Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 27 über die Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses vom 01.04.2025

1.A Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 11.02.2025

2. Anerkennung der Lebenshilfe Essen Schulassistenz gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII für zunächst ein Jahr.

Vorlage ansehen · 0096/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2024

Vorlage ansehen · 0072/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.A Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Essen sowie der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Maßnahmen zur Steigerung der Sicherheit im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0864/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

3.B Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2024

Vorlage ansehen · 0869/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.C Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an Minderjährige in der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0870/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0084/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

4.1 Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.2 Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" (DS 0084/2025/7) Hier: Änderung der Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 0934/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

5. Quartier der Generationen - Bau- und Baubeginnbeschluss Bodenmanagement

Vorlage ansehen · 0403/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Bürgerpark Kuhlhoffstraße Planungen zu den Gebäuden und zukünftiges Betreiberkonzept

Vorlage ansehen · 0384/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Sachstand Skater-, Bike- und Calisthenics-Anlagen für Jedermann

Vorlage ansehen · 0822/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.A Integrierte strategische Sozialplanung für Essen: strukturelle Handlungsempfehlungen und Ergebnisse aus dem Projekt ZiQ (Zusammen im Quartier)

Vorlage ansehen · 0502/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Sachstandsbericht zum Handlungskonzept "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus"

Vorlage ansehen · 0556/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Erlass der Satzung über die Erhebung der Beherbergungssteuer in der Stadt Essen (Beherbergungssteuersatzung)

Vorlage ansehen · 0116/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1 Erlass der Satzung über die Erhebung der Beherbergungssteuer in der Stadt Essen (Beherbergungssteuersatzung) Hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Vorlage ansehen · 0888/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2025

Vorlage ansehen · 0452/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Eingliederungsbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das Jahr 2024

Vorlage ansehen · 0826/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.A Förderprogramm zur Wertschätzung und Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements in Essen – Ehrenamtskarte NRW -

Vorlage ansehen · 0709/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Neueinrichtung der Online-Plattform für Kulturelle Bildung „Musenkuss“ für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0596/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026

Vorlage ansehen · 0449/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Schule als sicherer Ort - Umsetzungskonzept

Vorlage ansehen · 0594/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14.A Sachstandsbericht der Fachstelle Schule-Beruf zur datenbasierten Übergangsbetrachtung nach der Sekundarstufe I (KAoA): Anschlusswege, besondere Zielgruppen, Erklärungsansätze und Aktivitäten für Jugendliche ohne Anschluss

Vorlage ansehen · 0540/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Verstetigung der "Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI" an 16 Essener Grundschulen und Pilotierung an drei weiterführenden Schulen

Vorlage ansehen · 0161/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15.A „Fortführung der landesgeförderten Schulsozialarbeit in Essen“

Vorlage ansehen · 0907/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Mündlicher Bericht zur Flüchtlingszuwanderung

16.A Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030

Vorlage ansehen · 0684/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.B Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege gemäß § 48 Kinderbildungsgesetz

Vorlage ansehen · 0585/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.C Weiterführung der Vereinbarung zwischen den Trägern von Kindertageseinrichtungen und der Stadt Essen über die Zusammenarbeit beim Kitaausbau und zur Übernahme von Trägeranteilen

Vorlage ansehen · 0749/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

17. Umsetzung des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz): hier: Fortführung des Vergabeverfahrens der Landeszuschüsse für Kindertageseinrichtungen mit einem besonders hohen Anteil von Kindern mit Förderbedarf ge

Vorlage ansehen · 0551/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18. Integrierte kommunale Präventionsstrategie - Aktueller Stand der Vorhaben und Ausblick

Vorlage ansehen · 0570/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Gebäudeinfrastruktur der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0196/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Sachstand und Ausblick "trallafitti" Open Air

Vorlage ansehen · 0701/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Haus des Jugendrechtes - Jahresbericht 2024

Vorlage ansehen · 0558/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.A Analysen und Trends der Jugendberufsagentur Essen 2025/2026

Vorlage ansehen · 0654/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Neubildung des Jugendhilfeausschusses nach der Kommunalwahl 2025

Vorlage ansehen · 0805/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22.A Controllingbericht des Jugendamtes III. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 0052/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22.B Controllingbericht des Jugendamtes IV. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 0252/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22.C Controllingbericht des Jugendamtes I. Quartal 2025

Vorlage ansehen · 0764/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Verweisung an die JHA-Unterausschüsse

24. Beschlusskontrolle

25. Anträge

26. Ausweitung des Quartiersmanagements in Essen

Vorlage ansehen · 0871/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

27. Weiterentwicklung des Schulsozialindex

Vorlage ansehen · 0702/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Mitteilungen und Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil