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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bestellung von Schriftführenden für den IntegrationsratZur Vorlage · 0647/2025/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat der Stadt Essen soll über die Bestellung neuer Schriftführender entscheiden. Laut der Vorlage 0647/2025/OB wird vorgeschlagen, Tina Plogmann und Emre Esen als Schriftführerin und Schriftführer für das Gremium zu bestellen.
Die Maßnahme ist notwendig geworden, da Patric Kippschnieder zum 1. Januar 2025 seinen Aufgabenbereich gewechselt hat. Die Aufgaben der Schriftführung werden derzeit vorübergehend von Anja Wieland und Francesca Fank wahrgenommen. Um die dauerhafte Sicherstellung von Vertretungssituationen in der Zukunft zu gewährleisten, sollen zusätzliche personelle Kapazitäten fest bestellt werden.
Die rechtliche Grundlage für diese Bestellung bildet § 12 der Geschäftsordnung des Integrationsrates der Stadt Essen. Dieser regelt, dass über die wesentlichen Inhalte der Sitzungen Niederschriften anzufertigen sind, die unter anderem von einer vom Integrationsrat bestellten Schriftführerin oder einem Schriftführer zu unterzeichnen sind. Die vorgeschlagenen Personen sind Mitarbeiter der Verwaltung.
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Beratungsfolge
- 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 2.Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Integrationsrates vom 26.03.2025
- 3.Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"Zur Vorlage · 0084/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ gemäß § 171 b Abs. 2 BauGB beschließen. Das Vorhaben umfasst die Festlegung der Gebietsabgrenzung für die Innenstadt sowie die Aufnahme der Finanzierung für das Jahr 2027 und die Folgejahre in die Haushaltsplanung. Das Maßnahmenpaket beinhaltet insgesamt 37 Projekte, die in 22 Leitprojekte mit Priorität A und 15 Zukunftsprojekte mit Priorität B unterteilt sind. Die Umsetzung der Leitprojekte ist bis Ende 2035 vorgesehen.
Das Gesamtvolumen für die Umsetzung der Leitprojekte beläuft sich auf 20.550.000 Euro, wobei ein Anteil von voraussichtlich 13.230.000 Euro aus Fördermitteln und 7.320.000 Euro aus Eigenmitteln gedeckt werden soll. Das gesamte Investitionsvolumen aller Projekte wird auf circa 40.210.000 Euro geschätzt. Die Projekte sind den Handlungsebenen „Grün“, „Durchmischt“ und „Gemeinschaftlich“ zugeordnet.
Die Verwaltung erhält den Auftrag, Förderanträge beim Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen einzureichen. Zudem soll die planerische Vorbereitung von Vorhaben wie dem „Grün-blauen Innenstadtband“ und der Umgestaltung des Marktkirchenumfelds vorangetrieben werden. Ziel des Konzepts ist es, Funktionsverluste in der Innenstadt durch ein einheitliches Handeln der beteiligten Akteure zu verhindern. Die fachbereichsübergreifende Steuerung erfolgt durch eine Steuerungsgruppe unter Federführung des Geschäftsbereichs 7.
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Beratungsfolge
- 08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit den Änderungen aus dem Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
- 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit den Änderungen/Ergänzungen gem. Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
- 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich mit den im Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen empfohlen
- 11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung im Rat unter Berücksichtigung der Änderung des neuen Beschlusses des Antrags 0934/2025/CDU/GRÜNE
- 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
- 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
- 15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
- 07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — nach Beratung Empfehlungsbeschluss in 36. Sitzung verschoben.
- 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 15.05.2025
- 02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 01.04.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertragt.
- 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
- 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 3.1Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"Zur Vorlage · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsgruppe Die Linke hat mit der Vorlage 0794/2025 einen Antrag auf Änderung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ gestellt. Der Antrag sieht vor, fünf spezifische Leitprojekte in ihrer Priorisierung von der Kategorie B in die Kategorie A hochzustufen.
Betroffen sind die Maßnahmen zum Grünen Innenstadtring, die Potentialanalyse „Wohnen in der Innenstadt“, die Mikro-Bauaustellung mit experimentellen Wohnformen sowie das Stadtteil- und Begegnungszentrum und die Sport- und Bewegungsangebote in der Innenstadt. Zur Durchführung der Planungsmaßnahmen wird beantragt, ab dem Jahr 2026 Stellen aus dem Zentralbudget für strategische Personalmaßnahmen einzurichten.
Die Begründung des Antrags legt dar, dass für die Realisierung langfristiger Ziele, wie etwa den Grünen Ring bis zum Jahr 2040, bereits frühzeitige Planungen erforderlich sind. Zudem wird angeführt, dass die Klärung bau- und planungsrechtlicher Fragen für ein differenziertes Wohnraumangebot zeitnah erfolgen sollte. Die Einrichtung eines Stadtteil- und Begegnungszentrums sowie die Förderung von Sportangeboten werden als Maßnahmen zur Stärkung der Innenstadt und zur Unterstützung der Jugend angeführt.
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Beratungsfolge
- 08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
- 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — kein Beschluss gefasst; durch Beschlussfassung erledigt
- 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
- 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
- 15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 4.Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Jahresbericht 2024Zur Vorlage · 0622/2025/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich 38 der Stadt Essen hat den Jahresbericht 2024 für die Zentrale Ausländerbehörde sowie die Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten vorgelegt. Die Vorlage dokumentiert die Aktivitäten des vergangenen Jahres und thematisiert die Auswirkungen der Entwicklung der Flüchtlingszahlen auf die Arbeit der Behörde.
Ein wesentlicher Bestandteil des Berichts sind die Aufgaben, die sich aus der Novellierung des Staatsangehörigkeitsrechts sowie der Weiterentwicklung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes ergeben haben. Darüber hinaus werden Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Kommunalen Ausländerbehörde in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung, dem Land und dem Bund angeführt, um die öffentliche Wahrnehmung der Behördenarbeit zu beeinflussen.
Der Bericht enthält zudem Informationen zum Umsetzungsstand von Maßnahmen aus einem vorangegangenen Handlungskonzept. Diese Maßnahmen zielen auf eine nachhaltige Verbesserung der Dienstleistungsqualität für die betroffenen Personen sowie auf die Optimierung der Arbeitsbedingungen für die Mitarbeitenden in der Kommunalen Ausländerbehörde und im Welcome- und ServiceCenter Essen ab. Die zuständigen Gremien, darunter der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat, sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Sachstandsbericht zum Handlungskonzept "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus"Zur Vorlage · 0556/2025/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Sachstandsbericht zur Vorlagennummer 0556/2025/OB informiert über den aktuellen Stand des Handlungskonzepts „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus“. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt über das Förderprogramm „NRWeltoffen“ des Landes Nordrhein-Westfalen, dessen aktuelle Förderperiode bis zum 31. Dezember 2025 läuft. Der Bericht dient der Kenntnisnahme durch den Rat der Stadt Essen, den Integrationsrat sowie verschiedene Ausschüsse, darunter den Kulturausschuss und den Jugendhilfeausschuss.
Ein wesentlicher Bestandteil des Konzepts ist der Initiativenfonds. Die Höchstfördersumme pro Träger wurde von 1.000 Euro im Jahr 2023 auf 2.000 Euro im Jahr 2024 angehoben. Im Jahr 2024 wurden acht Projekte gefördert, die eine Reichweite von über 1.200 Personen erzielten. Weitere Bestandteile des Programms sind die Internationalen Wochen gegen Rassismus sowie Gedenkveranstaltungen. Zur Weiterentwicklung von Fortbildungsangeboten für städtische Beschäftigte wird eine externe Beratung fortgeführt, deren Abschlussbericht für Juni 2025 erwartet wird. Zudem ist die Veröffentlichung eines Newsletters nach der Kenntnahme des Berichts vorgesehen.
Hinsichtlich der finanziellen Bewertung sind keine spezifischen Beträge für Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen. Die Vorprüfung der Klimarelevanz erfolgte auf Stufe 1 mit einer positiven Bewertung der Auswirkungen auf den Klimaschutz. Eine Vorlagenvorprüfung ist gemäß der Checkliste als erforderlich markiert. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters.
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Beratungsfolge
- 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Vierter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024Zur Vorlage · 0616/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vierte Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024 liegt vor. Ziel des Förderplans ist die Gestaltung altersgerechter Quartiere, die Prävention von Vereinsamung sowie die Einbindung von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte. Das jährliche Fördervolumen ist von zuvor 500.000 Euro auf 546.364 Euro im Jahr 2023 und 562.754 Euro im Jahr 2024 gestiegen. Im Jahr 2023 wurden 16 von 22 Anträgen mit einer Gesamtsumme von 32.040,21 Euro bewilligt, während im Jahr 2024 25 von 27 Anträgen mit 99.600,64 Euro gefördert wurden. Die Förderung der SeniorenNetzwerke umfasst bis zu 8.000 Euro pro Netzwerk sowie 2.000 Euro für das Einladungsmanagement.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Seniorenrat, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, die Bezirksvertretungen I–IX sowie der Integrationsrat den Bericht zur Kenntnis nehmen.
Hinsichtlich der Kostenstruktur sind keine spezifischen Angaben zu Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten als separat markiert aufgeführt; die Finanzierung und Veranschlagung beziehen sich auf die entsprechenden Anlagen. Eine Vorlagenvorprüfung ist nicht erforderlich. Die Vor-Einschätzung der Klimaschutzrelevanz wurde auf der Stufe 1 mit einem positiven Ergebnis bewertet.
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Beratungsfolge
- 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
- 27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Berichterstattung zur 75. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 30. Oktober 2024Zur Vorlage · 1850/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht der Verwaltung zur 75. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 30. Oktober 2024 wurde dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Ein thematischer Schwerpunkt lag auf der Rolle von Physician Assistants in der ambulanten und stationären Versorgung. Diese akademische Berufsgruppe übernimmt ärztlich delegierbare Aufgaben wie die Wundversorgung oder chirurgische Assistenz, um Ärzte zu entlasten und dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Das Uniklinikum Essen nutzt dieses Modell bereits in sechs Kliniken.
Ein weiteres Thema war das Projekt zur Islamischen Krankenhausseelsorge in Essen, welches die Etablierung institutioneller Seelsorge sowie die Ausbildung ehrenamtlicher Kräfte anstrebt. Unterstützt wird dieses Vorhaben durch verschiedene Kommunal- und Landesorganisationen. Zudem wurde über die seit Januar 2024 bestehende Gerontopsychiatrische Beratung im Gesundheitsamt berichtet. Dieses Angebot richtet sich an ältere Menschen mit psychischen Erkrankungen sowie deren Angehörige und umfasst unter anderem Case Management sowie ein Teilprojekt zum Thema Sucht im Alter.
Zudem wurden aktuelle Entwicklungen aus verschiedenen Arbeitskreisen der Konferenz erläutert. Dazu gehören eine Social-Media-Kampagne zur Entstigmatisierung psychischer Belastungen bei Schwangerschaft und Geburt, an der auch Dr. Feldmann beteiligt ist, sowie Maßnahmen zur Förderung der Gesundheitskompetenz von Kindern im Essener Norden. Ergänzend wurden Rückblicke auf den Tag der Zahngesundheit und die Woche der seelischen Gesundheit gegeben.
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Beratungsfolge
- 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Berichterstattung zur 76. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 05. März 2025Zur Vorlage · 0494/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur 76. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 5. März 2025 wurde dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat und dem Seniorenrat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Während der Tagesordnungspunkt zur elektronischen Patientenakte krankheitsbedingt auf Juni verschoben wurde, wird der „Fachplan Gesundheit“ in den Bezirken V und VI bereits umgesetzt. Dieses Instrument dient der gezielten Gesundheitsversorgung von Kindern, Jugendlichen, Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit internationaler Familiengeschichte und soll nach Abschluss in weiteren Stadtteilen ausgerollt werden.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der regionalen Zusammenarbeit im Rahmen der „Verantwortungsgemeinschaft Soziale Gesundheit“ (GeVoR), deren Strukturen künftig über die Arbeitskreise der Gesundheitskonferenz integriert werden sollen. In den Facharbeitsgruppen werden verschiedene Projekte bearbeitet, darunter eine Social-Media-Kampagne zur psychischen Belastung bei Schwangerschaft und Geburt, die am 7. Mai 2025 starten soll. Im Bereich der Zahngesundheit werden Informationsmaterialien für pflegende Angehörige sowie Ergänzungen zum Mutterpass entwickelt. Zudem verzeichnet das Programm „iGLo“ wieder Veranstaltungszahlen auf Vor-Corona-Niveau. Bezüglich des bestehenden Überleitungsbogens wurde festgestellt, dass aufgrund der Nutzung institutionseigener Dokumente und ausstehender bundesweiter Standards derzeit keine Anpassung erforderlich ist.
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Beratungsfolge
- 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2025Zur Vorlage · 0443/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des JobCenter Essen für das erste Quartal 2025 liegt dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vor. Im Bereich der ukrainischen Vertriebenen wurden durchschnittlich 6.454 Personen in 3.360 Bedarfsgemeinschaften betreut. Die kommunalen Aufwendungen für Unterkunft, Heizung sowie Bildung und Teilhabe beliefen sich auf rund 6,0 Millionen Euro, wobei etwa 3,8 Millionen Euro durch Bundeserstattungen gedeckt wurden. Bei den neun zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern sank die Personenanzahl um 2,3 %, mit Rückgängen bei Personen aus dem Irak und Syrien. Die Arbeitsmarktintegration stieg im Vergleich zum Vorjahr um 84 Integrationen auf 15,8 %.
Die SGB II-Arbeitslosenquote lag im März 2025 bei 8,8 %. Die Anzahl der Langzeitarbeitslosen verzeichnete einen Anstieg von 4,0 % auf 528 Personen. Im ersten Quartal befanden sich durchschnittlich 23.338 Personen aus den neun zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern im Leistungsbezug, wobei die Integrationsquote um 16,0 % über dem Vorjahreswert lag.
Die strategische Ausrichtung der Arbeitsmarktpolitik sieht die Verfestigung eines qualifizierungsorientierten Fallmanagements sowie die Umsetzung des Teilhabechancengesetzes vor. Zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit sollen das Angebot der Jugendberufsagentur optimiert und die Präsenz in Sozialräumen ausgeweitet werden. Eine engere Verknüpfung von Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderung soll durch die Bürogemeinschaft „Arbeitsmarktförderung“ erreicht werden, an der unter anderem die EWG, die NRW Regionalagentur MEO, Competentia MEO, die Agentur für Arbeit Essen und das JobCenter Essen beteiligt sind. Weitere Schwerpunkte liegen auf der Integration von Asylbewerbern, der Aktivierung von Alleinerziehenden sowie der Gesundheitsprävention.
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- 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.aAntrag zur Wiederaufnahme der Gespräche zur Realisierung eines Einwanderungs- Denkmals auf dem Gelände der Zeche ZollvereinZur Vorlage · 0788/2025/IR · Antrag Integrationsrat
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Essen haben mit der Vorlage 0788/2025/IR beantragt, die Gespräche zur Realisierung eines Einwanderungs-Denkmals auf dem Gelände der Zeche Zollverein wieder aufzunehmen. Der Antrag fordert die Verwaltung dazu auf, den aktuellen Stand des Projekts darzulegen und erneut Gespräche mit der Stiftung Zollverein sowie weiteren relevanten Akteuren zu führen, um die Umsetzung des Denkmals zu prüfen. Dabei sollen auch Möglichkeiten einer Unterstützung durch die Stadt Essen in finanzieller, organisatorer oder ideeller Form untersucht werden.
Das Projekt geht auf einen Anstoß von Staatsministerin Michelle Müntefering aus dem Jahr 2019 zurück und verfolgt das Ziel, die Leistungen der ersten Einwanderergeneration sowie deren Nachkommen sichtbar zu machen. Im Jahr 2021 wurden im Rahmen einer Ausstellung im Ruhr Museum verschiedene künstlerische Entwürfe präsentiert. Die Weiterführung des Vorhabens durch die Stiftung Zollverein war zuvor aufgrund fehlender finanzieller Mittel nicht möglich.
Überdies regt der Antrag an, den Integrationsrat sowie zivilgesellschaftliche Akteure in künftige Planungen einzubinden. Unterzeichnet wurde das Schreiben von Vertretenden der Grüne Internationale Liste, der CDU Essen, des Essener Migrantenbündnisses 2020 und der Gruppe Polen in Essen.
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Beratungsfolge
- 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 10.Bezahlkarte für Geflüchtete in EssenZur Vorlage · 0447/2025/IR · Antrag Integrationsrat
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Essen haben mit der Vorlage 0447/2025/IR einen Antrag eingereicht, der die Nutzung einer Opt-Out-Regelung im Zusammenhang mit der Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete zum Gegenstand hat. Der Antrag wird von Vertretern des Flüchtlingsrats Essen e.V. sowie der Fraktion Die Linke.Internationale Liste gestellt.
Die Antragsteller fordern, dass der Integrationsrat die Möglichkeit gemäß § 4 der Rechtsverordnung zur flächendeckenden Einführung einer Bezahlkarte im Asylbewerberleistungsgesetz nutzt, um sich gegen eine Einführung der Bezahlkarte in Essen auszusprechen. Als Grundlage für den Antrag werden ein offener Brief sowie Auszüge aus Verwaltungsvorlagen anderer Städte angeführt. Eine weitere Begründung zum Inhalt soll mündlich erfolgen. Die Beratung und Entscheidung über diesen Antrag ist für die Sitzungen des Integrationsrates am 26. März und am 28. Mai 2025 vorgesehen.
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gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 11.Berichte aus den Arbeitskreisen
- 12.Berichte aus den Bezirksvertretungen und Ausschüssen
- 13.Anträge und Anfragen
- 14.Mitteilungen und Aktuelles
- 15.Verschiedenes
- B.Nichtöffentlicher Teil