Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung)

14.05.2025, 16:05 – 14.05.2025, 18:55 Uhr

Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft am 11.12.2024
2.

Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft am 12.02.2025
3.

Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft am 12.03.2025
4.

Vortrag von Herrn Dr. Küpker zum Bildungsbericht Ruhr 2024
5.
Sachstandsbericht zum Handlungskonzept "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus"
Zur Vorlage · 0556/2025/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen erhält einen Sachstandsbericht zur Umsetzung des Handlungskonzeptes „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus“. Das im November 2023 beschlossene Konzept umfasst verschiedene Handlungsfelder wie Schule, Jugendarbeit, Sport und Kultur. Die Umsetzung wird maßgeblich durch das Landesförderprogramm „NRWeltoffen“ finanziert, dessen Förderperiode bis Ende 2025 läuft.

Ein zentraler Bestandteil ist der Initiativenfonds, der Mikroprojekte von Vereinen und Organisationen unterstützt. Nachdem die Fördersumme pro Träger im Jahr 2024 auf 2.000 Euro angehoben wurde, konnten im vergangenen Jahr Projekte in den Bereichen Schule und Jugendarbeit realisiert werden, die über 1.200 Personen erreichten. Ergänzt wird das Programm durch die jährlichen Internationalen Wochen gegen Rassismus, die mit Podiumsdiskussionen und Informationskampagnen durchgeführt werden.

Weitere Maßnahmen umfassen Gedenkveranstaltungen, etwa zum Brandanschlag in Solingen, sowie Fortbildungen für städtische Beschäftigte im Bereich Diversity und interkulturelle Kompetenz. Zudem bietet das Kommunale Integrationszentrum Beratungsleistungen für Betroffene von Diskriminierung an. Für die Zukunft ist die Einführung eines Newsletters geplant, um über lokale Aktivitäten zu informieren, sowie die Durchführung weiterer Fachtage für verschiedene Berufsgruppen.

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Beratungsfolge

10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2024
Zur Vorlage · 0072/2025/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Ordnungsamt hat einen Bericht über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung für das Jahr 2024 vorgelegt. Die Vorlage, die von Beigeordnetem Kromberg unterzeichnet wurde, dokumentiert die Maßnahmen im Bereich des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen. Ziel der Überwachungen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder durch die Einhaltung von Geschwindigkeitsbeschränkungen sowie das Verhindern von Parkverstößen, welche Sichtachsen beeinträchtigen könnten.

Nach Angaben des Ordnungsamtes wurden die im Konzept „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegten Zielvorgaben erreicht. Bei der Überwachung des fließenden Verkehrs fanden 3.444 Kontrollen im Schulumfeld statt, was einem Anteil von 39,82 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet entspricht und damit über dem angestrebten Wert von 20 % liegt. Die Geschwindigkeitsübertretungsquote lag bei den Schulwegen mit 3,43 % unter der Zielmarke von 10 %.

Im Bereich des ruhenden Verkehrs wurden 1.177 Einsätze an Schulen durchgeführt. Mit einem Anteil von 17,33 % an den Gesamtkontrollen wurde auch hier das Ziel von mindestens 15 % erreicht. Ergänzend wird in der Vorlage auf eine stadtweite durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote von etwa 3,9 % hingewiesen. Die Berichterstattung dient der Kenntnisnahme in verschiedenen Ausschüssen und Bezirksvertretungen.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung)
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Konzept Schulwege Rüttenscheid
Zur Vorlage · 0408/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat einen Bericht zur Verkehrssicherheit der Schulwege im Essener Stadtteil Rüttenscheid vorgelegt. Grundlage hierfür ist ein Ratsbeschluss, der eine Beurteilung des Umfelds verschiedener Bildungseinrichtungen – darunter das Helmholtz-Gymnasium und die Andreasschule – sowie des Schwimmzentrums Rüttenscheid vorsah.

Die Ersteinschätzung der Verwaltung beschreibt die Verkehrssituation als nicht wesentlich auffälliger im Vergleich zu anderen Schulzentren. Verkehrsüberwachungen im Oktober 2024 ergaben, dass die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten auf den Hauptverkehrsstraßen weitgehend eingehalten werden, wenngleich punktuelle Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt und entsprechende Verfahren eingeleitet wurden. In den untergeordneten Straßen wurde ebenfalls eine geringe Anzahl an Verstössen registriert.

Im Bereich des ruhenden Verkehrs wird darauf hingewiesen, dass Falschparken vor allem dort auftritt, wo der Straßenraum begrenzt ist. Während die Einrichtung von Hol- und Bringzonen weitgehend akzeptiert wird, kam es an der Schulbushaltestelle zu ordnungsbehördlichen Maßnahmen, darunter Abschleppvorgänge. Die Polizei verzeichnete im Zeitraum von Januar 2022 bis Oktober 2024 drei Unfälle mit Kindern oder Jugendlichen, wovon lediglich ein Vorfall einen direkten Bezug zum Schulweg aufwies. Aufgrund laufender Baumaßnahmen, die voraussichtlich bis Ende 2025 andauern werden, sind derzeit temporäre Fußgängerüberwege im Einsatz.

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Beratungsfolge

04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Ensembleentwicklung Zeche Carl hier: Beauftragung von NRW.URBAN mit dem Vergabe- und Projektmanagement
Zur Vorlage · 0394/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll die Fortsetzung der Planung für das Projekt „Zeche Carl Junior Universität“ bis zur Leistungsphase 3 beschließen. Damit einher geht die Beauftragung von NRW.URBAN mit dem Vergabe- und Projektmanagement der ersten Auftragsstufe. Die Planungskosten belaufen sich auf insgesamt rund 560.000 Euro, wofür im Rat der Stadt Essen eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 385.000 Euro beantragt wird.

Die Entwicklung des Ensembles Zeche Carl sieht unter anderem den Neubau eines Gebäudes für die Junior Universität als Anbau an den Malakowturm vor. Weitere Maßnahmen umfassen die Sanierung des Malakowturms sowie der Grubenschreinerei und des Maschinenhauses sowie die Gestaltung der Freiflächen. Ein Bodengutachten aus dem Jahr 2024 ergab, dass keine Verunreinigungen vorliegen, die einer Bebauung entgegenstehen, wobei für die Bodenaufbereitung Kosten von etwa 360.000 Euro kalkuliert wurden.

Aufgrund fehlender Kapazitäten in der städtischen Immobilienwirtschaft soll NRW.URBAN mit dem Vergabemanagement betraut werden. Das geplante Verfahren zur Auswahl von Architekten- und Ingenieurleistungen soll im Sommer 2025 beginnen, wobei die Erteilung des Auftrags für Februar 2026 vorgesehen ist. Eine Entscheidung über eine einheitliche Umsetzung oder eine Realisierung in Bauabschnitten erfolgt nach Vorliegen der Wettbewerbsergebnisse unter Berücksichtigung der Kostenprognose und der Haushaltslage.

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Beratungsfolge

14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — einstimmig beschlossen
02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (38. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020); hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2024
Zur Vorlage · 0309/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur Umsetzung der Förderprogramme KInvFöG Kapitel 2 und Gute Schule 2020 in Essen dokumentiert die Entwicklung der Investitionen in die Schulinfrastruktur für das zweite Halbjahr 2024. Das Programm Gute Schule 2020 wurde vollständig abgeschlossen und mit dem Fördergeber abgerechnet. Im Gegensatz dazu befindet sich das Programm KInvFöG Kapitel 2 noch in der Umsetzung, wobei 15 von 25 Maßnahmen derzeit in der Bauphase sind. Die Stadt beabsichtigt, die verbleibenden Fördermittel bis Ende 2025 fristgerecht abzurechnen. Von einem Gesamtfördervolumen von rund 56,7 Millionen Euro wurden bisher etwa 51,4 Millionen Euro vereinnahmt.

Bei den einzelnen Bauvorhaben befinden sich Projekte in unterschiedlichen Stadien. Der Neubau der Tiegelschule wird voraussichtlich Mitte Oktober 2025 fertiggestellt; die Kosten werden auf rund 27,7 Millionen Euro geschätzt. An der Sternschule ist die Fertigstellung des Erweiterungsbaus für die Osterferien 2025 vorgesehen, während Sanierungsarbeiten am Bestand bis 2027 andauern sollen. Die Geschwister-Scholl-Realschule wird voraussichtlich im Oktober 2025 fertiggestellt. An der Andreasschule sind nach dem Abschluss eines Erweiterungsneubaus weitere Sanierungen geplant, deren Ende für 2026 prognostiziert wird.

Zudem wurde im Februar 2025 ein Bewilligungsbescheid über rund 26,2 Millionen Euro für den beschleunigten Ausbau der Ganztagesbetreuung (OGS) erteilt. Die Immobilienwirtschaft der Stadt Essen setzt die strukturierte Akquise weiterer Fördermittel fort.

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Beratungsfolge

04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Dritter Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms, Stand März 2025
Zur Vorlage · 0495/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der dritte Fortschrittsbericht zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung in Essen dokumentiert den aktuellen Sachstand des Schulbauprogramms mit Stand März 2025. Die Arbeitsgruppe Schulbau Essen unter der Leitung von Martin Harter dient weiterhin als zentrale Schnittstelle für die Koordination baulicher Maßnahmen und den Austausch zwischen den beteiligten Verwaltungsbereichen.

Zur Bewältigung der Herausforderungen beim Schulplatzbedarf wurden insgesamt 36,5 Planstellen in verschiedenen Fachbereichen vorgesehen. Mit Stand März 2025 sind 34 Mitarbeitende in diesen Prozessen tätig. Die Verwaltung setzt zur Besetzung der verbleibenden Vakanzen auf Maßnahmen wie Active Sourcing und die Nutzung sozialer Medien.

Nach einer Evaluation wurde das bisherige fünfsäulige Modell in ein vier-säuliges Modell umstrukturiert. Dieses umfasst nun Maßnahmen der Immobilienwirtschaft, der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH, der Immobilien Management Essen GmbH (IME) sowie Investorenmodelle und privatwirtschaftliche Unterstützungen. Bei den von der IME betreuten Schulbauprojekten haben sich die Kosten aufgrund von Entwicklungen in den Planungsphasen von etwa 192 Millionen Euro auf insgesamt 219 Millionen Euro erhöht. Die Verwaltung ist für bestimmte Projekte ermächtigt, Kostenerhöhungen bis zu einer Höhe von 30 Prozent bzw. maximal 5 Millionen Euro eigenverantwortlich zu regeln.

Ein weiterer Bestandteil der Maßnahmen ist die Errichtung von Systempavillons zur kurzfristigen Schulraumbedarfsdeckung. Von den zehn geplanten Pavillonmaßnahmen an neun Standorten konnten bislang acht in Betrieb genommen werden, zuletzt auch an der Helmut-Rahn-Realschule.

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Beratungsfolge

04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 1. Quartal 2025
Zur Vorlage · 0480/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstand zur Sanierung der Essener Schultoiletten für das erste Quartal 2025 zeigt, dass nach der Fertigstellung von vier Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 1.848.000 Euro noch 66 Standorte einen Sanierungsbedarf aufweisen. Damit sank die Zahl der betroffenen Anlagen im Vergleich zum Februar 2025 von 70 auf 66. Die Umsetzung der verbleibenden Arbeiten verteilt sich auf verschiedene Bereiche: Die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) übernimmt 36 Maßnahmen, während die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH (EABG) für 17 und der Fachbereich Immobilienwirtschaft für 13 Standorte zuständig ist.

Bei den Maßnahmen der GVE befinden sich 14 Projekte in der Bauausführung, während bei weiteren Anlagen bereits Schadstoffsanierungen laufen oder kurz bevorstehen. Die Arbeiten der EABG umfassen zehn laufende Baumaßnahmen sowie weitere Starts im dritten Quartal 2025. Im Fachbereich Immobilienwirtschaft sind acht Maßnahmen in der Ausführung und fünf in der Planung.

Die Kostenentwicklung wird durch detailliertere Planungen, Preissteigerungen sowie zusätzliche Anforderungen wie etwa Lüftungsanlagen oder Dachsanierungen beeinflusst. Für sieben Standorte der GVE wurden aktuelle Kostenschätzungen eingereicht, die zu einer zusätzlichen Belastung von rund 2,2 Millionen Euro führen. Davon entfallen etwa eine Million Euro auf konsumtive Maßnahmen. Die Finanzierung dieser Deckungslücke muss vor Baubeginn geklärt werden.

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Beratungsfolge

04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22, 45326 Essen Beschaffung und Errichtung eines Ersatzbaus am Abzweig Mallinckrodtstraße 11 als Interimslösung für den geplanten Erweiterungsbau am Hauptstandort; hier: Bereitstellung von Planungsmitteln
Zur Vorlage · 0428/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll die Beauftragung von Planungsleistungen für eine Interimslösung des Leibniz-Gymnasiums beschließen. Konkret geht es um die Leistungsphasen 1 bis 5 für das Projekt am Abzweig Mallinckrodtstraße 11 mit einem Volumen von 400.000 Euro. Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft empfiehlt die Vorlage, wobei die Bezirksvertretung V keine Bedenken erhebt.

Die Maßnahme ist Teil eines größeren Erweiterungsprojekts am Hauptstandort in der Stankeitstraße, das durch den Übergang vom G8- zum G9-System notwendig geworden ist. Um den Schulbetrieb während der Bauphase sowie die Logistik des Erweiterungsbaus zu gewährleisten, soll ein Ersatzbau errichtet werden. Die Inbetriebnahme der Interimslösung ist für September 2026 geplant und soll voraussichtlich bis zum Sommer 2030 bestehen bleiben.

Die Gesamtkosten für das Interimsprojekt werden auf etwa 4,6 Millionen Euro geschätzt. Zur Finanzierung der zusätzlich benötigten Planungsleistungen in Höhe von 165.000 Euro ist eine Mittelumschichtung aus dem Pool-Topf Neubauprogramm Schulerweiterung vorgesehen. Durch die Durchführung der ersten Planungsphasen sollen Projektrisiken minimiert und die Kosten für den späteren Bau konkretisiert werden. Ein Beschluss zum Baubeginn wird für den Spätsommer 2025 angestrebt.

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Beratungsfolge

05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — einstimmig beschlossen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.A
Leibniz-Gymnasium - Erweiterung des 5-zügigen Gymnasiums inklusive Neubau von zwei Doppel-Turnhallen am Standort Stankeitstraße 22, 45326 Essen hier: Bereitstellung von Planungsmitteln
Zur Vorlage · 0361/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Erweiterung des Leibniz-Gymnasiums am Standort Stankeitstraße 22 entscheiden. Die Vorlage sieht die Beauftragung von Planungsleistungen für die Leistungsphasen 1 bis 5 der HOAI in Höhe von 7,7 Millionen Euro sowie den Beginn von Abbrucharbeiten und Baufeldherrichtungen in Höhe von 1,87 Millionen Euro vor. Hierfür wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2025 in Gesamthöhe von 7,97 Millionen Euro beantragt.

Hintergrund der Maßnahme ist die Zusammenführung der derzeit zwei Schulstandorte im Stadtbezirk V. Aufgrund eines hohen Sanierungsbedarfs an der Zweigstelle in der Mallinckrodtstraße soll der Unterricht künftig am Hauptstandort in der Stankeitstraße stattfinden. Die Erweiterung soll den Anforderungen durch die Rückkehr zur neunjährigen Gymnasialzeit (G9), moderne pädagogische Konzepte sowie gesetzliche Vorgaben zur Inklusion gerecht werden. Das Projekt umfasst neben Schulraum auch den Neubau von zwei Doppelturnhallen.

Ein Architekturwettbewerb ergab einen Entwurf der Gesellschaft karlundp als Sieger. Die Gesamtkosten für das Bauvorhaben werden nach Abschluss des Vergabeverfahrens auf etwa 78,19 Millionen Euro geschätzt. Der Beginn der Baufeldherrichtung ist für das erste Quartal 2027 vorgesehen. Um den Sportbetrieb während der Bauphase aufrechtzuerhalten, ist die Aufstellung eines Umkleidecontainers geplant.

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Beratungsfolge

04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
20.05.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13.
Grundschule Haarzopf, Raadter Straße 50 hier: Ankauf Mietcontainer
Zur Vorlage · 0192/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant den Kauf eines bisher angemieteten Pavillons in der Raadter Straße 50 für die Grundschule Haarzopf. Laut der vorliegenden Vorlage der Immobilienwirtschaft soll der zweistöckige Container für einen Gesamtkostenbetrag von 276.000 Euro brutto erworben werden. Der Beschlussvorschlag sieht eine Entscheidung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vor.

Der Pavillon wurde ursprünglich im Jahr 2018 als sechsmonatige Übergangslösung aufgestellt und seither mehrfach verlängert, um dem Raumbedarf der Schule sowie der Unterbringung von Geflüchteten gerecht zu werden. Die Räumlichkeiten werden aktuell für die offene Ganztagsschule (OGS), als Kunst-, Musik- und Werkräume sowie als Büroflächen für das Schulpersonal genutzt. Da der Raumbedarf dauerhaft besteht und die Nachfrage nach OGS-Plätzen hoch ist, wird der Erwerb als langfristige Lösung betrachtet. Zudem kann das Gebäude als Ausweichstandort bei künftigen Bauarbeiten an der Hatzper Straße 186 dienen.

Finanziell soll der Kauf durch eine Mittelumschichtung innerhalb des Deckungsverbundes Schulbau aus dem Projekt Neubauprogramm Schulerweiterung finanziert werden. Im Vergleich zu den derzeitigen jährlichen Mietkosten von rund 121.500 Euro wird eine Kostenneutralität nach etwa 27 Monaten erwartet. Der Kauf zum 1. Juli 2025 steht unter dem Vorbehalt eines positiven Bescheids der Bauordnung zur Standzeitverlängerung.

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Beratungsfolge

15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (34. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14.
Gymnasium Essen-Überruhr, Langenberger Straße 394 hier: Einbau einer Rauch- und Wärmeabzugsanlage (RWA-Anlage)
Zur Vorlage · 0233/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Gymnasium Essen-Überruhr ist der Einbau einer Rauch- und Wärmeabzugsanlage (RWA) in der Aula geplant. Eine brandschutztechnische Untersuchung ergab, dass die Rauchableitung gemäß der Sonderbauverordnung NRW unzureichend ist. Da die Aula als Versammlungsstätte für bis zu 535 Personen genutzt wird, ist die Nachrüstung erforderlich, um die Sicherheit der Flucht- und Rettungswege zu gewährleisten. Die geplante Maßnahme umfasst die Installation einer maschinellen Rauch- und Wärmeabzugsanlage (MRA) mit vier Brandgas-Dachventilatoren sowie die Einrichtung von Luftkanälen zur Nachströmung über automatisch öffnende Fenster in der Fassade. Die Steuerung soll in die bestehende Brandmeldeanlage integriert werden.

Die geschätzten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 520.000 Euro. In dieser Kalkulation sind ein Sicherheitszuschlag von 15 Prozent sowie eine prognostizierte jährliche Baupreissteigerung von fünf Prozent enthalten. Die Finanzierung soll durch eine Mittelumschichtung in Höhe von 502.000 Euro aus dem Neubauprogramm für Schulerweiterungen erfolgen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen den Bau und den Baubeginn des Projekts genehmigt. Die geplante Dauer für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt zwei Jahre.

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Beratungsfolge

15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
06.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (35. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
15.
Bischof-von-Ketteler-Schule, Kampstr. 32 hier: Errichtung einer Stahlaußentreppe und Nachrüstung der Sicherheitsbeleuchtung
Zur Vorlage · 0130/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

An der Bischof-von-Ketteler-Schule in der Kampstraße 32 sollen eine Stahlaußentreppe errichtet und die Sicherheitsbeleuchtung nachgerüstet werden. Hintergrund ist eine Brandschau vom Juni 2019, bei der das Fehlen eines baulich unabhängigen zweiten Rettungsweges festgestellt wurde. Bisher war die Sicherstellung der Personenrettung auf den Einsatz von Feuerwehrleitern angewiesen.

Die Maßnahme umfasst den Bau einer Stahlfluchttreppe auf der Nordwestseite des Nebengebäudes sowie den Einbau einer Fluchttür mit Oberlicht. Zudem soll die Sicherheitsbeleuchtung in beiden Gebäudeteilen nachgerüstet werden, wofür im Keller ein Zentralbatterieraum für die Notbeleuchtung eingerichtet wird.

Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 365.000 Euro. Während für Planungsleistungen bereits 50.000 Euro im Jahr 2025 bereitgestellt wurden, sollen die verbleibenden 315.000 Euro durch eine Mittelumschichtung aus dem Neubauprogramm für Schulerweiterungen finanziert werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen den Baubeginn genehmigt. Die Bezirksvertretung IV hat zu diesem Vorhaben keine Einwände.

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Beratungsfolge

15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (32. Sitzung) — einstimmig Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.
Kostenerhöhung Turnhallensanierung an der Realschule Schloss Borbeck
Zur Vorlage · 0477/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen wird über eine Kostenerhöhung bei der Generalsanierung der Turnhalle an der Realschule am Schloss Borbeck beraten. Die Kosten für das Projekt sollen sich von bisher 5.050.000 Euro um 2.180.000 Euro auf insgesamt 7.230.000 Euro erhöhen.

Als Gründe für die Kostenanpassung werden zusätzliche Sanierungsarbeiten an den Betonstützen auf der Nord- und Südseite sowie Risse in den Geschossdecken angeführt. Zudem führte die Kündigung einer Abbruchfirma wegen Nichtleistung zu einer erneuten Ausschreibung und Vergabe, was die Bauzeit verlängerte. Preissteigerungen sowie Verzögerungen bei den Dacharbeiten, die erst nach Abschluss der Arbeiten an der Gebäudehülle beginnen konnten, trugen ebenfalls zur Kostenentwicklung bei. Die Fertigstellung der Maßnahme ist für Ende März 2026 vorgesehen.

Die Finanzierung der Mehrkosten soll durch Mittelumschichtungen aus dem Projekt Neubau der Gesamtschule Bockmühle erfolgen, da dort für die Jahre 2025 und 2026 ein geringerer Bedarf veranschlagt wurde. Dabei sind 1.500.000 Euro im Haushaltsjahr 2025 und 680.000 Euro im Jahr 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
20.05.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (32. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.A
Schule an der Ruhr, Mintarder Weg 43, 45219 Essen hier: Kostenanpassung für den Neubau einer Grundschule im Rahmen der fortgeschriebenen Planung
Zur Vorlage · 0321/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen wird über eine Kostenanpassung für den Neubau der Schule an der Ruhr am Mintarder Weg 43 beraten. Die vorliegende Vorlage sieht eine Erhöhung des geplanten Budgets von bisher 23.890.000 Euro auf insgesamt 29.340.000 Euro vor, was einer Steigerung um 5.450.000 Euro entspricht.

Die Mehrkosten resultieren aus der fortgeschriebenen Planung und den Anforderungen des Hochwasserschutzes, da sich das Bauvorhaben in einem Überschwemmungsgebiet der Ruhr befindet. Zu den Maßnahmen gehören die Schaffung von Retentionsflächen, Bodenverbesserungen sowie bauliche Anpassungen wie eine wasserundurchlässige Bodenplatte und verstärkte Brandschutzvorkehrungen. Zudem sind Kosten für die technische Gebäudeausstattung, etwa für die Optimierung der Wärmepumpentechnik und die Sicherstellung der Barrierefreiheit, sowie gestiegene Baupreise und Honoraranpassungen in die Kalkulation eingeflossen. Ein Sicherheitszuschlag von 10 Prozent wurde zur Abdeckung möglicher Baugrund- und Überschwemmungsrisiken eingeplant.

Der Baubeginn ist für das zweite Quartal 2025 vorgesehen, nachdem sich der Zeitplan aufgrund des Genehmigungsverfahrens mit der Oberen Wasserschutzbehörde verschoben hat. Die Fertigstellung des Neubaus wird für die Sommerferien 2027 erwartet.

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Beratungsfolge

04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung) — Mehrheitlich keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.B
Altfriedschule, Frintroper Straße 432a, 45359 Essen hier: Mehrkosten bei der Sanierung im Bestandsgebäude einschließlich Turnhalle
Zur Vorlage · 0436/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Kosten für die Sanierung des Bestandsgebäudes sowie der Turnhalle der Altfriedschule in Essen sollen von bisher 4,4 Millionen Euro auf insgesamt 10,4 Millionen Euro steigen. Damit erhöht sich das Budget für das Projekt um 6 Millionen Euro. Der entsprechende Beschlussvorschlag durchläuft derzeit die zuständigen Gremien, darunter die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV sowie die verschiedenen Ausschüsse und den Rat der Stadt Essen.

Die Kostensteigerung resultiert aus Bauzeitverlängerungen, Preissteigerungen in den vergangenen Jahren sowie einem erweiterten Sanierungsbedarf. Nach Abschluss von Schadstoffuntersuchungen wurden zusätzliche Arbeiten notwendig, um unter anderem asbest- und teerhaltige Bestandteile wie Bodenkleber, Farbanstriche und Leitungen zu entfernen. Zudem müssen die technische Gebäudeausstattung, insbesondere die Heizungs-, Lüftungs- und Sanitäranlagen sowie der Brandschutz, umfassend erneuert werden.

Der zweite Bauabschnitt ist für den Beginn im April 2025 geplant und soll bis Mitte April 2026 abgeschlossen sein. Im dritten Bauabschnitt folgt die technische Sanierung der Turnhalle ab dem dritten Quartal 2026, mit einer geplanten Fertigstellung für Anfang Januar 2028. Die abschließenden Arbeiten an den Außenanlagen sollen bis zum Sommer 2029 realisiert werden. Die Finanzierung der Gesamtkosten erfolgt durch jährliche Mittelbereitstellungen zwischen 2025 und 2029, wobei die Deckung aus dem Neubauprogramm Schulerweiterung erfolgt.

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Beratungsfolge

04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
20.05.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (32. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17.
Projekt "vhs-Lerntreff- aufsuchende Bildungsarbeit im Quartier"
Zur Vorlage · 0083/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Volkshochschule Essen setzt mit dem Projekt „vhs-Lerntreff – aufsuchende Bildungsarbeit im Quartier“ ein neues Konzept um, das darauf abzielt, Menschen mit geringen Lese- und Schreibkompetenzen direkt in ihrem Lebensumfeld zu erreichen. Das Vorhaben wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen der Alpha Dekade gefördert. In Zusammenarbeit mit dem Bürgerbegegnungszentrum Kon-Takt wurde bereits ein Lernangebot in Katernberg etabliert, das ohne vorherige Anmeldung genutzt werden kann. Das Projekt ist bis Oktober 2025 angelegt.

Das Angebot umfasst Unterstützung beim Verstehen von Briefen, dem Ausfüllen von Formularen sowie der Erstellung von Lebensläufen und Bewerbungen. Zudem sollen digitale Grundkompetenzen vermittelt und ergänzend Angebote zur gesundheitlichen Grundbildung eingeführt werden, um die Selbsthilfe zu fördern. Hintergrund der Initiative ist die Tatsache, dass in Essen schätzungsweise 30.000 Personen Schwierigkeiten beim Lesen und Schreiben haben, während die regulären Grundbildungskurse der VHS Essen mit elf Kursen pro Semester eine begrenzte Reichweite aufweisen. Die Vorlage wurde von Beigeordnetem Al Ghusain zur Kenntnisnahme in die zuständigen Ausschüsse eingebracht.

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Beratungsfolge

20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Verstetigung der "Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI" an 16 Essener Grundschulen und Pilotierung an drei weiterführenden Schulen
Zur Vorlage · 0161/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Verstetigung des Projekts „Klassenassistenzen für schulische Inklusion – KASI“ an 16 Essener Grundschulen sowie die Pilotierung an drei weiterführenden Schulen beschließen. Die geplante Umsetzung für das Schuljahr 2026/2027 umfasst die Hauptschule an der Wächtlerstraße, die Gesamtschule Bockmühle und die Gertrud-Bäumer-Realschule.

Das Modell fungiert als präventives, infrastrukturelles Angebot, das unabhängig von individuellen Anträgen nach dem Sozialgesetzbuch im Klassenverband agiert. Durch den Einsatz der Klassenassistenzen sollen Schulen als inklusive Lernorte gestärkt und die Notwendigkeit für Einzelassistenzanträge reduziert werden. Das Programm zielt darauf ab, die soziale Integration zu fördern und die bürokratischen Hürden für betroffene Familien zu verringern.

Evaluierungen durch die Fachhochschule Südwestfalen sowie das Institut für Kinder- und Jugendhilfe weisen auf positive Auswirkungen auf die soziale Struktur der Klassen und das Wohlbefinden der Schülerinnen und Schüler hin. Die Untersuchungen belegen zudem eine hohe Qualität der Umsetzung im Schulalltag. Eine Ausweitung des Projekts auf weitere Grundschulen sowie ein Transfer des Modells auf Förderschulen werden als zukünftige Schritte in Erwägung gezogen.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026
Zur Vorlage · 0449/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Fortführung der bestehenden Gruppen der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie eine Erweiterung zum Schuljahr 2025/2026 beschließen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die bisherigen 513 OGS-Gruppen beizubehalten und um 63 neue Gruppen an 83 Grundschulen sowie fünf Förderschulen zu ergänzen. Damit würde die Gesamtzahl der betreuten Gruppen auf 576 steigen. Zur Finanzierung dieser Maßnahme ist eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils von rund 10,73 Millionen Euro auf etwa 16,16 Millionen Euro vorgesehen.

Die Erweiterung erfolgt vor dem Hintergrund einer steigenden Nachfrage nach Nachmittagsbetreuung und der Vorbereitung auf den ab dem Schuljahr 2026/2027 bestehenden Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung. Neben dem Ausbau der OGS-Gruppen ist auch eine Vergrößerung der „acht-bis-eins“-Betreuung um 11 Gruppen für etwa 275 Kinder geplant. Für die Ausstattung der Gruppen mit multifunktionalem Mobiliar ist im Haushaltsplan 2025 ein Investitionsvolumen von rund 3,29 Millionen Euro vorgesehen, wobei 85 Prozent dieser Kosten durch Landeszuschüsse gedeckt werden sollen.

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Beratungsfolge

30.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18.A

Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026
19.
Öffnung des städt. Mädchengymnasiums Borbeck für Jungen ab dem Schuljahr 2026/2027
Zur Vorlage · 0560/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Mädchengymnasium Borbeck soll ab dem Schuljahr 2026/2027 für Jungen geöffnet werden. Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufe I wird dem Rat der Stadt Essen vorgeschlagen, das bisherige monoedukative Konzept durch eine Koedukation mit gemischtgeschlechtlichen Klassen ab der fünften Klasse zu ersetzen. Ziel dieser Maßnahme ist es, eine maximale Kapazitätsauslastung der Schule zu erreichen.

Hintergrund der Vorlage ist die Diskrepanz zwischen verfügbaren Plätzen und Anmeldungen. Während für das Schuljahr 2025/2026 in Essen eine hohe Nachfrage nach Schulplätzen besteht, verzeichnet das Gymnasium Borbeck nach dem Anmeldeverfahren lediglich 79 Anmeldungen auf insgesamt 93 Plätze. Die Umstellung soll dazu beitragen, die vorhandenen Kapazitäten der Schule besser zu nutzen.

Die Umwandlung erfordert Anpassungen am Schulprogramm sowie eine mögliche Änderung des Schulnamens. Das bestehende Profil als MINT-freundliche Schule und der Schwerpunkt im künstlerisch-musischen Bereich sollen dabei beibehalten und für beide Geschlechter weiterentwickelt werden. Bestehende Klassen sind von dieser Änderung nicht betroffen; die Koedukation gilt erst für neue Jahrgänge ab der fünften Klasse. Die Schulverwaltung wurde bereits damit beauftragt, die notwendigen baulichen Anpassungen, wie etwa die Einrichtung von Sanitäranlagen für Jungen, zu prüfen.

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Beratungsfolge

04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20.
Neugründung der Tiegelschule, städtische Grundschule, zum Schuljahr 2026/2027
Zur Vorlage · 0552/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Neugründung der Tiegelschule zum Schuljahr 2026/2027 beschließen. Die neue städtische Grundschule am Standort Tiegelstraße 29 im Essener Stadtbezirk I wird zum 1. August 2026 mit dem ersten Jahrgang starten. Der Aufbau der Schule erfolgt sukzessive, sodass bis zum Schuljahr 2029/2030 eine vollständige Dreizügigkeit erreicht sein soll. Die Errichtung steht unter dem Vorbehalt, dass im Anmeldeverfahren für das erste Schuljahr eine Mindestgröße von 50 Schülerinnen und Schülern erreicht wird.

Für die Anschaffung der notwendigen Ausstattung, wie Mobiliar und Präsentationstechnik, ist ein Betrag von 768.700 Euro vorgesehen. Zudem sollen Personalstellen für das Schulhausmeisterwesen sowie das Sekretariat geschaffen werden. Die Neugründung reagiert auf das prognostizierte Schülerwachstum im Stadtbezirk I, da die Kapazitäten der bestehenden Grundschulen voraussichtlich nicht ausreichen werden.

Ein wesentlicher Bestandteil der Planung ist die Kooperation mit der Universität Duisburg-Essen zur wissenschaftlichen Begleitung und dem Transfer von Forschung in die Schulpraxis. Die Schule soll als inklusiver, sozialräumlich vernetzter Standort konzipiert sein. In der Gestaltung des Ganztags wird eine Zusammenarbeit mit der Jugendhilfe Essen gGmbH angestrebt. Die Verwaltung ist beauftragt, das Verfahren zur Bestimmung der Schulart durchzuführen und die erforderliche Genehmigung der Bezirksregierung einzuholen.

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Beratungsfolge

04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
21.
Schulorganisatorische Maßnahme: Zügigkeitserhöhung der Fachklasse des dualen Systems im Ausbildungsberuf "Verkäufer*innen" am Robert-Schuman-Berufskolleg
Zur Vorlage · 0453/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft wird um die Entscheidung gebeten, eine schulorganisatorische Maßnahme am Robert-Schuman-Berufskolleg zu beschließen. Konkret soll die Zügigkeitserhöhung der Fachklasse des dualen Systems im Ausbildungsberuf „Verkäuferinnen und Verkäufer“ zum 1. August 2025 von fünf auf sechs Züge angehoben werden. Die Maßnahme erfolgt gemäß § 81 Abs. 2 des Schulgesetzes NRW.

Grund für den Antrag ist eine veränderte Nachfrage nach Ausbildungsplätzen im Einzelhandel. Unternehmen wie die Deichmann SE, Aldi Nord oder die REWE Markt GmbH schließen vermehrt zweijährige Verträge für die Ausbildung zum Verkäufer bzw. zur Verkäuferin ab, die bei entsprechender Vertragslage um ein drittes Jahr zur Ausbildung als Kaufmann oder Kauffrau im Einzelhandel ergänzt werden können. Durch diese Entwicklung verschieben sich die Kapazitäten innerhalb des Schulraums und der Lehrkräfte, da gleichzeitig weniger Eingangsklassen für den dreijährigen Ausbildungsberuf benötigt werden.

Die räumlichen und personellen Voraussetzungen sind laut Vorlage ausreichend vorhanden, sodass keine zusätzlichen Kosten entstehen. Die beteiligten Institutionen wie die Industrie- und Handelskammer, die Agentur für Arbeit sowie die Nachbarkommunen wurden über das Vorhaben informiert und haben keine Bedenken gegen die Maßnahme erhoben.

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Beratungsfolge

14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.
Schulorganisatorische Maßnahme: Zügigkeitserhöhung der Fachklasse des dualen Systems im Ausbildungsberuf "Elektroniker*in für Betriebstechnik“ am Heinz-Nixdorf-Berufskolleg
Zur Vorlage · 0475/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft wird über eine Änderung der Schulorganisation am Heinz-Nixdorf-Berufskolleg in Essen beraten. Konkret ist vorgesehen, die Zügigkeit des dualen Systems im Ausbildungsberuf „Elektroniker/in für Betriebstechnik“ zum 1. August 2025 von bisher drei auf dauerhaft vier Züge zu erhöhen.

Hintergrund der Maßnahme ist eine hohe Nachfrage seitens der Schüler sowie ein anhaltender Bedarf der Ausbildungsbetriebe. Da die Anmeldezahlen im laufenden Schuljahr 2024/2025 die Kapazitäten der derzeit genehmigten Dreizügigkeit übersteigen, wurde bereits eine vorübergehende Mehrklasse in Abstimmung mit der Bezirksregierung Düsseldorf eingerichtet. Die dauerhafte Erhöhung soll sicherstellen, dass Auszubildende in Essen einen Berufsschulplatz nahe ihrer Arbeitsstätte finden können.

Die Erweiterung dient der Sicherung von Fachkräften für den Wirtschaftssektor, zu dem unter anderem Unternehmen wie die RWE Generation SE oder die Ruhrbahn GmbH gehören. Die Information der Nachbarkommunen sowie der Industrie- und Handelskammer, der Agentur für Arbeit und des Jobcenters erfolgte ohne Einwände. Laut Angaben der Schule sind ausreichende Schulräume und eine entsprechende Ausstattung vorhanden, weshalb durch die Maßnahme keine zusätzlichen Kosten entstehen.

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Beratungsfolge

14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.
Schulorganisatorische Maßnahme: Zügigkeitserhöhung der Fachklasse des dualen Systems im Ausbildungsberuf "Fachinformatiker*für Systemintegration“ am Heinz-Nixdorf-Berufskolleg
Zur Vorlage · 0476/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft beabsichtigt, die Zügigkeit der Fachklasse des dualen Systems im Ausbildungsberuf „Fachinformatiker für Systemintegration“ am Heinz-Nixdorf-Berufskolleg zu erhöhen. Gemäß dem Schulgesetz NRW soll die Anzahl der Züge zum 1. August 2025 von vier auf fünf angehoben werden.

Hintergrund der Maßnahme sind die kontinuierlich hohen Anmeldezahlen und die steigende Bedeutung des Berufsbildes im Zuge der Digitalisierung. Da die Kapazitäten der aktuell genehmigten Vierzügigkeit bereits überschritten werden, wurde in Abstimmung mit dem Berufskolleg und der Bezirksregierung Düsseldorf bereits eine Mehrklasse eingerichtet. Die Erhöhung auf fünf Züge soll sicherstellen, dass auch künftig ausreichend Schulplätze zur Verfügung stehen.

Die Nachbarkommunen sowie die Industrie- und Handelskammer, die Agentur für Arbeit und das Jobcenter wurden über das Vorhaben informiert; Einwände gegen die Maßnahme wurden nicht erhoben. Laut Angaben der Schule sind ausreichende Unterrichtsräume sowie eine angemessene Ausstattung vorhanden, weshalb keine zusätzlichen Kosten entstehen. Die Stadt Essen erfüllt damit ihre Verpflichtung zur Bereitstellung der erforderlichen Schulanlagen und Sachausstattung.

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Beratungsfolge

14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.
Controllingbericht 4. Quartal 2024 des Fachbereichs Schule
Zur Vorlage · 0592/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Fachbereich Schule hat den Controllingbericht für das vierte Quartal des Jahres 2024 vorgelegt. Die vorliegende Vorlage enthält neben den spezifischen Werten des vierten Quartals auch die kumulierten Daten des gesamten Geschäftsjahres 2024. Der Bericht dient der Darstellung und Überprüfung der Kennzahlen innerhalb des Fachbereichs Schule.

Die Unterlagen wurden von Beigeordnetem Al Ghusain erstellt und sind für die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft am 14. Mai 2025 vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Damit dient die Vorlage der Information des Gremiums über die im Bericht enthaltenen Werte des Fachbereichs Schule für das vergangene Kalenderjahr.

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Beratungsfolge

14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
25.
Zuwendung an das Bistum Essen
Zur Vorlage · 1389/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen beabsichtigt, dem Bistum Essen für die Jahre 2027 bis 2031 eine jährliche Zuwendung in Höhe von 2,45 Millionen Euro zu gewähren. Die Gesamtförderung beläuft sich über den Zeitraum von fünf Jahren auf insgesamt 12,25 Millionen Euro und dient der Sicherung des Schulbetriebs mehrerer Einrichtungen. Davon betroffen sind das Bischöfliche Mariengymnasium Essen-Werden, das Bischöfliche Gymnasium am Stoppenberg, die Bischöfliche Sekundarschule am Stoppenberg sowie das Bischöfliche Nikolaus-Groß-Weiterbildungskolleg. Die Zuwendung umfasst ferner die Unterstützung des Don-Bosco-Gymnasiums und der B.M.V.-Schule durch Zuschüsse an deren Träger sowie die Finanzierung der Johannes-Kessels-Akademie.

Im Rahmen der Vereinbarung verpflichtet sich das Bistum Essen, die genannten Schulen in der vertraglich festgelegten Zügigkeit fortzuführen. Die Kooperation mit städtischen Gymnasien in der Oberstufe, die Angleichung der Anmeldezeiträume an kommunale Schulen sowie die datenschutzkonforme Übermittlung von Schülerzahlen für die Schulentwicklungsplanung sind Bestandteile des Beschlussvorschlags. Des Weiteren sieht die Vorlage eine Beteiligung der konfessionellen Schulen an Integrationsaufgaben vor sowie die Bereitstellung von Schulräumlichkeiten für städtische Veranstaltungen und Sportstätten für den Vereinssport. Die Maßnahme erfolgt mit dem Ziel, die bestehenden Kapazitäten angesichts steigender Schülerzahlen aufrechtzuerhalten.

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Beratungsfolge

04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
26.

Beschlusskontrolle
27.

Anträge
27.1
Weiterentwicklung des Schulsozialindex
Zur Vorlage · 0702/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0702/2025/SPD einen Antrag gestellt, den in Essen angewendeten Schulsozialindex weiterzuentwickeln. Die Stadtverwaltung soll sich gegenüber dem Land Nordrhein-Westfalen dafür einsetzen, dass der Index überarbeitet wird, um die Lebenslagen der Schülerinnen und Schüler adäquater abzubilden und eine gerechtere Verteilung von Ressourcen im Bildungsbereich zu ermöglichen.

Ein zentraler Aspekt des Antrags ist die Berücksichtigung des Wohnortes statt des reinen Schulstandorts in der schulischen Sozialraumanalyse. Die Fraktion weist darauf hin, dass die aktuelle Praxis aufgrund von Abweichungen zwischen Einzugsgebieten und dem tatsächlichen Herkunftsmilieu zu Unschärfen führt, da viele Schülerinnen und Schüler nicht wohnortnah beschult werden. Die zuständigen Gremien sollen eine Einschätzung zur Umsetzbarkeit eines Konzepts erhalten, das den Wohnort in die Analyse einbezieht.

Darüber hinaus wird die Notwendigkeit einer Aktualisierung der Datengrundlage angeführt, da die derzeitigen Berechnungen auf dem Schuljahr 2018/2019 basieren. Der Antrag sieht zudem einen Dialog mit dem Land NRW vor, um eine landesweite einheitliche Weiterentwicklung des Index zu erreichen. Damit sollen auch Verzerrungen in der Sekundarstufe I adressiert werden, die durch die Übernahme von Sozialindexwerten aus der Grundschule entstehen können.

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Beratungsfolge

10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
27.2
Flächendeckende Alphabetisierung neuzugewanderter Schülerinnen und Schüler
Zur Vorlage · 0703/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0703/2025 einen Antrag eingebracht, der die Erarbeitung eines Konzepts zur flächendeckenden Einrichtung zentralisierter Alphabetisierungsklassen vorsieht. Die Stadtverwaltung soll beauftragt werden, ein entsprechendes Konzept für zugewanderte Schülerinnen und Schüler zu entwickeln, die über keine grundlegenden Lese- und Schreibkenntnisse verfügen.

Nach Begründung der Fraktion ist der Unterricht in regulären Deutschklassen für diese Zielgruppe nicht zielführend, da dort zu unterschiedliche Lernniveaus aufeinandertreffen. Zentralisierte Klassen an ausgewählten Schulen mit entsprechender Infrastruktur und qualifiziertem Personal sollen stattdessen spezielle Methoden und intensive phonetische Übungen ermöglichen. Durch diese individuelle Förderung soll der Übergang in reguläre Klassen nach erfolgreicher Alphabetisierung strukturiert begleitet werden.

Die Maßnahme zielt darauf ab, Bildungsbenachteiligung sowie Schulverweigerung vorzubeugen und die Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu sichern. Der Antrag durchläuft die Beratung in den Ausschüssen für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie im Integrationsrat, bevor eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen erfolgt.

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Beratungsfolge

27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Von Antragsteller zurückgezogen
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
28.

Mitteilungen und Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
29.

Vorstellung von Herrn Ruppert als Schulleiter des Berufskollegs West
30.

Mitteilungen
31.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil