Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 11.12.2024

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG

? Personal, allgemeine Verwaltung

3. Nachtrag zum Stellenplan 2025/2026

Vorlage ansehen · 0037/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Entwicklung des Personalbestandes der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0102/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

6. Entwicklung eines Abstellplans für E-Scooter hier: Antrag der EBB-FW-Fraktion vom 13.05.2024

Vorlage ansehen · 0761/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben

7. Verpflichtende Abstellzonen für E-Scooter-Verleihsysteme in Essen

Vorlage ansehen · 0960/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben

8. Regelung zum Abstellen von E-Scootern

Vorlage ansehen · 1791/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben

8.1 Regelung zum Abstellen von E-Scootern

Vorlage ansehen · 0221/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben

8.2 Ergänzungsantrag zur Verwaltungsvorlage 1791/2024/6 "Regelung zum Abstellen von E-Scootern"

Vorlage ansehen · 0267/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben

8.3 Regelung zum Abstellen von E-Scootern Hier: Optimierung des Konzepts unter Berücksichtigung lokaler Bedürfnisse und Sicherheitsaspekte

Vorlage ansehen · 0273/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben

9. Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1550/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Abschluss eines Rahmenvertrags für die Instandhaltung von Feuerlöschern für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0066/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Abschluss eines Rahmenvertrags zur Beschaffung von Patienteneinmaldecken und Einmaltrageschutzlaken

Vorlage ansehen · 0032/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Abschluss eines Rahmenvertrags zur Beschaffung von Beatmungsschläuchen für den Rettungsdienst

Vorlage ansehen · 1784/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

? Personal, allgemeine Verwaltung

14. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

15. Verschiedenes