Erwerb von Systemen zur Angriffserkennung im Geltungsbereich der Kritischen Infrastruktur (KRITIS) für Verkehrssteuerungs- und Leitsysteme

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll den Erwerb von Systemen zur Angriffserkennung für die Verkehrssteuerungs- und Leitsysteme der Stadt Essen beschließen. Die Gesamtkosten für diese Maßnahme belaufen sich auf 350.000 Euro.

Aufgrund der Einwohnerzahl von über 500.000 Personen sind die städtischen Verkehrssteuerungs- und Leitsysteme, einschließlich des Verkehrsrechners und der Lichtsignalanlagen, als Kritische Infrastruktur (KRITIS) einzustufen. Mit dem zweiten IT-Sicherheitsgesetz wurde der Einsatz von Systemen zur Angriffserkennung gesetzlich vorgeschrieben, um Bedrohungen zu identifizieren und Maßnahmen zur Schadensvermeidung zu unterstützen. Die technische Umsetzung soll durch das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) in Kooperation mit dem Essener Systemhaus (ESH) realisiert werden.

Die Finanzierung der Anschaffung ist auf die Jahre 2025 bis 2027 verteilt, wobei 200.000 Euro im Jahr 2025, 100.000 Euro im Jahr 2026 und 50.000 Euro im Jahr 2027 veranschlagt sind. Da die Maßnahme nicht als Einzelmaßnahme im Haushalt 2025/2026 enthalten ist, erfolgt die Bereitstellung der Mittel budgetneutral über außerplanmäßige Mittelbereitstellungen durch den Stadtkämmerer.