Sitzungstermine des Ausschusses für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung im Jahr 2027

Die vorliegende Vorlage 1368/2026/3 aus dem Geschäftsbereich 3 befasst sich mit der Festlegung der Sitzungstermine für den Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung für das Jahr 2027. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die vorgeschlagenen Termine zur Kenntnis nimmt.

Die Planung basiert auf der Vorgabe des Rates der Stadt, für das Jahr 202<0xC2>7 acht Sitzungen des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses sowie acht Ratssitzungen durchzuführen. In Anlehnung an diese Struktur wird für den Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung ebenfalls eine Anzahl von acht Sitzungen vorgeschlagen.

Die Terminierung orientiert sich grundsätzlich an dem turnusmäßigen Rhythmus des zweiten Mittwochs im Monat. In den Monaten Januar, März, Juni und November erfolgt die Planung jedoch unter Berücksichtigung der Termine des Rates sowie des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses. Zudem wurden die Schulferien im Jahr 2027 in die Planung einbezogen.

Die vorgeschlagenen Sitzungstermine für den Ausschuss finden jeweils um 15:00 Uhr statt. Die Termine sind auf den 20. Januar, 03. März, 14. April, 12. Mai, 16. Juni, 08. September, 13. Oktober und 24. November 2027 festgelegt. Die Vorlage wurde durch den zuständigen Beigeordneten erstellt.