Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover

Der Rat der Stadt Essen berät über die Benennung von Abgeordneten für die 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, die vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover stattfindet. Der vorliegende Beschlussvorschlag regelt die Bestimmung von stimmberechtigten Abgeordneten sowie deren Stellvertreter für die Veranstaltung.

Die Nominierung der stimmberechtigten Mitglieder erfolgt auf Vorschlag der Fraktionen im Rat. Die CDU-Fraktion und die SPD-Fraktion schlagen jeweils zwei Personen vor, während die GRÜNEN-Fraktion und die AfD-Fraktion je eine Person benennen. Darüber hinaus sieht der Entwurf die Entsendung von Gastdelegierten auf Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE, FDP und EBB-FW vor.

Zusätzlich sind der Oberbürgermeister sowie der Bürgermeister und ein weiteres Ratsmitglied aufgrund ihrer jeweiligen Funktionen in den Gremien des Deutschen Städtetages kraft Satzung stimmberechtigt. Mit dem Beschluss wird zudem die Erteilung der erforderlichen Dienstreisegenehmigungen für die vorgeschlagenen Mitglieder des Rates beantragt. Die an die Teilnahme anknüpfenden Kosten werden von der Stadt Essen getragen, wobei eine konkrete Bezifferung der Sachkosten zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht vorliegt.