Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung)

28.05.2025, 17:30 – 28.05.2025, 20:00 Uhr

Gremium: Integrationsrat (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Bestellung von Schriftführenden für den Integrationsrat
Zur Vorlage · 0647/2025/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Integrationsrat der Stadt Essen soll über die Bestellung neuer Schriftführender entscheiden. Laut der Vorlage 0647/2025/OB wird vorgeschlagen, Tina Plogmann und Emre Esen als Schriftführerin und Schriftführer für das Gremium zu bestellen.

Die Maßnahme ist notwendig geworden, da Patric Kippschnieder zum 1. Januar 2025 seinen Aufgabenbereich gewechselt hat. Die Aufgaben der Schriftführung werden derzeit vorübergehend von Anja Wieland und Francesca Fank wahrgenommen. Um die dauerhafte Sicherstellung von Vertretungssituationen in der Zukunft zu gewährleisten, sollen zusätzliche personelle Kapazitäten fest bestellt werden.

Die rechtliche Grundlage für diese Bestellung bildet § 12 der Geschäftsordnung des Integrationsrates der Stadt Essen. Dieser regelt, dass über die wesentlichen Inhalte der Sitzungen Niederschriften anzufertigen sind, die unter anderem von einer vom Integrationsrat bestellten Schriftführerin oder einem Schriftführer zu unterzeichnen sind. Die vorgeschlagenen Personen sind Mitarbeiter der Verwaltung.

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Beratungsfolge

28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2.

Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Integrationsrates vom 26.03.2025
3.
Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Zur Vorlage · 0084/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ beschließen. Die Vorlage sieht ein Gesamtvolumen von 20.550.000 Euro für die Umsetzung der Leitprojekte vor, wobei voraussichtlich 13.230.000 Euro durch Fördermittel und 7.320.000 Euro durch einen Eigenanteil gedeckt werden sollen. Die Kosten gliedern sich in 15.200.000 Euro für investive Maßnahmen sowie 5.350.000 Euro für konsumtive Maßnahmen. Zudem wird die Aufnahme der notwendigen Mittel in die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2027 beantragt.

Das Konzept legt die Gebietsabgrenzung für den Bereich „Innenstadt“ fest und basiert auf einem im November 2023 beschlossenen Leitbild mit den Schwerpunkten „Grün“, „Durchmischt“ und „Gemeinschaftlich“. Im Rahmen von Beteiligungsformaten, wie einem Innenstadt-Dialog und digitalen Angeboten, wurden rund 400 Projektvorschläge gesammelt. Das Maßnahmenpaket umfasst insgesamt 37 Projekte, die in 22 Leitprojekte mit hoher Priorität und 15 Zukunftsprojekte unterteilt sind.

Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Förderanträge beim zuständigen Ministerium des Landes Nordrhein-Westfalen einzureichen. Zudem soll die planerische Vorbereitung erster Projekte, wie etwa das „Grün-blaue Innenstadtband“ oder die Umgestaltung des Marktkirchenumfelds, fortgesetzt werden.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit den Änderungen aus dem Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit den Änderungen/Ergänzungen gem. Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich mit den im Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen empfohlen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung im Rat unter Berücksichtigung der Änderung des neuen Beschlusses des Antrags 0934/2025/CDU/GRÜNE
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — nach Beratung Empfehlungsbeschluss in 36. Sitzung verschoben.
06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 15.05.2025
02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.04.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertragt.
26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
3.1
Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Zur Vorlage · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe Die Linke hat mit der Vorlage 0794/2025 einen Antrag auf Änderung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ gestellt. Der Antrag sieht vor, fünf spezifische Leitprojekte in ihrer Priorisierung von der Kategorie B in die Kategorie A hochzustufen.

Betroffen sind die Maßnahmen zum Grünen Innenstadtring, die Potentialanalyse „Wohnen in der Innenstadt“, die Mikro-Bauaustellung mit experimentellen Wohnformen sowie das Stadtteil- und Begegnungszentrum und die Sport- und Bewegungsangebote in der Innenstadt. Zur Durchführung der Planungsmaßnahmen wird beantragt, ab dem Jahr 2026 Stellen aus dem Zentralbudget für strategische Personalmaßnahmen einzurichten.

Die Begründung des Antrags legt dar, dass für die Realisierung langfristiger Ziele, wie etwa den Grünen Ring bis zum Jahr 2040, bereits frühzeitige Planungen erforderlich sind. Zudem wird angeführt, dass die Klärung bau- und planungsrechtlicher Fragen für ein differenziertes Wohnraumangebot zeitnah erfolgen sollte. Die Einrichtung eines Stadtteil- und Begegnungszentrums sowie die Förderung von Sportangeboten werden als Maßnahmen zur Stärkung der Innenstadt und zur Unterstützung der Jugend angeführt.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — kein Beschluss gefasst; durch Beschlussfassung erledigt
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
4.
Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Jahresbericht 2024
Zur Vorlage · 0622/2025/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Fachbereich 38 der Stadt Essen hat den Jahresbericht 2024 für die Zentrale Ausländerbehörde sowie die Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten vorgelegt. Die Vorlage dokumentiert die Aktivitäten des vergangenen Jahres und thematisiert die Auswirkungen der Entwicklung der Flüchtlingszahlen auf die Arbeit der Behörde.

Ein wesentlicher Bestandteil des Berichts sind die Aufgaben, die sich aus der Novellierung des Staatsangehörigkeitsrechts sowie der Weiterentwicklung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes ergeben haben. Darüber hinaus werden Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Kommunalen Ausländerbehörde in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung, dem Land und dem Bund angeführt, um die öffentliche Wahrnehmung der Behördenarbeit zu beeinflussen.

Der Bericht enthält zudem Informationen zum Umsetzungsstand von Maßnahmen aus einem vorangegangenen Handlungskonzept. Diese Maßnahmen zielen auf eine nachhaltige Verbesserung der Dienstleistungsqualität für die betroffenen Personen sowie auf die Optimierung der Arbeitsbedingungen für die Mitarbeitenden in der Kommunalen Ausländerbehörde und im Welcome- und ServiceCenter Essen ab. Die zuständigen Gremien, darunter der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat, sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Sachstandsbericht zum Handlungskonzept "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus"
Zur Vorlage · 0556/2025/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen erhält einen Sachstandsbericht zur Umsetzung des Handlungskonzeptes „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus“. Das im November 2023 beschlossene Konzept umfasst verschiedene Handlungsfelder wie Schule, Jugendarbeit, Sport und Kultur. Die Umsetzung wird maßgeblich durch das Landesförderprogramm „NRWeltoffen“ finanziert, dessen Förderperiode bis Ende 2025 läuft.

Ein zentraler Bestandteil ist der Initiativenfonds, der Mikroprojekte von Vereinen und Organisationen unterstützt. Nachdem die Fördersumme pro Träger im Jahr 2024 auf 2.000 Euro angehoben wurde, konnten im vergangenen Jahr Projekte in den Bereichen Schule und Jugendarbeit realisiert werden, die über 1.200 Personen erreichten. Ergänzt wird das Programm durch die jährlichen Internationalen Wochen gegen Rassismus, die mit Podiumsdiskussionen und Informationskampagnen durchgeführt werden.

Weitere Maßnahmen umfassen Gedenkveranstaltungen, etwa zum Brandanschlag in Solingen, sowie Fortbildungen für städtische Beschäftigte im Bereich Diversity und interkulturelle Kompetenz. Zudem bietet das Kommunale Integrationszentrum Beratungsleistungen für Betroffene von Diskriminierung an. Für die Zukunft ist die Einführung eines Newsletters geplant, um über lokale Aktivitäten zu informieren, sowie die Durchführung weiterer Fachtage für verschiedene Berufsgruppen.

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Beratungsfolge

10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Vierter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024
Zur Vorlage · 0616/2025/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der vierte Bericht zum Essener Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024 liegt zur Kenntnisnahme für verschiedene Gremien, darunter den Seniorenrat sowie die Bezirksvertretungen, vor. Ziel des Förderplans ist es, altersgerechtes Wohnen zu unterstützen, soziale Kontakte zu fördern und Vereinsamung vorzubeugen. Das Finanzvolumen belief sich im Jahr 2023 auf rund 546.364 Euro und stieg im Jahr 2024 auf etwa 562.754 Euro an.

Im Jahr 2023 wurden 16 von 22 Anträgen bewilligt, was einem Gesamtbetrag von rund 32.040 Euro entsprach. Im Folgejahr 2024 erhöhte sich die Zahl der Bewilligungen auf 25 von 27 Anträgen mit einer Gesamtsumme von etwa 99.600 Euro. Ein Schwerpunkt lag auf der Gründung von SeniorenNetzwerken. Nach drei Anträgen im Jahr 2023 wurden 2024 sieben weitere Netzwerke in Stadtteilen wie Borbeck, Stoppenberg und dem Stadtkern gegründet, womit sich die Gesamtzahl der etablierten Netzwerke auf 16 erhöht. Die geförderten Projekte umfassten unter anderem Angebote zur Digitalisierung, interkulturelle Maßnahmen sowie Veranstaltungen zum Thema Demenz.

Für das Jahr 2025 ist ein weiterer Ausbau der SeniorenNetzwerke geplant, wobei ein besonderer Fokus auf kultursensiblen Angeboten liegen soll. Der Bericht empfiehlt zudem eine Überarbeitung des seit 2016 bestehenden Förderplans sowie der entsprechenden Richtlinien. Ziel einer möglichen Anpassung in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft Wohlfahrt ist es, die Förderstruktur an aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen anzupassen und die Bekanntheit des Programms bei kleineren Vereinen und Trägern zu steigern.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Berichterstattung zur 75. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 30. Oktober 2024
Zur Vorlage · 1850/2024/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht der Verwaltung zur 75. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 30. Oktober 2024 wurde dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Ein thematischer Schwerpunkt lag auf der Rolle von Physician Assistants in der ambulanten und stationären Versorgung. Diese akademische Berufsgruppe übernimmt ärztlich delegierbare Aufgaben wie die Wundversorgung oder chirurgische Assistenz, um Ärzte zu entlasten und dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Das Uniklinikum Essen nutzt dieses Modell bereits in sechs Kliniken.

Ein weiteres Thema war das Projekt zur Islamischen Krankenhausseelsorge in Essen, welches die Etablierung institutioneller Seelsorge sowie die Ausbildung ehrenamtlicher Kräfte anstrebt. Unterstützt wird dieses Vorhaben durch verschiedene Kommunal- und Landesorganisationen. Zudem wurde über die seit Januar 2024 bestehende Gerontopsychiatrische Beratung im Gesundheitsamt berichtet. Dieses Angebot richtet sich an ältere Menschen mit psychischen Erkrankungen sowie deren Angehörige und umfasst unter anderem Case Management sowie ein Teilprojekt zum Thema Sucht im Alter.

Zudem wurden aktuelle Entwicklungen aus verschiedenen Arbeitskreisen der Konferenz erläutert. Dazu gehören eine Social-Media-Kampagne zur Entstigmatisierung psychischer Belastungen bei Schwangerschaft und Geburt, an der auch Dr. Feldmann beteiligt ist, sowie Maßnahmen zur Förderung der Gesundheitskompetenz von Kindern im Essener Norden. Ergänzend wurden Rückblicke auf den Tag der Zahngesundheit und die Woche der seelischen Gesundheit gegeben.

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Beratungsfolge

28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Berichterstattung zur 76. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 05. März 2025
Zur Vorlage · 0494/2025/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur 76. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 5. März 2025 wurde dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat und dem Seniorenrat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Während der Tagesordnungspunkt zur elektronischen Patientenakte krankheitsbedingt auf Juni verschoben wurde, wird der „Fachplan Gesundheit“ in den Bezirken V und VI bereits umgesetzt. Dieses Instrument dient der gezielten Gesundheitsversorgung von Kindern, Jugendlichen, Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit internationaler Familiengeschichte und soll nach Abschluss in weiteren Stadtteilen ausgerollt werden.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der regionalen Zusammenarbeit im Rahmen der „Verantwortungsgemeinschaft Soziale Gesundheit“ (GeVoR), deren Strukturen künftig über die Arbeitskreise der Gesundheitskonferenz integriert werden sollen. In den Facharbeitsgruppen werden verschiedene Projekte bearbeitet, darunter eine Social-Media-Kampagne zur psychischen Belastung bei Schwangerschaft und Geburt, die am 7. Mai 2025 starten soll. Im Bereich der Zahngesundheit werden Informationsmaterialien für pflegende Angehörige sowie Ergänzungen zum Mutterpass entwickelt. Zudem verzeichnet das Programm „iGLo“ wieder Veranstaltungszahlen auf Vor-Corona-Niveau. Bezüglich des bestehenden Überleitungsbogens wurde festgestellt, dass aufgrund der Nutzung institutionseigener Dokumente und ausstehender bundesweiter Standards derzeit keine Anpassung erforderlich ist.

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Beratungsfolge

28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2025
Zur Vorlage · 0443/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Controllingbericht des JobCenters Essen für das erste Quartal 2025 legt die aktuelle Entwicklung der SGB II-Leistungsberechtigten dar. Im Berichtszeitraum wurden durchschnittlich 6.454 Personen in 3.360 Bedarfsgemeinschaften betreut. Die Kosten für Leistungen zur Unterkunft, Heizung sowie Bildung und Teilhabe im Zusammenhang mit ukrainischen Geflüchteten beliefen sich auf rund 6 Millionen Euro, wobei etwa 3,8 Millionen Euro durch Bundeserstattungen gedeckt wurden. Bei den Personen aus den neun zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern ist ein Rückgang von 2,3 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum zu verzeichnen.

Die Arbeitslosenquote in Essen lag im März 2025 bei 8,8 %, verglichen mit 8,3 % im Vorjahresmonat. Während die Anzahl der Langzeitarbeitslosen um 4,0 % stieg, konnte die Integrationsquote auf 15,8 % gesteigert werden. Besonders bei den Gruppen der unter 25-Jährigen, der Alleinerziehenden sowie der über 50-Jährigen wurden die Zielwerte überschritten. Im Rahmen des Teilhabechancengesetzes wurden im ersten Quartal drei neue Arbeitsplätze nach § 16i SGB II besetzt, womit der Bestand auf 274 Arbeitsplätze anstieg.

Der Bericht weist zudem auf anstehende gesetzliche Änderungen hin, etwa zur Anpassung von Sanktionen und Vermögensregeln sowie auf die Verlagerung der Zuständigkeit für die berufliche Weiterbildung an die Agentur für Arbeit ab Januar 2025. Zukünftige Maßnahmen sollen die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit sowie die Verknüpfung von Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderung fokussieren.

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Beratungsfolge

28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.a
Antrag zur Wiederaufnahme der Gespräche zur Realisierung eines Einwanderungs- Denkmals auf dem Gelände der Zeche Zollverein
Zur Vorlage · 0788/2025/IR · Antrag Integrationsrat
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Essen haben mit der Vorlage 0788/2025/IR beantragt, die Gespräche zur Realisierung eines Einwanderungs-Denkmals auf dem Gelände der Zeche Zollverein wieder aufzunehmen. Der Antrag fordert die Verwaltung dazu auf, den aktuellen Stand des Projekts darzulegen und erneut Gespräche mit der Stiftung Zollverein sowie weiteren relevanten Akteuren zu führen, um die Umsetzung des Denkmals zu prüfen. Dabei sollen auch Möglichkeiten einer Unterstützung durch die Stadt Essen in finanzieller, organisatorer oder ideeller Form untersucht werden.

Das Projekt geht auf einen Anstoß von Staatsministerin Michelle Müntefering aus dem Jahr 2019 zurück und verfolgt das Ziel, die Leistungen der ersten Einwanderergeneration sowie deren Nachkommen sichtbar zu machen. Im Jahr 2021 wurden im Rahmen einer Ausstellung im Ruhr Museum verschiedene künstlerische Entwürfe präsentiert. Die Weiterführung des Vorhabens durch die Stiftung Zollverein war zuvor aufgrund fehlender finanzieller Mittel nicht möglich.

Überdies regt der Antrag an, den Integrationsrat sowie zivilgesellschaftliche Akteure in künftige Planungen einzubinden. Unterzeichnet wurde das Schreiben von Vertretenden der Grüne Internationale Liste, der CDU Essen, des Essener Migrantenbündnisses 2020 und der Gruppe Polen in Essen.

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Beratungsfolge

28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10.
Bezahlkarte für Geflüchtete in Essen
Zur Vorlage · 0447/2025/IR · Antrag Integrationsrat
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Essen haben mit der Vorlage 0447/2025/IR einen Antrag eingereicht, der die Nutzung einer Opt-Out-Regelung im Zusammenhang mit der Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete zum Gegenstand hat. Der Antrag wird von Vertretern des Flüchtlingsrats Essen e.V. sowie der Fraktion Die Linke.Internationale Liste gestellt.

Die Antragsteller fordern, dass der Integrationsrat die Möglichkeit gemäß § 4 der Rechtsverordnung zur flächendeckenden Einführung einer Bezahlkarte im Asylbewerberleistungsgesetz nutzt, um sich gegen eine Einführung der Bezahlkarte in Essen auszusprechen. Als Grundlage für den Antrag werden ein offener Brief sowie Auszüge aus Verwaltungsvorlagen anderer Städte angeführt. Eine weitere Begründung zum Inhalt soll mündlich erfolgen. Die Beratung und Entscheidung über diesen Antrag ist für die Sitzungen des Integrationsrates am 26. März und am 28. Mai 2025 vorgesehen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11.

Berichte aus den Arbeitskreisen
12.

Berichte aus den Bezirksvertretungen und Ausschüssen
13.

Anträge und Anfragen
14.

Mitteilungen und Aktuelles
15.

Verschiedenes
B.

Nichtöffentlicher Teil