Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Besetzung von Ausschüssen hier: Abberufung von beratenden Ausschussmitgliedern der ehemaligen Fraktion DIE LINKE

Vorlage ansehen · 0202/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0353/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0362/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0364/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5.1 Besetzung von Organen wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Abberufung von Mitgliedern der ehemaligen Fraktion DIE LINKE

Vorlage ansehen · 0200/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Vorlage ansehen · 0363/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Delegiertenversammlung 2025 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 10. und 11. April 2025 in Jena

Vorlage ansehen · 0217/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Interessensbekundung für die drei Ausschüsse und für den Arbeitskreis der jungen lokalen und regionalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger (AK JUMA) der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Vorlage ansehen · 0177/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.1 Interessensbekundung für die drei Ausschüsse und für den Arbeitskreis der jungen lokalen und regionalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger (AK JUMA) der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Vorlage ansehen · 0177/2025/OB 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Integrationsratswahl 2025, Aktualisierung der Wahlordnung

Vorlage ansehen · 0158/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Jahr 2024

Vorlage ansehen · 0292/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 30. Januar 2025 zur Anzeige der Haushaltssatzung 2025/2026 der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0008/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Nachtrag zum Stellenplan 2025/2026

Vorlage ansehen · 0037/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12. Stadion an der Hafenstraße hier: Resolution zur UEFA Women´s Euro 2029

Vorlage ansehen · 0266/2025/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12.1 Stadion an der Hafenstraße hier: Resolution zum Ausbau

Vorlage ansehen · 0276/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1835/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13.1 Zweckentfremdungssatzung für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1868/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Regelung zum Abstellen von E-Scootern Hier: Optimierung des Konzepts unter Berücksichtigung lokaler Bedürfnisse und Sicherheitsaspekte

Vorlage ansehen · 0273/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14.1 Verpflichtende Abstellzonen für E-Scooter-Verleihsysteme in Essen

Vorlage ansehen · 0960/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14.2 Regelung zum Abstellen von E-Scootern

Vorlage ansehen · 0221/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14.3 Entwicklung eines Abstellplans für E-Scooter hier: Antrag der EBB-FW-Fraktion vom 13.05.2024

Vorlage ansehen · 0761/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14.4 Ergänzungsantrag zur Verwaltungsvorlage 1791/2024/6 "Regelung zum Abstellen von E-Scootern"

Vorlage ansehen · 0267/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14.5 Regelung zum Abstellen von E-Scootern

Vorlage ansehen · 1791/2024/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14.6 Regelung zum Abstellen von E-Scootern

Vorlage ansehen · 0352/2025/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15. TOP xx, hier: Einführung einer Parkflatrate in der Essener Innenstadt

Vorlage ansehen · 0166/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16. Errichtung und Betrieb einer schwimmende Solaranlage auf dem Baldeneysee

Vorlage ansehen · 0193/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Erklärung zur "Erledigung einer Forderung" im Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe e.V.

Vorlage ansehen · 0269/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

18. Kita-Beitragsstaffelung sozial gestalten

Vorlage ansehen · 0167/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. TOP: Schulbibliotheken an Essener Grundschulen

Vorlage ansehen · 0168/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20. TOP: Einführung eines Gestaltungsbeirates

Vorlage ansehen · 0198/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21. Essener Erinnerungskultur im 21. Jahrhundert: Das Erbe von Dr. Ernst Schmidt im Haus der Essener Geschichte / Stadtarchiv

Vorlage ansehen · 0024/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. (Ersatz-) benennungen für den Kulturbeirat

Vorlage ansehen · 0038/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Glasfasernetzausbau/ Stellungnahme zum Antrag 1279/2024/CDU/SPD/GRÜNE Hier: Umgang mit Straßen, Wegen und Plätzen (Verkehrsflächen)

Vorlage ansehen · 0160/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Weiterführung der Richtlinie zur Förderung von Solarenergie in Essen

Vorlage ansehen · 0216/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25. Aktualisierung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen der energetischen Gebäudemodernisierung in Essen

Vorlage ansehen · 0232/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26. Bezirkssportanlage Am Krausen Bäumchen: Umbau des Tennengroßspielfeldes und -kleinspielfeldes in ein Kunstrasengroßspielfeld und -kleinspielfeld

Vorlage ansehen · 0182/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Generalsanierung Spielplatz Lohwiese/Lünschermannborn (Karnap)

Vorlage ansehen · 1728/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Straßenentwässerung Fulerumer Str. 5-11"

Vorlage ansehen · 1730/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fulerumer Straße Fahrbahnerneuerung Anliegerstraße

Vorlage ansehen · 1883/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Ratsbeschluss zum "Masterplan Image Stadtbezirk V"

Vorlage ansehen · 1841/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Neugestaltung des Barbarossaplatzes hier: Ergebnis des Realisierungswettbewerbs

Vorlage ansehen · 0061/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

32. Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 3. und 4. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 1829/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

33. Erweiterung der Meisenburgschule mit Erstnutzung als Interim für das Grashof Gymnasium

Vorlage ansehen · 0045/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorab-Auszug ASPB

34. Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1745/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

34.1 Auszug BV IX

35. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 10/19 "Oberhauser Str. 156 (ehemaliges Gartencenter)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Frintrop Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1460/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

36. Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1550/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Entwässerung Essen GmbH hier: Finanzierung mittels Kapitaleinlage und Gesellschafterdarlehen

Vorlage ansehen · 0077/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Ruhrbahn GmbH hier: Abgabe einer Verpflichtungserklärung

Vorlage ansehen · 0203/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Errichtung der Klaus-Gischer-Stiftung

Vorlage ansehen · 0204/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40. Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 18.12.2024

41. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

42. Mitteilungen der Verwaltung

43. Anfragen von Ratsmitgliedern

44. Grundsatzentscheidung zur Vornahme weiterer Prüfungshandlungen bezüglich des Baus einer Live-Music-Arena in Essen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

45. Stromnetz Essen GmbH & Co.KG hier: Pachtvertragsergänzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46. ekz.bibliotheksservice GmbH hier: Verkauf von Geschäftsanteilen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil