Geschäftsbereich 3

Dienststellen seit 01.01.1900

Vorlagen, die hier beraten wurden (100+)

Verpflichtung von Asylbewerbern zu gemeinnützigen Arbeiten

0630/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 01.07.2026

Digitalisierungsoffensive 2024 der kommunalen Ausländerbehörde

0693/2026/3 Vorlage 16.06.2026

Ergänzungsantrag: Verzicht auf Strafverfolgung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

0508/2026/VOLT-PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 25.03.2026

Verzicht auf Strafverfolgung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

0507/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 25.03.2026

Verzicht auf Strafverfolgung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

0411/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 17.03.2026

Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger/-innen

1908/2025/3 Vorlage 28.01.2026

Bestellung der Schriftführer/-in

1909/2025/3 Vorlage 28.01.2026

Sitzungstermine des Ausschusses für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung im Jahr 2026

1910/2025/3 Vorlage 28.01.2026

Fairen Wettbewerb zwischen Taxi und Mietwagen sicherstellen - Flexibilisierung des Taxitarifes und Festpreis für Bestellfahrten ermöglichen

1295/2025/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 24.09.2025

Sicherheit im öffentlichen Raum (vgl. DS 1246/2022/CDU/GRÜNE) Hier: Vereinfachung der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen in den Stadtteilen

0915/2025/CDU/GRÜNE/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 02.07.2025

Sicherheit im öffentlichen Raum (vgl. DS 1246/2022/CDU/GRÜNE) Hier: Vereinfachung der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen in den Stadtteilen

0894/2025/CDU/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 11.06.2025

TOP 09: Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen; hier: Eingrenzung der Bewirtschaftungszeiten in Parkzone 4 (Baldeneysee) Antrag: Rücknahme Parkzone 4

0789/2025/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 04.06.2025

Sicherheit bei Rosenmontagsumzügen

0519/2025/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 04.06.2025

Distickstoffmonoxid („Lachgas“) Hier: Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot der Ab- und Weitergabe sowie des Verkaufs an Minderjährige in der Stadt Essen

0533/2025/CDU/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 04.06.2025

Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Jahresbericht 2024

0622/2025/3 Vorlage 28.05.2025

Regelung zum Abstellen von E-Scootern Hier: Optimierung des Konzepts unter Berücksichtigung lokaler Bedürfnisse und Sicherheitsaspekte

0273/2025/CDU/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 26.02.2025

Ergänzungsantrag zur Verwaltungsvorlage 1791/2024/6 "Regelung zum Abstellen von E-Scootern"

0267/2025/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 26.02.2025

Regelung zum Abstellen von E-Scootern

0221/2025/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 26.02.2025

Einführung einer Sondernutzungsgebühr für "Werbeanhänger"

1831/2024/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 22.05.2025

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026

1601/2024/3 Vorlage 13.11.2024

Bedingungen für die Zusammenarbeit und Finanzierung von Institutionen und Trägern

1426/2024/3 Vorlage 27.11.2024

Kriminalpräventiver Rat Essen – Jahresbericht 2022/2023

1528/2024/3 Vorlage 27.11.2024

Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - 1. Halbjahresbericht 2024

1339/2024/3 Vorlage 18.09.2024

Aufenthalts- / Schutzstatus syrischer Flüchtlinge hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 26.08.2024

1286/2024/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 25.09.2024

Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (OPOG)

1054/2024/3 Vorlage 21.08.2024

Sitzungstermine des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (OPOG) im Jahr 2025

1128/2024/3 Vorlage 21.08.2024

Verpflichtende Abstellzonen für E-Scooter-Verleihsysteme in Essen

0960/2024/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 26.02.2025

Entwicklung eines Abstellplans für E-Scooter hier: Antrag der EBB-FW-Fraktion vom 13.05.2024

0761/2024/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 26.02.2025

Verstetigung der Grillzonen hier: Pilotprojekt für ein bewirtschaftetes Angebot im Stadtbezirk IX (Im Löwental)

0873/2024/CDU/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.08.2024

Abschaffung von Parkgebühren in der Essener Innenstadt an Samstagen hier: Antrag der EBB-FW-Fraktion vom 10.05.2024

0760/2024/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 26.06.2024

Fachbereich 38 Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Jahresbericht 2023

0603/2024/3 Vorlage 22.05.2024

Einführung des Orientierungssystems "Gütersloher Modell" an städtischen Schulen und öffentlichen Einrichtungen

0601/2024/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 26.06.2024

Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes - Streifendienst - durch 4 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der RGE

0640/2024/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.05.2024

Katastrophen- und Brandschutzbedarfsplan (DS 1536/2021/3, DS 0624E1/2022/3) hier: Konzeptionierung einer Redundanzleitstelle der Feuerwehr Essen hier: gem. Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 23.04.2024

0650/2024/CDU/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.05.2024

Katastrophenschutzbedarfsplan (DS 0624E1/2022/3) hier: Sicherung der kommunalen Trinkwassernotversorgung hier: gem. Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 23.04.2024

0652/2024/CDU/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.05.2024

Jahresbericht des KOD und der SIKO für das Berichtsjahr 2023

0607/2024/3 Vorlage 02.07.2024

Marktanalyse für Taxi- und Mietwagengewerbe in Essen

0475/2024/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 24.04.2024

Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Bochum und Essen hier: Letter of Intent

0239/2024/3 1. Ergänzung Vorlage 13.03.2024

Handlungskonzept "Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt" hier: Finanzmittel zur Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2024

0364/2024/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 24.04.2024

Nachtrag zum Stellenplan - Schaffung einer zusätzlichen Planstelle zur Instandhaltung für Straßen und Wege im FB 66 hier: Antrag der EBB-FW Fraktion vom 27.02.2024

0363/2024/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 13.03.2024

Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Bochum und Essen hier: Letter of Intent

0239/2024/3 Vorlage 13.03.2024

Weitreichendes Sicherheitskonzept für Essen erarbeiten

1308/2022/FDP Antrag FDP 17.08.2022

Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Bericht 1. Halbjahr 2023

1715/2023/3 Vorlage 20.02.2024

Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid - Variantenentscheidung

1809/2023/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023

Gemeinsam gegen Links- / Rechts- / islamistischen Extremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.

1805/2023/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

1504/2023/3 Vorlage 08.11.2023

Sitzungstermine des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (OPOG) im Jahr 2024

1325/2023/3 Vorlage 13.09.2023

Externe Projektsteuerung bei kostenintensiven Bauvorhaben

0927/2023/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 30.08.2023

Konzept Mitarbeiter*innensicherheit -Sachstandsbericht-

1105/2023/3 Vorlage 09.08.2023

Sauberkeit in der Innenstadt (Ds-Nr. 0802/2023/OB) hier: Zusätzliche Reinigungs- und Pflegedurchläufe sowie Kriterien für das anstehende Reinigungs- und Pflegekonzept

0962/2023/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 21.06.2023

FB 38 Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten – Jahresbericht 2022

0870/2023/3 Vorlage 20.06.2023

Studieninstitut für kommunale Verwaltung und InOffice Stadt Essen Hier: Leistungs- und Entwicklungspotenziale sowie langfristige Personalbedarfsplanungen hier: gem.Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 18.04.2023

0668/2023/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 17.05.2023

Überplanmäßige Mittel für das Projekt 1.02.06.01 "Gefahrenabwehr" der Feuerwehr Essen

2038/2022/3 Vorlage 30.11.2022

Sicherheit im öffentlichen Raum

1529/2022/3 Vorlage 30.11.2022

Weitreichendes Sicherheitskonzept für Essen

1706/2022/FDP Antrag FDP 30.11.2022

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2023

1707/2022/3 Vorlage 09.11.2022

Ausweitung der Außentraubereiche für standesamtliche Eheschließungen hier: Erprobungsphase Rathaus Heisingen, Stadion an der Hafenstraße und "Weißer Saal" in der Philharmonie Essen

1799/2022/3 Vorlage 09.11.2022

Fachbereich 38 - Handlungskonzept für die Kommunale Ausländerbehörde (ABH) und das Welcome- und ServiceCenter Essen (WSC)

1566/2022/3 Vorlage 15.11.2022

Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Bericht 1. Halbjahr 2022

1567/2022/3 Vorlage 21.09.2022

Sitzungstermine des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (OPOG) im Jahr 2023

1505/2022/3 Vorlage 21.09.2022

Öffentliche Toiletten: Partnerbetriebe für das Konzept "Nette Toilette" finden hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.06.2022

1213/2022/FDP Antrag FDP 20.09.2022

Sicherheit im öffentlichen Raum

1246/2022/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 24.08.2022

Aufnahme weiterer Migranten in Essen

1305/2022/AfD Antrag AfD 24.08.2022

Bürgermobil hier: Pilotprojekt für einen digitalen Vor-Ort-Service (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

1307/2022/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 24.08.2022

Gesundheit der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Hier: Entwicklungsnotwendigkeiten des Institutes Gesundheit (Vorlage 0658/2021/3)

1272/2022/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 10.08.2022

FB 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Bericht 2. Halbjahr 2021

1042/2022/3 Vorlage 21.06.2022

Sachstandsbericht zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes durch das Ordnungsamt und das Gesundheitsamt

1038/2022/3 Vorlage 21.06.2022

Entwicklungen des Ordnungsamtes (DS 1329/2021/3) Hier: Konzeptauftrag

1056/2022/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 22.06.2022

Intelligente Videoüberwachung zur Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Raum Hier: Pilotprojekt

1057/2022/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 22.06.2022

Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD- und der GRÜNEN-Fraktion)

0865/2022/CDU/SPD/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 14.06.2022

Ergänzungsantrag zu TOP: Kommunale Ausländerbehörde und Welcome ServiceCenter Essen hier: Handlungskonzept für eine nachhaltige Verbesserung der Dienstleistungsqualität und der Arbeitsbedingungen

0509/2022/LINKE Antrag LINKE 30.03.2022

Kommunale Ausländerbehörde und Welcome ServiceCenter Essen hier: Handlungskonzept für eine nachhaltige Verbesserung der Dienstleistungsqualität und der Arbeitsbedingungen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

0365/2022/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 30.03.2022

Islamische Bestattungsfelder auf Essener Friedhöfen (Anmeldung der SPD-Fraktion)

0158/2022/SPD Antrag SPD 25.05.2022

Kommunale IT-Sicherheit stärken - Mitarbeiter*innen sensibilisieren, Sicherheitsstrukturen schaffen (Anmeldung der SPD-Fraktion)

0011/2022/SPD Antrag SPD 23.02.2022

Verbesserung der Umweltbilanz und der Akzeptanz von E-Scooter-Verleihsystemen in Essen

0173/2022/SPD Antrag SPD 15.02.2022

Einrichtung eines Kriminalpräventiven Rates (KPR)

0150/2022/3 Vorlage 23.02.2022

Änderungsantrag zu Verwaltungsvorlage 1198/2021/4: Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“

2384/2021/SPD Antrag SPD 01.12.2021

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022

1855/2021/3 Vorlage 03.11.2021

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes mit Bodycams ausstatten (Anmeldung der FDP-Fraktion)

1904/2021/FDP Antrag FDP 26.11.2021

Sitzungstermine des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (OPOG) im Jahr 2022

1878/2021/3 Vorlage 03.11.2021

FB 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Bericht 1. Halbjahr 2021

1569/2021/3 Vorlage 01.09.2021

Bestellung einer zusätzlichen stellvertretenden Schriftführung im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung

1686/2021/3 Vorlage 01.09.2021

Sicherheit und Ordnung in der nördlichen Innenstadt rund um den Salzmarkt

1571/2021/FDP Antrag FDP 01.09.2021

Allgemeine Anfrage zur Lärm- und Geruchsbelästigung an der Stauderstraße/Bischoffstraße

1573/2021/FDP Antrag FDP 01.09.2021

Ergänzungsantrag zum TOP 16.A: Erforderliche Zahl der Ordnungskräfte, um Rad- und Gehwegverstöße sowie unerlaubte Müllentsorgung und Ruhestörungen im öffentlichen Raum weitgehend zu unterbinden hier: Entwicklungen des Kommunalen Ordnungsdienstes

1211/2021/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 16.06.2021

Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik-Kampagne auf Jugendliche und Erwachsene, in Addition zum EBE-Infomobil

1145/2021/SPD Antrag SPD 22.09.2021

Einrichtung eines kriminalpräventiven Rates

1121/2021/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 30.06.2021

Erforderliche Zahl der Ordnungskräfte, um Rad- und Gehwegparkverstöße sowie unerlaubte Müllentsorgung und Ruhestörungen im öffentlichen Raum weitgehend zu unterbinden

1142/2021/SPD Antrag SPD 16.06.2021

Illegale Müllablagerungen im Essener Stadtgebiet

1157/2021/3 Vorlage 16.06.2021

Information über die Zahl der Mitarbeiter/innen

0853/2021/3 Vorlage 16.06.2021

Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen

1023/2021/3 Vorlage 16.06.2021

Insektenfreundliche Außenbeleuchtung hier: Vervollständigung, Pilotprojekt und Beleuchtungsleitfaden

0992/2021/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 30.06.2021

Jahresbericht KOD und SIKO 2020

0656/2021/3 Vorlage 24.06.2021

Personal- und Organisationsbericht der Stadt Essen

0674/2021/3 Vorlage 21.04.2021

Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2020

0655/2021/3 Vorlage 08.06.2021

Tierleidfreie Angebote in Küchen und Kantinen der Betriebsgastronomie Essen

0625/2021/3 Vorlage 21.04.2021

Gesundheitsbericht

0658/2021/3 Vorlage 21.04.2021

Beschwerde über DE-Mail Eingang

0364/2021/3 Vorlage 09.03.2021

Bau und Baubeginn für Neubau der Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Kray (FF03)

0292/2021/3 Vorlage 24.03.2021

Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen

0343/2021/3 Vorlage 10.03.2021