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Rat der Stadt Essen (32. Sitzung)
26.06.2024, 13:00 – 26.06.2024, 16:55
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Stunde
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1 Ersatzwahl zum Jugendhilfeausschuss
Vorlage ansehen · 0895/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 0907/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.3 Wahlen und Ersatzwahlen zu den Ausschüssen des Rates der Stadt
Vorlage ansehen · 0918/2024/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.4 Wahlen und Ersatzwahlen zu den Ausschüssen des Rates der Stadt
hier: Umbesetzung im Ausschuss Schule, Bildung, Wissenschaft
Vorlage ansehen · 0979/2024/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.5 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 0980/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.6 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 0988/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft
Vorlage ansehen · 0940/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Verbandsversammlung des Ruhrverbandes
Vorlage ansehen · 0941/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Änderung der Hauptsatzung
Vorlage ansehen · 0756/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
7. Änderung der Satzung für die Stadtsparkasse Essen
Vorlage ansehen · 0939/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Resolution des Rates zur langfristigen Sicherung des Lokalfunks
Vorlage ansehen · 0759/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9. Ergebnisse der Evaluation der sozialräumlichen Beratungsangebote für Neuzugewanderte
Vorlage ansehen · 0914/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. 50 Jahre Bezirksvertretungen: Würdigung des bürgernahen Engagements
Vorlage ansehen · 0807/2024/SPD/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.1 50 Jahre Bezirksvertretungen: Würdigung des bürgernahen Engagements
Vorlage ansehen · 0974/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: zurückgezogen
11. Verstetigung der Grillzonen
hier: Pilotprojekt für ein bewirtschaftetes Angebot im Stadtbezirk IX (Im Löwental)
Vorlage ansehen · 0873/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
12. Nutzungssatzung für städtische Immobilien
Vorlage ansehen · 0952/2024/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: eingebracht
13. Einführung des Orientierungssystems "Gütersloher Modell" an städtischen Schulen und öffentlichen Einrichtungen
Vorlage ansehen · 0601/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
14. Abschaffung von Parkgebühren in der Essener Innenstadt an Samstagen
hier: Antrag der EBB-FW-Fraktion vom 10.05.2024
Vorlage ansehen · 0760/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
15. Entwicklung eines Abstellplans für E-Scooter
hier: Antrag der EBB-FW-Fraktion vom 13.05.2024
Vorlage ansehen · 0761/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.1 Verpflichtende Abstellzonen für E-Scooter-Verleihsysteme in Essen
Vorlage ansehen · 0960/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16. Versetzung des Kriegermahnmals Peterstr./Stoppenberger Str./Kleine Stoppenberger Str.
Vorlage ansehen · 0600/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
17. Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Essener Studie zur Migrationsökonomie
Vorlage ansehen · 0580/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
18. Dritte Tranche zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) im vierten Förderjahr;
hier: Einrichtung von 24 Mehrstellen
Vorlage ansehen · 0532/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW:
Veranstaltungsvertrag zwischen der Messe Essen GmbH und der Partei Alternative für Deutschland
Vorlage ansehen · 0970/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
20. Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2023 im Betrieb gewerblicher Art "Parkhäuser und Parkplätze"
Vorlage ansehen · 0668/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2023 im Betrieb gewerblicher Art "Buchprojekt"
Vorlage ansehen · 0711/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV)
hier: Abgabe einer Verpflichtungserklärung im Zuge der Gründung einer Flächenentwicklungs- und Hafengesellschaft
Vorlage ansehen · 0938/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem.§113 Abs.2 GO NRW
Vorlage ansehen · 0755/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen
Vorlage ansehen · 0209/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
25. Schule als sicherer Ort
Vorlage ansehen · 0782/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Teilung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Leither Schule und Gründung einer eigenständigen Gemeinschaftsgrundschule am bisherigen Teilstandort zum Schuljahr 2024/2025
Vorlage ansehen · 0582/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet
Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
28. Fortschreibung des kommunalen Wasserversorgungskonzept 2024-2030 der Stadt Essen nach § 38 Absatz 3 LWG und erneute Vorlage bis zum 30.06.2024
Vorlage ansehen · 0781/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29. Sachstand Integrierte Kommunale Wärmeplanung in Essen
Vorlage ansehen · 0727/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
30. Neugestaltung des Weberplatzes - Ergebnis des Realisierungswettbewerbs
Vorlage ansehen · 0698/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
31. Internationale Gartenausstellung 2027 (IGA 2027)
Baubeschluss der Baumaßnahme: Kanaluferpark Schurenbachhalde - Altenessen kommt ans Wasser
Vorlage ansehen · 0685/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32. Sanierung des Musikpavillons im Grugapark
hier: Bau- und Baubeginnbeschluss
Vorlage ansehen · 0701/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33. Bau und Baubeginn der Maßnahmen „Citybahn, Haus-Berge-Straße (westliche Seite)“ und „Citybahn, Knotenpunkt Altendorfer Straße/Berthold-Beitz-Boulevard“
Vorlage ansehen · 0725/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
34. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Maxstraße Erneuerung Straßenbeleuchtung"
Vorlage ansehen · 0752/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Beleuchtung Heinrich-Strunk-Straße"
Vorlage ansehen · 0753/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36. Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung Entschlammung des Stillgewässers Nr. 2 im Naturschutz- und FFH-Gebiet Heisinger Ruhraue
Vorlage ansehen · 0626/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37. Verringerung der Schiedsamtsbezirke
Vorlage ansehen · 0427/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38. Verkaufsoffene Sonntage für das 2. Halbjahr 2024
Vorlage ansehen · 0486/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
39. Neubau der Feuerwache Werden/ Heidhausen (FF 10) mit integrierter Rettungswache
hier: Bau und Baubeginnbeschluss
Vorlage ansehen · 0854/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40. Ersatzbeschaffung eines Feuerlöschboots
Vorlage ansehen · 0856/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41. Anpassung der Personalausstattung der ZAB an den gestiegenen Aufgabenumfang; hier Einrichtung von 21 Mehrstellen
Vorlage ansehen · 0825/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
42. Sachstand zur Machbarkeitsstudie Stadthafen
Vorlage ansehen · 0049/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
43. Turnhallensanierungsprogramm
hier: 2. Sachstand 2024
Vorlage ansehen · 0664/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
44. Errichtung einer Grundschule für den Stadtteil Altendorf auf dem Grundstück der Hüttmannschule
hier: Abweichung vom Ratsbeschluss zur Vorlage Nr. 0705/2023/7
Vorlage ansehen · 0642/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45. Beauftragung zusätzlicher Planungsleistungen sowie von Bauleistungen zur Schadstoffsanierung beim Projekt 5.600283 - Generalsanierung Gesamtschule Süd, Frankenstraße 200
Vorlage ansehen · 0438/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
46. Entwicklung des Flughafens Essen/Mülheim
Vorlage ansehen · 0780/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: eingebracht
46.1 Entwicklung des Flughafen Essen/Mülheim (DS 0780/2024/7)
hier: Konkretisierung zur Entwicklung
Vorlage ansehen · 0975/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: eingebracht
47. Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2023
Vorlage ansehen · 0730/2024/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
48. Benennung der Vertretung der Stadt Essen für den Zweckverband KDN (Dachverband kommunaler IT-Dienstleister)
Vorlage ansehen · 0733/2024/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
49. Benennung der Vertretung der Stadt Essen für die Genossenschaft ProVitako e.G. (Marketing- und Dienstleistungsgesellschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e.G.)
Vorlage ansehen · 0737/2024/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
50. Benennung der Vertretung der Stadt Essen für den Verein VITAKO (Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e.V.)
Vorlage ansehen · 0738/2024/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
51. Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Rates vom 29.05.2024
52. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
53. Mitteilungen der Verwaltung
54. Anfragen von Ratsmitgliedern
55. Einführung des Orientierungssystems "Gütersloher Modell" an städtischen Schulen und öffentlichen Einrichtungen (DS 0601/2024/FDP)
Hier: Sicherheits- und Schutzkonzepte für öffentliche Einrichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
56. Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Landessozialgericht NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
57. Bestellung zur Prüferin
Ergebnis: einstimmig beschlossen
58. Unbefristete Übernahme des Direktors des Museum Folkwang
Ergebnis: einstimmig beschlossen
59. Geschäftsführungsangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
60. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Bergerhausen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
60 a. Vergabe nach Abschluss des Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zur Errichtung einer Grundschule im Großraum Rüttenscheid
Ergebnis: einstimmig beschlossen
60 b. Neukonzeption der Zentralbibliothek am Standort Markt 5/ 6;
Entscheidung über vermieterseitigen Ausbau und Beauftragung der Leistungsphasen 4 und 5
Ergebnis: einstimmig beschlossen
61. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil