Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 1872/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Vorlage ansehen · 1880/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Aufsichtsrat der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH

Vorlage ansehen · 1853/2024/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Vorlage ansehen · 1876/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Vorlage ansehen · 1881/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover

Vorlage ansehen · 1838/2024/OB · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.1 Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover

Vorlage ansehen · 1865/2024/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

7. Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1835/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7.1 Zweckentfremdungssatzung für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1868/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8. Bauvorhaben Wohnsiedlung Litterode / Rudolfstraße

Vorlage ansehen · 1777/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Entwicklung eines Abstellplans für E-Scooter hier: Antrag der EBB-FW-Fraktion vom 13.05.2024

Vorlage ansehen · 0761/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9.1 Verpflichtende Abstellzonen für E-Scooter-Verleihsysteme in Essen

Vorlage ansehen · 0960/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Einführung eines KI-basierten Verkehrsleitsystem

Vorlage ansehen · 1827/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Einführung einer Sondernutzungsgebühr für "Werbeanhänger"

Vorlage ansehen · 1831/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12. Gleichstellungsplan 2019 - 2024 Abschlusscontrolling

Vorlage ansehen · 1526/2024/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Gleichstellungsplan 2025 - 2028 für die Stadtverwaltung Essen

Vorlage ansehen · 1527/2024/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Anpassung der Gesellschaftsverträge städtischer Beteiligungen aufgrund des 3.NKF-Weiterentwicklungsgesetzes Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 1310/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.1 Anpassung der Gesellschaftsverträge städtischer Beteiligungen (DS 1310/2024/2) hier: Befreiung von der Abgabe einer nichtfinanziellen Erklärung

Vorlage ansehen · 1878/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Anpassung der Anlagerichtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1822/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15 a. RGE Servicegesellschaft Essen mbH (RGE) hier: Zahlung einer Inflationsausgleichsprämie für das Jahr 2024

Vorlage ansehen · 1859/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Vergabe von Räumlichkeiten an politische Parteien

Vorlage ansehen · 1812/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Konzeptionelle Neuplanung eines Verwaltungscampus' als Nachfolge des Projektes BürgerRatHaus

Vorlage ansehen · 1744/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.1 Konzeptionelle Neuplanung eines Verwaltungscampus (DS 1744/2024/7) hier: Rahmenbedingungen

Vorlage ansehen · 1873/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18. Klimaneutraler Betrieb des Museums Folkwang hier: Umstellung des Primärenergieträgers der Wärme- und Dampferzeugung von Gas auf Strom

Vorlage ansehen · 1705/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19. Turnhallensanierungsprogramm hier: 3. Sachstand 2024

Vorlage ansehen · 1361/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. 3. Fortschreibung des Essener Nahverkehrsplans

Vorlage ansehen · 1792/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Klima- und Innovationsfonds Essen

Vorlage ansehen · 1652/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22. Bau der Felshangsicherungsmaßnahme "Stützwände an der Paßstraße"

Vorlage ansehen · 1522/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung Naturnahe Gestaltung des Oefter Baches am Tüschener Weg in Essen-Heidhausen

Vorlage ansehen · 1780/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23 a. Carsharing im Stadtgebiet Essen Anpassung der Richtlinien von straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnisse für Carsharing-Stellflächen

Vorlage ansehen · 1582/2024/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

23 a.1 Carsharing im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 1877/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2024 in der Produktgruppe 1.05.13.01 "Hilfen zur Gesundheit"

Vorlage ansehen · 1808/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2024 in der Produktgruppe 1.05.21.01 "Eingliederungshilfe nach dem SGB IX"

Vorlage ansehen · 1810/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Einleitung des Vergabeverfahrens und Beauftragung eines Rahmenvertrags für Rollcontainer der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 0997/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung und Bildung einer Trägergemeinschaft mit den Städten Mülheim an der Ruhr und Oberhausen für die Implementierung und Umsetzung des Telenotarztes

Vorlage ansehen · 1470/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Zügigkeitserhöhung an der städt. Gemeinschaftsgrundschule Emscherschule

Vorlage ansehen · 1731/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Zügigkeitserhöhung an der städt. Gemeinschaftsgrundschule Schule an der Viktoriastraße

Vorlage ansehen · 1764/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Änderung der Institutsordnung des Studieninstituts für kommunale Verwaltung der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1729/2024/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30 a. Einführung Ehrenamtskarte NRW

Vorlage ansehen · 1856/2024/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung des Rates vom 27.11.2024

32. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

33. Mitteilungen der Verwaltung

34. Anfragen von Ratsmitgliedern

35. Stromliefervertrag für den städtischen Stromeigenbedarf durch die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft GmbH (EVV) hier: Nachtragsvereinbarung (Budgetanpassung für den Ökostrombezug)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Neuabschluss des Liefervertrages zwischen der Stadt Essen und der EVV Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft GmbH für den städtischen Gaseigenbedarf zur Versorgung der städtischen Gebäude und Einrichtungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Sicherheitstechnische Ertüchtigung des Verwaltungsgebäudes Kruppstraße 16, 45128 Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Anmietung von 3.936,67 Quadratmetern Büro- und Nebenflächen im Neubauprojekt Weberplatz 1, 45127 Essen für den Fachbereich 33-4 (Standesamt)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil