Glasfasernetzausbau/ Stellungnahme zum Antrag 1279/2024/CDU/SPD/GRÜNE Hier: Umgang mit Straßen, Wegen und Plätzen (Verkehrsflächen)

Die Verwaltung hat eine Stellungnahme zum Glasfasernetzausbau in Essen vorgelegt, die auf einem Beschluss des Rates vom August 2024 basiert. Ziel der Maßnahme ist es, die Einschränkungen im Verkehrsraum durch Tiefbauarbeiten zu verringern und die Wiederherstellung der betroffenen Flächen zu beschleunigen. Neben der Ruhrfibre Essen GmbH sind weitere Anbieter wie die Deutsche Telekom, Vodafone oder 1&1 Versatel am Ausbau beteiligt.

Das Antragsaufkommen beim Amt für Straßen und Verkehr hat sich seit 2020 stark erhöht; im Jahr 2023 wurden über 5.700 Anträge registriert. Trotz der Nutzung einer neuen Softwarelösung sieht sich die Verwaltung mit Schwierigkeiten bei der Einhaltung von Baustandards konfrontiert. Aktuell sind etwa 400 Schadensfälle dokumentiert, bei denen die fachgerechte Wiederherstellung der Verkehrsflächen durch die Unternehmen noch aussteht. Wenn eine Mängelbeseitigung nach zweimaliger Aufforderung nicht erfolgt, leitet die Verwaltung ein offizielles Anhörungsverfahren ein. Zudem werden laut Bericht rund 50 Prozent der erforderlichen Baubeginn- und Fertigstellungsmeldungen nicht eingereicht. Die Verwaltung prüft weiterhin Möglichkeiten zur Optimierung der Genehmigungsprozesse innerhalb der vorhandenen personellen Kapazitäten.