Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025)

aufgelöste Gremien des Rates Gremium seit 01.11.2020 bis 31.10.2025

Vorlagen, die hier beraten wurden (100+)

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung

1410/2025/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 25.02.2026

Beschaffung von zwölf Fahrzeugen im Bereich der Gefahrenabwehr für die Feuerwehr Essen

1198/2025/3 Vorlage 24.09.2025

Evaluation des Pilotprojektes zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden

0513/2025/4 Vorlage 27.01.2026

Einführung eines Systems zur Verbesserung der Einsatzmittelverfügbarkeit (Erreichungsgrad), Fahrzeugnavigation und Lageübersicht bei der Feuerwehr Essen

1199/2025/3 Vorlage 24.09.2025

Sachstand IN/S/O-Prozess – Organisationsuntersuchung der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes der Stadt Essen

0559/2025/4 Vorlage 24.09.2025

Fachkräftegewinnung und -bindung im Erziehungsdienst – Bericht über die Aktivitäten der Task-Force Fachkräfte (TAFF)

0775/2025/4 Vorlage 24.09.2025

Beschaffung von Unterbringungs- und Versorgungsutensilien

0620/2025/3 Vorlage 24.09.2025

Fahrzeugbeschaffungen für den Rettungsdienst der Stadt Essen im Jahr 2025

0974/2025/3 Vorlage 24.09.2025

Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache - hier: Kostenerhöhung des Vorprojektes

1185/2025/3 Vorlage 24.09.2025

Anpassung der Verwaltungsgebührenordnung (VGO) der Stadt Essen vom 14. Juni 2022 nebst Gebührentarif

1213/2025/1 Vorlage 24.09.2025

Fairen Wettbewerb zwischen Taxi und Mietwagen sicherstellen - Flexibilisierung des Taxitarifes und Festpreis für Bestellfahrten ermöglichen

1295/2025/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 24.09.2025

Beschaffung von Einsatz- und Hochwasserbooten inkl. Bootstrailern für die Wasserrettung der Feuerwehr Essen

0667/2025/3 Vorlage 10.09.2025

Systemwechsel bei den Patiententransport-Treppenstühlen im Rettungsdienst der Feuerwehr Essen

1093/2025/3 Vorlage 10.09.2025

Beauftragung von Planungsleistungen zur Errichtung einer Steganlage für die Feuerwehr Essen im Bereich des Stadthafens

1117/2025/3 Vorlage 10.09.2025

Sanierung der Berufsfeuerwache Altenessen

1118/2025/3 Vorlage 10.09.2025

Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen

1192/2025/1 Vorlage 10.09.2025

Entwicklung des Personalbestandes der Stadt Essen

1193/2025/1 Vorlage 10.09.2025

Social Media Jahresreporting 2023/2024 – Reichweitensteigerung und Wirkung von Kampagnen

1238/2025/1 Vorlage 10.09.2025

Mobile Arbeit und Desksharing bei der Stadt Essen

1264/2025/1 Vorlage 10.09.2025

Umsetzung der Kampagne #Demokratiegestalten

1268/2025/1 Vorlage 10.09.2025

Schule als sicherer Ort – 1. Umsetzungspaket mit dem Schwerpunkt baulich-technischer Maßnahmen

1100/2025/4 Vorlage 24.09.2025

Schule als sicherer Ort – 1. Umsetzungspaket mit dem Schwerpunkt präventiv-pädagogische Maßnahmen

1105/2025/4 Vorlage 24.09.2025

Drogen und Sucht in Essen - Konsolidierte Berichterstattung und Ableitung von Handlungsstrategien

0383/2025/5 1. Ergänzung Vorlage 25.09.2025

Ergänzungsoptionen für Feuerwachen der Freiwilligen Feuerwehr Hier: Spielmöglichkeiten für Kinder

1334/2025/CDU Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 28.01.2026

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung

1222/2025/CDU Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 25.02.2026

Naturschonende Außenbeleuchtung

1052/2025/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 02.12.2025

Beurlaubung ohne Besoldung des Beigeordneten Martin Harter, Wiederbesetzung der Stelle der/des Beigeordneten

1027/2025/1 Vorlage 10.09.2025

Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung - Datenanalyse und Neubewertung

0998/2025/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 05.02.2026

Beschaffung von Sonderausstattung zur Stärkung der technischen Einsatzfähigkeit der Feuerwehr Essen

0638/2025/3 Vorlage 02.07.2025

Beschaffung technischer Ausstattung zur Sicherstellung der Trinkwassernotversorgung im Katastrophenfall

0666/2025/3 Vorlage 02.07.2025

Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Essen sowie der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Maßnahmen zur Steigerung der Sicherheit im Stadtgebiet

0864/2025/3 Vorlage 02.07.2025

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an Minderjährige in der Stadt Essen

0870/2025/3 Vorlage 02.07.2025

Sicherheit im öffentlichen Raum (vgl. DS 1246/2022/CDU/GRÜNE) Hier: Vereinfachung der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen in den Stadtteilen

0915/2025/CDU/GRÜNE/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 02.07.2025

Beschaffung mobiler Hochwasserschutzmodule (mobile Deichsysteme) für den Katastrophenschutz der Stadt Essen

0803/2025/3 Vorlage 11.06.2025

Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2024

0869/2025/3 Vorlage 11.06.2025

Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" (DS 0084/2025/7) Hier: Änderung der Beschlussfassung

0934/2025/CDU/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2025

Einführung einer Sondernutzungsgebühr für Werbeanhänger

0910/2025/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 02.07.2025

Sicherheit im öffentlichen Raum (vgl. DS 1246/2022/CDU/GRÜNE) Hier: Vereinfachung der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen in den Stadtteilen

0894/2025/CDU/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 11.06.2025

Haus des Jugendrechtes - Jahresbericht 2024

0558/2025/4 Vorlage 11.06.2025

Schule als sicherer Ort - Umsetzungskonzept

0594/2025/4 Vorlage 02.07.2025

Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024

0626/2025/3 Vorlage 02.09.2025

Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft: KURTI – das Fördernetzwerk und Portal hier: Umsetzung in 2025

0504/2025/4 Vorlage 03.07.2025

Einführung einer Sondernutzungsgebühr für "Werbeanhänger

0868/2025/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 02.07.2025

TOP 8: Taxitarif im Essener Stadtgebiet (0730/2025/6) hier: Mindestbeförderungsentgelt für Mietwagenfahrten sowie Rückkehrpflichtüberwachung

0853/2025/CDU/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 11.06.2025

Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung

0599/2025/6 Vorlage 11.02.2026

Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

0794/2025/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 08.07.2025

TOP 09: Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen; hier: Eingrenzung der Bewirtschaftungszeiten in Parkzone 4 (Baldeneysee) Antrag: Rücknahme Parkzone 4

0789/2025/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 04.06.2025

Erlass der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Essen (Hundesteuersatzung)

0112/2025/2 Vorlage 25.06.2025

Instandsetzung der Feuerwache Essen-Kray (BF)

0320/2025/3 Vorlage 04.06.2025

Fortführung von Integrations- und Berufssprachkursen an der Volkshochschule hier: Einrichtung von 17 Mehrstellen

0555/2025/4 Vorlage 04.06.2025

Sanierung der beiden Leichtflüssigkeitsabscheider und der schadhaften Kanalisation der Berufsfeuerwehrwache Mitte (BF 01) bei Bauteil 01 und Bauteil 09

0612/2025/3 Vorlage 20.05.2025

Sicherheit bei Rosenmontagsumzügen

0519/2025/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 04.06.2025

Distickstoffmonoxid („Lachgas“) Hier: Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot der Ab- und Weitergabe sowie des Verkaufs an Minderjährige in der Stadt Essen

0533/2025/CDU/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 04.06.2025

Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen, vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 und Prognose 2025

0308/2025/1 Vorlage 28.05.2025

Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Jahresbericht 2024

0622/2025/3 Vorlage 28.05.2025

Jahresbericht 2024 des Einwohneramtes

0339/2025/3 Vorlage 20.05.2025

Beschaffung eines Einsatzleitwagens für das Ordnungsamt

0484/2025/3 Vorlage 20.05.2025

Personal- und Organisationsbericht 2023 und 2024

0604/2025/1 Vorlage 20.05.2025

Verkaufsoffene Sonntage 01.08.2025 bis 31.12.2025

0646/2025/3 Vorlage 02.07.2025

Sachstandsbericht zum Handlungskonzept "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus"

0556/2025/OB Vorlage 10.06.2025

Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen; hier: Eingrenzung der Bewirtschaftungszeiten in Parkzone 4 (Baldeneysee).

0212/2025/6 Vorlage 04.06.2025

Konzept Schulwege Rüttenscheid

0408/2025/6 Vorlage 04.06.2025

Drogen und Sucht in Essen - Konsolidierte Berichterstattung und Ableitung von Handlungsstrategien

0383/2025/5 Vorlage 25.09.2025

Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

0084/2025/7 Vorlage 08.07.2025

Von COVID-19 lernen: Fertigstellung des Kern-Pandemieplans und modulare Weiterentwicklung zum umfassenden Pandemieplan

0157/2025/5 Vorlage 24.09.2025

Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2024

0072/2025/3 Vorlage 09.09.2025

Satzung des Studieninstituts für kommunale Verwaltung der Stadt Essen für die Erste Verwaltungsprüfung der Beschäftigten im kommunalen Verwaltungsdienst (PSV-Kom-I)

0291/2025/1 Vorlage 09.04.2025

Wiederwahl des Beigeordneten (Stadtkämmerers) Gerhard Grabenkamp

0336/2025/1 Vorlage 09.04.2025

Vertragsanpassung und technische Aktualisierung der Sprach-/Datenanbindungen der Hauptwache und Notrufleitstelle der Feuerwehr Essen

0250/2025/3 Vorlage 12.03.2025

Regelung zum Abstellen von E-Scootern Hier: Optimierung des Konzepts unter Berücksichtigung lokaler Bedürfnisse und Sicherheitsaspekte

0273/2025/CDU/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 26.02.2025

Ergänzungsantrag zur Verwaltungsvorlage 1791/2024/6 "Regelung zum Abstellen von E-Scootern"

0267/2025/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 26.02.2025

Regelung zum Abstellen von E-Scootern

0221/2025/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 26.02.2025

Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Essen

1550/2024/3 Vorlage 26.02.2025

Nachtrag zum Stellenplan 2025/2026

0037/2025/1 Vorlage 26.02.2025

Abschluss eines Rahmenvertrags zur Beschaffung von Beatmungsschläuchen für den Rettungsdienst

1784/2024/3 Vorlage 12.02.2025

Abschluss eines Rahmenvertrags zur Beschaffung von Patienteneinmaldecken und Einmaltrageschutzlaken

0032/2025/3 Vorlage 12.02.2025

Abschluss eines Rahmenvertrags für die Instandhaltung von Feuerlöschern für die Stadt Essen

0066/2025/3 Vorlage 12.02.2025

Entwicklung des Personalbestandes der Stadt Essen

0102/2025/1 Vorlage 12.02.2025

Regelung zum Abstellen von E-Scootern

1791/2024/6 Vorlage 20.03.2025

Änderung der Institutsordnung des Studieninstituts für kommunale Verwaltung der Stadt Essen

1729/2024/1 Vorlage 18.12.2024

Einführung einer Sondernutzungsgebühr für "Werbeanhänger"

1831/2024/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 22.05.2025

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung und Bildung einer Trägergemeinschaft mit den Städten Mülheim an der Ruhr und Oberhausen für die Implementierung und Umsetzung des Telenotarztes

1470/2024/3 Vorlage 18.02.2025

Einleitung des Vergabeverfahrens und Beauftragung eines Rahmenvertrags für Rollcontainer der Feuerwehr Essen

0997/2024/3 Vorlage 18.12.2024

Gleichstellungsplan 2019 - 2024 Abschlusscontrolling

1526/2024/1 Vorlage 18.12.2024

Gleichstellungsplan 2025 - 2028 für die Stadtverwaltung Essen

1527/2024/1 Vorlage 18.12.2024

Ausschreibung eines Rahmenvertrags für Desinfektionsmittel für den Essener Rettungsdienst

0996/2024/3 Vorlage 11.12.2024

Exit-Gespräche bei der Stadtverwaltung Essen

1523/2024/1 Vorlage 11.12.2024

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026

1601/2024/3 Vorlage 13.11.2024

Sachstand der Maßnahmen Quartiershausmeister*innen und Kriminalpräventive Maßnahmen

0857/2024/4 Vorlage 27.11.2024

Ausschreibung und Beauftragung einer Software für die mobile Datenerfassung für den Rettungsdienst der Stadt Essen, außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt 5.370271 - mobile Datenerfassung Rettungsdienst

1551/2024/3 Vorlage 27.11.2024

Ausschreibung und Beschaffung einer Atemschutzübungsanlage für die Feuerwehr Essen, außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt 5.370268 - Erwerb Atemschutzübungsanlage

0992/2024/3 Vorlage 27.11.2024

Ausschreibung und Beauftragung von Rahmenverträgen für Dienst- und Schutzbekleidung der Feuerwehr Essen

0993/2024/3 Vorlage 27.11.2024

Ersatzbeschaffung von Defibrillatoren für den Essener Rettungsdienst

0995/2024/3 Vorlage 27.11.2024

Interimslösung für den Standort Rettungswache "St. Vincenz Krankenhaus" Hier: Errichtung einer mobilen Rettungswache in Containerbauweise

1471/2024/3 Vorlage 27.11.2024

Erweiterung der Geschwindigkeitsüberwachung

1469/2024/3 Vorlage 13.11.2024

Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen

1513/2024/1 Vorlage 13.11.2024

Entwicklung des Personalbestandes der Stadt Essen

1514/2024/1 Vorlage 13.11.2024

Zufriedenheitsumfrage der Auszubildenden, Studierenden und Qualifizierungsteilnehmenden der Stadt Essen

1525/2024/1 Vorlage 13.11.2024

Fachkräftegewinnung und -bindung im Erziehungsdienst – Bericht über die Aktivitäten der Task-Force Fachkräfte

0976/2024/4 Vorlage 27.11.2024

Bedingungen für die Zusammenarbeit und Finanzierung von Institutionen und Trägern

1426/2024/3 Vorlage 27.11.2024

Vergangene Sitzungen (25+)

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung)

10.09.2025, 15:03 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung)

11.06.2025, 15:00 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (40. Sitzung)

20.05.2025, 17:00 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung)

12.03.2025, 15:07 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (38. Sitzung)

12.02.2025, 15:04 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (37. Sitzung)

11.12.2024, 15:00 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (36. Sitzung)

13.11.2024, 15:00 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (35. Sitzung)

11.09.2024, 15:02 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (34. Sitzung)

21.08.2024, 15:02 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (33. Sitzung)

12.06.2024, 15:00 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (32. Sitzung)

08.05.2024, 15:00 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (30. Sitzung)

10.04.2024, 15:00 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (29. Sitzung)

28.02.2024, 15:00 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (28. Sitzung)

17.01.2024, 15:00 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung)

08.11.2023, 15:00 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung)

13.09.2023, 15:03 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (25. Sitzung)

09.08.2023, 15:00 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung)

07.06.2023, 15:01 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (23. Sitzung)

01.06.2023, 15:03 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (22. Sitzung)

03.05.2023, 15:00 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (21. Sitzung)

08.03.2023, 15:02 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (20. Sitzung)

01.02.2023, 15:04 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (19. Sitzung)

14.12.2022, 15:05 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung)

09.11.2022, 15:01 Uhr

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (17. Sitzung)

21.09.2022, 15:02 Uhr