Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 21.08.2024

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG

? Personal, allgemeine Verwaltung

3. Gesundheitsbericht 2022/2023 der Stadtverwaltung Essen

Vorlage ansehen · 1249/2024/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Sachstand Projekt Mitarbeitendenbefragung

Vorlage ansehen · 1270/2024/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Berichterstattung zu beruflichen Perspektiven für Mitarbeitende von GALERIA Karstadt Kaufhof bei der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1257/2024/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen

Vorlage ansehen · 1259/2024/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

8. Ergänzende Vertragszusätze und Bestimmungen im Rahmen der Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen an Dritte

Vorlage ansehen · 1265/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben

8.1 Änderungsantrag zur Vorlage 1265/2024/7: Ergänzende Vertragszusätze und Bestimmungen im Rahmen der Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen an Dritte

Vorlage ansehen · 1309/2024/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben

8.2 Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 1265/2024/7: Ergänzende Vertragszusätze und Bestimmungen im Rahmen der Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen Dritter

Vorlage ansehen · 1336/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben

9. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Aufenthalts- / Schutzstatus syrischer Flüchtlinge hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 26.08.2024

Vorlage ansehen · 1286/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

11. Verschiedenes

11.a Änderung und Ergänzung der Satzung über die Nutzung städtischer Sporthallen und Sportplätze hier: Sicherheit auf Sportanlagen

Vorlage ansehen · 1212/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben

11.b Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - 1. Halbjahresbericht 2024

Vorlage ansehen · 1339/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.c Gebührenordnung der Stadt Essen über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren

Vorlage ansehen · 1219/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: zur Beschlussfassung in den Rat geschoben

11.d Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk IX

Vorlage ansehen · 1222/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben

11.e Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1224/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben

B. Nicht öffentlicher Teil

? Personal, allgemeine Verwaltung

12. Stellenbesetzung Fachliche Leitung, Klimaschutzbeauftragter des Fachbereichs 06-02 - Grüne Hauptstadt Agentur -

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

14. Verschiedenes