung des Unterausschusses Soziales vom 08.05.2025
11. Sachstand Entwicklung Förderplan Essen Inklusiv
Vorlage ansehen · 0030/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Vierter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024
Vorlage ansehen · 0616/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.a Zuwendungsvertrag mit der Frauenhaus Essen gGmbH über den Betrieb eines Frauenhauses in Essen
Vorlage ansehen · 0426/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Beschlusskontrolle
14. Anträge
14.1 Ausweitung des Quartiersmanagements in Essen
Ergebnis: redaktionelle Anmerkung: der Antrag 0720/2025/SPD wurde inzwischen durch den Antrag 0871/2025/SPD ersetzt
15. Mitteilungen und Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
16. Mitteilung der Verwaltung