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Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (33. Sitzung)
18.02.2025, 15:00 – 18.02.2025, 16:17
Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 19.11.2024
Essener Systemhaus
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
hier: Essener Systemhaus
3. Anträge und Anfragen
hier: Essener Systemhaus
4. Mitteilungen der Verwaltung
hier: Essener Systemhaus
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus
5. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
6. Evaluation der Initiative Wissenschaftsstadt Essen
7. Quartalsbericht IV/2024 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
Vorlage ansehen · 0003/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Cashpool-Jahresbericht 2024
Vorlage ansehen · 0028/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Ruhrbahn GmbH
hier: Abgabe einer Verpflichtungserklärung
Vorlage ansehen · 0203/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9 a. Entwässerung Essen GmbH
hier: Finanzierung mittels Kapitaleinlage und Gesellschafterdarlehen
Vorlage ansehen · 0077/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10. 3. Fortschreibung des Essener Nahverkehrsplans
Vorlage ansehen · 1792/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10 a. Bewerbung der Stadt Essen zur WEURO 2029
Vorlage ansehen · 0174/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10 a.1 Stadion an der Hafenstraße
hier: Resolution zur UEFA Women´s Euro 2029
Vorlage ansehen · 0266/2025/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10 a.2 Stadion an der Hafenstraße
hier: Resolution zum Ausbau
Vorlage ansehen · 0276/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10 b. Erwerb von Systemen zur Angriffserkennung im Geltungsbereich der Kritischen Infrastruktur (KRITIS) für Verkehrssteuerungs- und Leitsysteme
Vorlage ansehen · 1861/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10 c. Glasfasernetzausbau/ Stellungnahme zum Antrag 1279/2024/CDU/SPD/GRÜNE
Hier: Umgang mit Straßen, Wegen und Plätzen (Verkehrsflächen)
Vorlage ansehen · 0160/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Anträge und Anfragen
12. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
Essener Systemhaus
13. Berichterstattung des ESH zur IT Stabilität und Performance
14. Anträge und Anfragen
hier: Essener Systemhaus
15. Mitteilungen der Verwaltung
hier: Essener Systemhaus
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus
16. Grundsatzentscheidung zur Vornahme weiterer Prüfungshandlungen bezüglich des Baus einer Live-Music-Arena in Essen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt und zur Entscheidung in den Rat geschoben.
17. ekz.bibliotheksservice GmbH
hier: Verkauf von Geschäftsanteilen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17 a. Stromnetz Essen GmbH & Co.KG
hier: Pachtvertragsergänzung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18. Bewirtschaftung der Tiefgarage Saalbau und des Parkplatzes an der Admiral-Scheer-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Anträge und Anfragen
20. Mitteilungen der Verwaltung