← alle Sitzungen
Ausschuss für Verkehr und Mobilität (37. Sitzung)
13.02.2025, 14:04 – 13.02.2025, 16:25
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 14.11.2024
2. Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss Verkehr und Mobilität
Vorlage ansehen · 0067/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3.1 Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie U11 und/oder U17
Vorlage ansehen · 0141/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: eingebracht
3.2 Vorgehen zur Aufstellung eines Verkehrsentwicklungskonzeptes für die städtebaulichen Projekte im Bereich der Stadtteile Vogelheim und Bergeborbeck
Vorlage ansehen · 0169/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Aktueller Sachstand Rüttenscheider Straße
5. Neugestaltung des Barbarossaplatzes
hier: Ergebnis des Realisierungswettbewerbs
Vorlage ansehen · 0061/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Beauftragung von Planungsleistungen für die Maßnahme "Neugestaltung Barbarossaplatz"
Vorlage ansehen · 0058/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Glasfasernetzausbau/ Stellungnahme zum Antrag 1279/2024/CDU/SPD/GRÜNE
Hier: Umgang mit Straßen, Wegen und Plätzen (Verkehrsflächen)
Vorlage ansehen · 0160/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Essener Mobilitätsplan 2035: Abschluss der ideengenerierenden Phase
Vorlage ansehen · 1330/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
[1.] Machbarkeits- und Konzeptstudie Radverkehrsanlage entlang der B224 in Werden
Vorlage ansehen · 1811/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fulerumer Straße Fahrbahnerneuerung Anliegerstraße
Vorlage ansehen · 1883/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Steeler Straße: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Knappschafts-Krankenhaus und Lückenschluss zur grundhaften Erneuerung zwischen Stattropstraße und Mählerweg
Vorlage ansehen · 1788/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Regelung zum Abstellen von E-Scootern
Vorlage ansehen · 1791/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: verwiesen
11.1 Entwicklung eines Abstellplans für E-Scooter
hier: Antrag der EBB-FW-Fraktion vom 13.05.2024
Vorlage ansehen · 0761/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
11.2 Verpflichtende Abstellzonen für E-Scooter-Verleihsysteme in Essen
Vorlage ansehen · 0960/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
11.3 Regelung zum Abstellen von E-Scootern
Vorlage ansehen · 0221/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
11.4 Ergänzungsantrag zur Verwaltungsvorlage 1791/2024/6 "Regelung zum Abstellen von E-Scootern"
Vorlage ansehen · 0267/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
11.5 Regelung zum Abstellen von E-Scootern
Hier: Optimierung des Konzepts unter Berücksichtigung lokaler Bedürfnisse und Sicherheitsaspekte
Vorlage ansehen · 0273/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
12. Außengastronomie auf Parkplätzen, Fortführung des Konzeptes aus 2024 in den Folgejahren
Vorlage ansehen · 0123/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13. Erwerb von Systemen zur Angriffserkennung im Geltungsbereich der Kritischen Infrastruktur (KRITIS) für Verkehrssteuerungs- und Leitsysteme
Vorlage ansehen · 1861/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Arbeitsprogramm Straßeninfrastruktur 2025
Vorlage ansehen · 0159/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
15.1 Durchführung der Baumaßnahme "Donnerstraße zwischen Kraienbruch und Rahmannstraße" KAG-Nr. 24KAG299
Vorlage ansehen · 0057/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.2 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme in der Straße "Krekelerweg bis Krekelerhang KAG-Nr.: 23KAG168"
Vorlage ansehen · 0068/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Mitteilungen der Verwaltung
17. Schriftliche Anfragen und Anträge
17.1 Carsharing im Stadtgebiet
Vorlage ansehen · 1877/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.2 Einführung einer Sondernutzungsgebühr für "Werbeanhänger"
Vorlage ansehen · 1831/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die nächste AVM-Sitzung vertragt
17.3 TOP: Aufpolsterung von Kreuzungen
Vorlage ansehen · 0155/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
17.4 TOP xx, hier: Einführung einer Parkflatrate in der Essener Innenstadt
Vorlage ansehen · 0166/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig nicht empfohlen
18. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
19. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 3. Quartal 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 4. Quartal 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Verschiedenes