Bestellung von Schriftführenden für den Integrationsrat
Vorlage 🟢 Beschlossen
- 28.05.2025 Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat der Stadt Essen soll über die Bestellung neuer Schriftführender entscheiden. Laut der Vorlage 0647/2025/OB wird vorgeschlagen, eine Schriftführerin und einen Schriftführer für das Gremium zu bestellen.
Die Maßnahme ist notwendig geworden, da der bisherige Schriftführer zum 1. Januar 2025 seinen Aufgabenbereich gewechselt hat. Die Aufgaben der Schriftführung werden derzeit vorübergehend von zwei Mitarbeitern der Verwaltung wahrgenommen. Um die dauerhafte Sicherstellung von Vertretungssituationen in der Zukunft zu gewährleisten, sollen zusätzliche personelle Kapazitäten fest bestellt werden.
Die rechtliche Grundlage für diese Bestellung bildet § 12 der Geschäftsordnung des Integrationsrates der Stadt Essen. Dieser regelt, dass über die wesentlichen Inhalte der Sitzungen Niederschriften anzufertigen sind, die unter anderem von einer vom Integrationsrat bestellten Schriftführerin oder einem Schriftführer zu unterzeichnen sind. Die vorgeschlagenen Personen sind Mitarbeiter der Verwaltung.
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