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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 19.11.2024
• Essener Systemhaus
• 2.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge hier: Essener Systemhaus
• 3.
  Anträge und Anfragen hier: Essener Systemhaus
• 4.
  Mitteilungen der Verwaltung hier: Essener Systemhaus
• Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus
• 5.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge
• 6.
  Evaluation der Initiative Wissenschaftsstadt Essen
• 7.
  Quartalsbericht IV/2024 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

  Zur Vorlage · 0003/2025/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus nimmt den Quartalsbericht IV/2024 der Essener Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen zur Kenntnis. Der Bericht bezieht sich auf 33 städtische Gesellschaften sowie zwei eigenbetriebsähnliche Einrichtungen zum Stichtag 31. Dezember 2024 und umfasst Angaben zu Ergebnissen, Haushalt, Personal und Schulden.

  Die Vorlage enthält aktualisierte Prognosen zum Jahresergebnis im Vergleich zur Wirtschaftsplanung sowie Informationen über die Auswirkungen von Zuschussleistungen, Verlustausgleichszahlungen und Gewinnabführungen auf den städtischen Haushalt 2024. Zudem werden Abweichungen zwischen Soll- und Ist-Werten sowie die prognostizierte Neuverschuldung der Berichtsteilnehmer im laufenden Geschäftsjahr dokumentiert.

  Im Bereich der Verschuldung werden Darlehensaufnahmen in Höhe von 187.950 TEUR gegenüber Tilgungsleistungen von 130.243 TEUR aufgeführt, was eine Erhöhung der Gesamtverschuldung um 57.707 TEUR auf insgesamt 2.023.925 TEUR zur Folge hat. Wesentliche Darlehensaufnahmen über 10 Millionen Euro wurden bei der Allbau GmbH, der Entwässerung Essen GmbH, der GSE gGmbH, der Ruhrbahn GmbH und der Stromnetz Essen GmbH & Co. KG verzeichnet. Diese Mittel sind für Vorhaben wie Modernisierungen, den Ausbau des Kanalnetzes, das Pflegezentrum am Hangetal sowie Investitionen in die Infrastruktur und das Stromnetz vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 18.02.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (33. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Cashpool-Jahresbericht 2024

  Zur Vorlage · 0028/2025/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus setzt sich in seiner Sitzung am 18. Februar 2025 mit dem Jahresbericht 2024 zum Cashpool auseinander. Die vorliegende Vorlage der Finanzbuchhaltung und des Stadtsteueramtes sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt.

  Die Verwaltung nutzt regelmäßige Quartals- und Jahresberichte, um den Ausschuss über die im Cashpool aufgetretenen Entwicklungen sowie Veränderungen zu informieren. Der aktuelle Bericht wurde vom Stadtkämmerer Grabenkamp unterzeichnet. Durch diese Berichterstattung wird eine laufende Information über die Prozesse innerhalb des Cashpools gegenüber dem zuständigen Gremium gewährleistet. Die Vorlage dient somit der Dokumentation der jährlichen Veränderungen und Anpassungen in diesem Bereich.

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  Beratungsfolge

  • 18.02.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (33. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Ruhrbahn GmbH hier: Abgabe einer Verpflichtungserklärung

  Zur Vorlage · 0203/2025/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen wird über die Verlängerung einer Verpflichtungserklärung gegenüber der Rheinischen Zusatzversorgungskasse (RZVK) beraten. Diese Sicherheitsleistung dient dazu, die Folgen einer möglichen Insolvenz der Ruhrbahn GmbH gegenüber der RZVK abzusichern. Aktuell sind etwa 500 Mitarbeitende des Unternehmens über dieses System versichert.

  Auf Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens vom 17. Oktober 2024 soll die Gesamthöhe der Sicherheitsleistung auf 75,03 Millionen Euro angepasst werden. Die Städte Essen und Mülheim tragen die Haftung für diesen Betrag jeweils zur Hälfte. Der Anteil für die Stadt Essen beläuft sich somit auf 37,517 Millionen Euro. Die Erhöhung gegenüber dem Stand von 2017 ist laut Vorlage auf Inflationseffekte bei den Lohnzahlungen sowie auf Zinseffekte in der Berechnung zurückzuführen.

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus empfiehlt dem Rat, der Verlängerung der Verpflichtungserklärung zuzustimmen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht gemäß § 87 der Gemeindeordnung NRW.

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  Beratungsfolge

  • 26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 18.02.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 9 a.
  Entwässerung Essen GmbH hier: Finanzierung mittels Kapitaleinlage und Gesellschafterdarlehen

  Zur Vorlage · 0077/2025/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll über eine finanzielle Unterstützung für die Entwässerung Essen GmbH (EEG) entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Kapitaleinlage in Höhe von 20 Millionen Euro sowie ein nachrangiges Gesellschafterdarlehen in Höhe von 40 Millionen Euro vor. Das Darlehen soll mit einem Zinssatz von 6,25 Prozent pro Jahr verzinst werden und eine Laufzeit von 20 Jahren ohne Tilgung haben. Ziel der Maßnahme ist die Sicherung der Eigenkapitalquote sowie der Liquidität des Unternehmens zum 1. April 2025.

  Die EEG ist eine hundertprozentige Tochter der Stadtwerke Essen AG und für die Sammlung und den Transport städtischer Abwässer zuständig. Zur Umsetzung geplanter Investitionen im Kanalnetz, die bis zum Jahr 2029 ein Volumen von insgesamt 416,5 Millionen Euro erreichen sollen, ist eine entsprechende finanzielle Ausstattung erforderlich. Zu den geplanten Großprojekten zählen Maßnahmen in Frohnhausen sowie am Siepentalsammler und in der Elsa-Brändström-Straße.

  Die Auszahlung der Kapitaleinlage soll über die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) und die Stadtwerke Essen AG an die EEG erfolgen. Das Gesellschafterdarlehen wird direkt von der Stadt Essen an die EEG geleitet. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt der Stadt Essen bereits für diesen Zweck vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 19.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 18.02.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 10.
  3. Fortschreibung des Essener Nahverkehrsplans

  Zur Vorlage · 1792/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Fortschreibung des Nahverkehrsplans. Da der aktuell gültige Plan aus dem Jahr 2017 stammt, sieht das ÖPNV-Gesetz NRW eine regelmäßige Überprüfung und Anpassung vor. Im Rahmen des Planungsprozesses sollen drei verschiedene Szenarien untersucht werden: Eine Reduktion des Angebots zur Stabilisierung der städtischen Zuschüsse trotz steigender Kosten, die Beibehaltung des aktuellen Niveaus durch Kompensationen an anderer Stelle sowie ein Ausbau des Angebots zur Erreichung der Ziele des Modal Split.

  Die inhaltliche Bearbeitung soll durch externe Fachplaner erfolgen und Schwerpunkte in der Angebotsplanung, der Infrastruktur und der Effizienzsteigerung setzen. Ziel ist es, die Verknüpfungspunkte zwischen Buslinien und dem Schienenverkehr der Ruhrbahn sowie des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr zu stärken. Zudem sollen Buslinien hinsichtlich ihrer Funktion als Erschließungs- oder Verbindungswege optimiert werden können. Zu den infrastrukturellen Themen gehören die Bewertung von Projekten aus dem ÖPNV-Bedarfsplan, die Prüfung der Verlängerung der Stadtbahnlinien U11 und/oder U17 sowie die Untersuchung von Optionen für einen Spurbus oder eine Straßenbahn in Kray. Auch die Barrierefreiheit und die Betriebsstabilität des Linienverkehrs sollen überprüft werden.

  Der Prozess soll bis Ende 2027 abgeschlossen sein, wobei die Bürgerbeteiligung ab der zweiten Jahreshälfte 2026 vorgesehen ist. Die geschätzten Gesamtkosten für die Erstellung des Plans belaufen sich auf 380.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2025 bis 2027.

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  Beratungsfolge

  • 18.02.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.12.2024 · Rat der Stadt Essen (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10 a.
  Bewerbung der Stadt Essen zur WEURO 2029

  Zur Vorlage · 0174/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen bewirbt sich um die Ausrichtung der Fußball-Europameisterschaft der Frauen 2029 (WEURO 2029). Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Bewerbung offiziell beschließt und damit die rechtsverbindliche Teilnahme am Verfahren des Deutschen Fußball-Bunds (DFB) bestätigt. Im Rahmen der deutschen Bewerbung ist das Stadion an der Hafenstraße als Spielort mit einer Kapazität im Bereich von 20.000 bis 30.000 Zuschauern vorgesehen.

  Voraussetzung für die Bewerbung ist der Ausbau der Stadionecken, um die geforderte Sitzplatzanzahl von über 20.000 Plätzen sicherzustellen. Die Maßnahmen umfassen das Schließen der offenen Ecken sowie die Umwandlung von Stehplätzen in Sitzplätze. Zudem ist die Errichtung eines neuen Fahrradparkhauses geplant, das als Anbindung an den Radschnellweg RS7 dienen soll. Die Kosten für den Stadionausbau werden auf Basis einer Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2024 auf etwa 22 Millionen Euro netto, ohne das Fahrradparkhaus, geschätzt. Der Abschluss der Bauarbeiten muss bis spätestens Anfang 2028 erfolgen.

  Die Bewerbungsunterlagen wurden dem DFB am 22. Januar 2025 übermittelt. Eine Entscheidung darüber, mit welchen Städten die nationale Bewerbung weitergeführt wird, wird für Mitte Februar 2025 erwartet. Die UEFA wird den endgültigen Austragungsort im Dezember 2025 bekannt geben.

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  Beratungsfolge

  • 19.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.02.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.02.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 10 a.1
  Stadion an der Hafenstraße hier: Resolution zur UEFA Women´s Euro 2029

  Zur Vorlage · 0266/2025/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU, SPD und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0266/2025 vorgelegt, um die rechtsverbindliche Bewerbung Essens als Austragungsort für die Fußball-Europameisterschaft der Frauen 2029 (UEFA Women’s Euro 2029) zu unterstützen. Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Erweiterung der Sitzplatzkapazität im Stadion an der Hafenstraße auf mindestens 20.000 Plätze durch den Ausbau von vier Stadionecken.

  Der Antrag umfasst zudem Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur und der verkehrlichen Situation im Stadionumfeld sowie in den angrenzenden Stadtteilen. Geplant sind unter anderem die Errichtung eines neuen Fahrradparkhauses, eine bessere Anbindung an das Radwegenetz und eine Verstärkung der Anbindung des Stadions an den öffentlichen Personennahverkehr. Zur Erreichung der Klimaneutralität sollen Photovoltaik-Anlagen genutzt und das Stadion an das Fernwärmenetz angeschlossen werden. Die unterzeichnenden Fraktionen erklären ihre Bereitschaft, weitere Planungsmittel für die Erreichung der Baureife zur Verfügung zu stellen.

  Unter dem Vorbehalt eines vorliegenden Finanzierungskonzeptes sowie der Auswahl des Stadions durch den Deutschen Fußball-Bund (DFB) beabsichtigen die Fraktionen, in der Ratssitzung am 9. April 2025 einen konkreten Beschluss zum Baubeginn der Stadionecken zu unterstützen. Dies setzt voraus, dass die Planungen bis Dezember 2025 abgeschlossen sind und die Vergabe der Bauleistungen über die GVE erfolgt.

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  Beratungsfolge

  • 26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 20.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 19.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.02.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.02.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 10 a.2
  Stadion an der Hafenstraße hier: Resolution zum Ausbau

  Zur Vorlage · 0276/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die AfD-Fraktion hat mit der Vorlage 0276/2025/AFD einen Antrag auf eine Resolution zum Ausbau des Stadions an der Hafenstraße in Essen gestellt. Der Antrag sieht vor, dass sich der Rat der Stadt Essen zur Bedeutung des Stadions als zentraler Sport- und Veranstaltungsort sowie als Heimspielstätte von Rot-Weiß Essen bekennt.

  Ein wesentlicher Bestandteil des Vorhabens ist die Erhöhung der Zuschauerkapazität auf mindestens 26.000 Personen durch den Ausbau der vier Stadionecken. Parallel dazu sollen die Infrastruktur und die verkehrliche Situation im Stadionumfeld sowie in den angrenzenden Stadtteilen verbessert werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Planungen und Prüfungen zur Umsetzung des Ausbaus voranzutreiben und eine nachhaltige Finanzierungslösung zu erarbeiten.

  Der Antrag sieht zudem vor, dass die zustimmenden Fraktionen in der Ratssitzung am 9. April 2025 – unter dem Vorbehalt eines bis dahin vorliegenden Finanzierungskonzeptes sowie unabhängig von der Auswahl des Stadions durch den DFB – einen konkreten Beschluss zum Bau und Baubeginn der Stadionecken unterstützen sollen. Dies beinhaltet den Abschluss der Planungen bis Dezember 2025 sowie die Vergabe und Beauftragung der Bauleistungen über die GVE.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 20.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 19.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.02.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.02.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 10 b.
  Erwerb von Systemen zur Angriffserkennung im Geltungsbereich der Kritischen Infrastruktur (KRITIS) für Verkehrssteuerungs- und Leitsysteme

  Zur Vorlage · 1861/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll den Erwerb von Systemen zur Angriffserkennung für die Verkehrssteuerungs- und Leitsysteme der Stadt Essen beschließen. Die Gesamtkosten für diese Maßnahme belaufen sich auf 350.000 Euro.

  Aufgrund der Einwohnerzahl von über 500.000 Personen sind die städtischen Verkehrssteuerungs- und Leitsysteme, einschließlich des Verkehrsrechners und der Lichtsignalanlagen, als Kritische Infrastruktur (KRITIS) einzustufen. Mit dem zweiten IT-Sicherheitsgesetz wurde der Einsatz von Systemen zur Angriffserkennung gesetzlich vorgeschrieben, um Bedrohungen zu identifizieren und Maßnahmen zur Schadensvermeidung zu unterstützen. Die technische Umsetzung soll durch das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) in Kooperation mit dem Essener Systemhaus (ESH) realisiert werden.

  Die Finanzierung der Anschaffung ist auf die Jahre 2025 bis 2027 verteilt, wobei 200.000 Euro im Jahr 2025, 100.000 Euro im Jahr 2026 und 50.000 Euro im Jahr 2027 veranschlagt sind. Da die Maßnahme nicht als Einzelmaßnahme im Haushalt 2025/2026 enthalten ist, erfolgt die Bereitstellung der Mittel budgetneutral über außerplanmäßige Mittelbereitstellungen durch den Stadtkämmerer.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 18.02.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10 c.
  Glasfasernetzausbau/ Stellungnahme zum Antrag 1279/2024/CDU/SPD/GRÜNE Hier: Umgang mit Straßen, Wegen und Plätzen (Verkehrsflächen)

  Zur Vorlage · 0160/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Stellungnahme zum Glasfasernetzausbau in Essen vorgelegt, die auf einem Beschluss des Rates vom August 2024 basiert. Ziel der Maßnahme ist es, die Einschränkungen im Verkehrsraum durch Tiefbauarbeiten zu verringern und die Wiederherstellung der betroffenen Flächen zu beschleunigen. Neben der Ruhrfibre Essen GmbH sind weitere Anbieter wie die Deutsche Telekom, Vodafone oder 1&1 Versatel am Ausbau beteiligt.

  Das Antragsaufkommen beim Amt für Straßen und Verkehr hat sich seit 2020 stark erhöht; im Jahr 2023 wurden über 5.700 Anträge registriert. Trotz der Nutzung einer neuen Softwarelösung sieht sich die Verwaltung mit Schwierigkeiten bei der Einhaltung von Baustandards konfrontiert. Aktuell sind etwa 400 Schadensfälle dokumentiert, bei denen die fachgerechte Wiederherstellung der Verkehrsflächen durch die Unternehmen noch aussteht. Wenn eine Mängelbeseitigung nach zweimaliger Aufforderung nicht erfolgt, leitet die Verwaltung ein offizielles Anhörungsverfahren ein. Zudem werden laut Bericht rund 50 Prozent der erforderlichen Baubeginn- und Fertigstellungsmeldungen nicht eingereicht. Die Verwaltung prüft weiterhin Möglichkeiten zur Optimierung der Genehmigungsprozesse innerhalb der vorhandenen personellen Kapazitäten.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (37. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Anträge und Anfragen
• 12.
  Mitteilungen der Verwaltung
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• Essener Systemhaus
• 13.
  Berichterstattung des ESH zur IT Stabilität und Performance
• 14.
  Anträge und Anfragen hier: Essener Systemhaus
• 15.
  Mitteilungen der Verwaltung hier: Essener Systemhaus
• Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus
• 16.
  Grundsatzentscheidung zur Vornahme weiterer Prüfungshandlungen bezüglich des Baus einer Live-Music-Arena in Essen

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt und zur Entscheidung in den Rat geschoben.
• 17.
  ekz.bibliotheksservice GmbH hier: Verkauf von Geschäftsanteilen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 17 a.
  Stromnetz Essen GmbH & Co.KG hier: Pachtvertragsergänzung

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 18.
  Bewirtschaftung der Tiefgarage Saalbau und des Parkplatzes an der Admiral-Scheer-Straße

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 19.
  Anträge und Anfragen
• 20.
  Mitteilungen der Verwaltung