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Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (33. Sitzung)

18.02.2025, 15:00 – 18.02.2025, 16:17

Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 19.11.2024
Essener Systemhaus
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge hier: Essener Systemhaus
3. Anträge und Anfragen hier: Essener Systemhaus
4. Mitteilungen der Verwaltung hier: Essener Systemhaus
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus
5. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
6. Evaluation der Initiative Wissenschaftsstadt Essen
7. Quartalsbericht IV/2024 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 0003/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Cashpool-Jahresbericht 2024

Vorlage ansehen · 0028/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Ruhrbahn GmbH hier: Abgabe einer Verpflichtungserklärung

Vorlage ansehen · 0203/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9 a. Entwässerung Essen GmbH hier: Finanzierung mittels Kapitaleinlage und Gesellschafterdarlehen

Vorlage ansehen · 0077/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. 3. Fortschreibung des Essener Nahverkehrsplans

Vorlage ansehen · 1792/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10 a. Bewerbung der Stadt Essen zur WEURO 2029

Vorlage ansehen · 0174/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10 a.1 Stadion an der Hafenstraße hier: Resolution zur UEFA Women´s Euro 2029

Vorlage ansehen · 0266/2025/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10 a.2 Stadion an der Hafenstraße hier: Resolution zum Ausbau

Vorlage ansehen · 0276/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10 b. Erwerb von Systemen zur Angriffserkennung im Geltungsbereich der Kritischen Infrastruktur (KRITIS) für Verkehrssteuerungs- und Leitsysteme

Vorlage ansehen · 1861/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10 c. Glasfasernetzausbau/ Stellungnahme zum Antrag 1279/2024/CDU/SPD/GRÜNE Hier: Umgang mit Straßen, Wegen und Plätzen (Verkehrsflächen)

Vorlage ansehen · 0160/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Anträge und Anfragen
12. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
Essener Systemhaus
13. Berichterstattung des ESH zur IT Stabilität und Performance
14. Anträge und Anfragen hier: Essener Systemhaus
15. Mitteilungen der Verwaltung hier: Essener Systemhaus
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus
16. Grundsatzentscheidung zur Vornahme weiterer Prüfungshandlungen bezüglich des Baus einer Live-Music-Arena in Essen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt und zur Entscheidung in den Rat geschoben.

17. ekz.bibliotheksservice GmbH hier: Verkauf von Geschäftsanteilen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17 a. Stromnetz Essen GmbH & Co.KG hier: Pachtvertragsergänzung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Bewirtschaftung der Tiefgarage Saalbau und des Parkplatzes an der Admiral-Scheer-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Anträge und Anfragen
20. Mitteilungen der Verwaltung