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Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung)
14.05.2025, 14:05 – 14.05.2025, 16:55
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft am 11.12.2024
2. Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft am 12.02.2025
3. Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft am 12.03.2025
4. Vortrag von Herrn Dr. Küpker zum Bildungsbericht Ruhr 2024
5. Sachstandsbericht zum Handlungskonzept "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus"
Vorlage ansehen · 0556/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung-
Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2024
Vorlage ansehen · 0072/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Konzept Schulwege Rüttenscheid
Vorlage ansehen · 0408/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Ensembleentwicklung Zeche Carl
hier: Beauftragung von NRW.URBAN mit dem Vergabe- und Projektmanagement
Vorlage ansehen · 0394/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und
Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020);
hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2024
Vorlage ansehen · 0309/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung
Dritter Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms, Stand März 2025
Vorlage ansehen · 0495/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Sanierung der Essener Schultoiletten
hier: Sachstand 1. Quartal 2025
Vorlage ansehen · 0480/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22, 45326 Essen
Beschaffung und Errichtung eines Ersatzbaus am Abzweig Mallinckrodtstraße 11 als Interimslösung für den geplanten Erweiterungsbau am Hauptstandort;
hier: Bereitstellung von Planungsmitteln
Vorlage ansehen · 0428/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.A Leibniz-Gymnasium - Erweiterung des 5-zügigen Gymnasiums inklusive Neubau von zwei Doppel-Turnhallen am Standort Stankeitstraße 22, 45326 Essen
hier: Bereitstellung von Planungsmitteln
Vorlage ansehen · 0361/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13. Grundschule Haarzopf, Raadter Straße 50
hier: Ankauf Mietcontainer
Vorlage ansehen · 0192/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14. Gymnasium Essen-Überruhr, Langenberger Straße 394
hier: Einbau einer Rauch- und Wärmeabzugsanlage (RWA-Anlage)
Vorlage ansehen · 0233/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
15. Bischof-von-Ketteler-Schule, Kampstr. 32
hier: Errichtung einer Stahlaußentreppe und Nachrüstung der Sicherheitsbeleuchtung
Vorlage ansehen · 0130/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16. Kostenerhöhung Turnhallensanierung an der Realschule Schloss Borbeck
Vorlage ansehen · 0477/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.A Schule an der Ruhr, Mintarder Weg 43, 45219 Essen
hier: Kostenanpassung für den Neubau einer Grundschule im Rahmen der fortgeschriebenen Planung
Vorlage ansehen · 0321/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.B Altfriedschule, Frintroper Straße 432a, 45359 Essen
hier: Mehrkosten bei der Sanierung im Bestandsgebäude einschließlich Turnhalle
Vorlage ansehen · 0436/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17. Projekt "vhs-Lerntreff- aufsuchende Bildungsarbeit im Quartier"
Vorlage ansehen · 0083/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Verstetigung der "Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI" an 16 Essener Grundschulen und Pilotierung an drei weiterführenden Schulen
Vorlage ansehen · 0161/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Offene Ganztagsschule
hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026
Vorlage ansehen · 0449/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18.A Offene Ganztagsschule
hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026
19.
Öffnung des städt. Mädchengymnasiums Borbeck für Jungen ab dem Schuljahr 2026/2027
Vorlage ansehen · 0560/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20. Neugründung der Tiegelschule, städtische Grundschule, zum Schuljahr 2026/2027
Vorlage ansehen · 0552/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
21. Schulorganisatorische Maßnahme: Zügigkeitserhöhung der Fachklasse des dualen Systems im Ausbildungsberuf "Verkäufer*innen" am Robert-Schuman-Berufskolleg
Vorlage ansehen · 0453/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Schulorganisatorische Maßnahme: Zügigkeitserhöhung der Fachklasse des dualen Systems im Ausbildungsberuf "Elektroniker*in für Betriebstechnik“ am Heinz-Nixdorf-Berufskolleg
Vorlage ansehen · 0475/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Schulorganisatorische Maßnahme: Zügigkeitserhöhung der Fachklasse des dualen Systems im Ausbildungsberuf "Fachinformatiker*für Systemintegration“ am Heinz-Nixdorf-Berufskolleg
Vorlage ansehen · 0476/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Controllingbericht 4. Quartal 2024 des Fachbereichs Schule
Vorlage ansehen · 0592/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
25. Zuwendung an das Bistum Essen
Vorlage ansehen · 1389/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
26. Beschlusskontrolle
27. Anträge
27.1 Weiterentwicklung des Schulsozialindex
Vorlage ansehen · 0702/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
27.2 Flächendeckende Alphabetisierung neuzugewanderter Schülerinnen und Schüler
Vorlage ansehen · 0703/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: eingebracht
28. Mitteilungen und Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
29. Vorstellung von Herrn Ruppert als Schulleiter des Berufskollegs West
30. Mitteilungen
31. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil