Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Die Fraktion des Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) hat einen Antrag zur Umbesetzung eines Ausschusses im Rat der Stadt Essen gestellt. Mit der Vorlage Nummer 1872/2024/EBB wird eine Änderung in der Zusammensetzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft beantragt.

Konkret sieht der Antrag vor, die Position des ersten stellvertretenden beratenden Ausschussmitglieds gemäß § 58 Abs. 1 Satz 7 der Gemeindeordnung NRW neu zu besetzen. Bisher ist Kai Hemsteeg in dieser Funktion im Ausschuss vertreten. Der Antrag fordert stattdessen die Ernennung von Joachim Kluft als ersten stellvertretenden beratenden Ausschussmitglied für diesen Ausschuss. Die Entscheidung über diesen personellen Wechsel steht auf der Tagesordnung der Ratssitzung am 18. Dezember 2024.