Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 12.03.2025

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG

? Personal, allgemeine Verwaltung

3.a Fortführung von Integrations- und Berufssprachkursen an der Volkshochschule hier: Einrichtung von 17 Mehrstellen

Vorlage ansehen · 0555/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

3. Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen, vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 und Prognose 2025

Vorlage ansehen · 0308/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Personal- und Organisationsbericht 2023 und 2024

Vorlage ansehen · 0604/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

6. Sachstandsbericht zum Handlungskonzept "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus"

Vorlage ansehen · 0556/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.a Erlass der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Essen (Hundesteuersatzung)

Vorlage ansehen · 0112/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Drogen und Sucht in Essen - Konsolidierte Berichterstattung und Ableitung von Handlungsstrategien

Vorlage ansehen · 0383/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Die Vorlage wurde seitens der Verwaltung zurückgezogen.

8. Konzept Schulwege Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 0408/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen; hier: Eingrenzung der Bewirtschaftungszeiten in Parkzone 4 (Baldeneysee).

Vorlage ansehen · 0212/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben

9.1 TOP 09: Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen; hier: Eingrenzung der Bewirtschaftungszeiten in Parkzone 4 (Baldeneysee) Antrag: Rücknahme Parkzone 4

Vorlage ansehen · 0789/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben

10. Distickstoffmonoxid („Lachgas“) Hier: Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot der Ab- und Weitergabe sowie des Verkaufs an Minderjährige in der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0533/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Sicherheit bei Rosenmontagsumzügen

Vorlage ansehen · 0519/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben

12. Beschaffung eines Einsatzleitwagens für das Ordnungsamt

Vorlage ansehen · 0484/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Jahresbericht 2024 des Einwohneramtes

Vorlage ansehen · 0339/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.a Sanierung der beiden Leichtflüssigkeitsabscheider und der schadhaften Kanalisation der Berufsfeuerwehrwache Mitte (BF 01) bei Bauteil 01 und Bauteil 09

Vorlage ansehen · 0612/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.b Feuerwehr Jahresbericht 2024 mündlicher Bericht

13.c Instandsetzung der Feuerwache Essen-Kray (BF)

Vorlage ansehen · 0320/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Jahresbericht 2024

Vorlage ansehen · 0622/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

? Personal, allgemeine Verwaltung

16. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

17. Verschiedenes