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Vorlage

Änderung der Satzung für die Stadtsparkasse Essen

0939/2024/OB 26.06.2024 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

🟢 Beschlossen 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen berät in seiner Sitzung am 26. Juni 2024 über eine Änderung der Satzung für die Stadtsparkasse Essen. Der entsprechende Beschlussvorschlag geht auf eine Entscheidung des Verwaltungsrats der Stadtsparkasse Essen aus dem März 2024 zurück.

Konkret ist die Änderung von § 6 Absatz 1 der Satzung vorgesehen. Hintergrund dieser Anpassung sind laut Vorlage Effizienzgründe, mit dem Ziel, die internen Prozesse innerhalb der Sparkasse zu verschlanken. Die rechtliche Grundlage für das Verfahren bildet das Sparkassengesetz Nordrhein-Westfalen, welches dem Rat der Stadt als Träger der Stadtsparkasse die Entscheidung über Satzungsänderungen auf Vorschlag des Verwaltungsrats überträgt.

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