Entwicklung eines Abstellplans für E-Scooter hier: Antrag der EBB-FW-Fraktion vom 13.05.2024
Antrag Rat / Ausschüsse / BVen ⏸ Zurückgestellt
Federführend Geschäftsbereich 3
- 12.06.2024 Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (33. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 13.06.2024 Ausschuss für Verkehr und Mobilität (32. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 26.06.2024 Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 13.11.2024 Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (36. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 14.11.2024 Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 12.12.2024 Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.12.2024 Rat der Stadt Essen (36. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 12.02.2025 Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (38. Sitzung) · Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
- 13.02.2025 Ausschuss für Verkehr und Mobilität (37. Sitzung) · Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
- 26.02.2025 Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler hat im Rahmen des Antrags 0761/2024/EBB die Erstellung eines stadtweiten Abstellplans für E-Scooter beantragt. Die Verwaltung soll hierzu gemeinsam mit den privaten Anbietern von Leihgeräten Parkzonen sowie Abstellverbotszonen festlegen, wobei sich das Vorhaben an der Regelung der Stadt Münster orientieren soll.
Die genehmigten Abstellflächen sollen entsprechend gekennzeichnet und in einem digitalen Plan erfasst werden, der allen Nutzern über die Anbieter zugänglich gemacht wird. Dieser Plan soll zudem regelmäßig an neue Anforderungen angepasst werden können. Zur Durchsetzung der Regelungen sieht der Antrag unter anderem finanzielle Anreize oder technische Maßnahmen vor, um das Abstellen außerhalb der markierten Flächen zu begrenzen.
Die Fraktion begründet den Antrag mit der Notwendigkeit, die Barrierefreiheit und Sicherheit im öffentlichen Raum zu gewährleisten. Da bisherige Einzelmaßnahmen keine dauerhafte Entlastung gebracht hätten, wird eine einheitliche Lösung für das gesamte Stadtgebiet angestrebt, von der auch die Bezirke profitieren sollen.
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