Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (6. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- –Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 1.Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Ausschusses für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung vom 02.09.2026
- 2.Liste der noch zu erledigenden Aufträge des ARSO
- 3.Anpassung der Verträge „Kriminalpräventive Maßnahmen“Ergebnis: Kenntnis genommen
- 4.Abfallvermeidungskonzept der Stadt Essen (AVK)Zur Vorlage · 1294/2026/6 · VorlageErgebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
- 5.Verwaltungsgebäude Ellernstraße 29 - Installation einer Netzersatzanlage mit einer unterbrechungsfreien Stromversorgung für die Leitstelle sowie zwei Ladesäulen für ElektrofahrzeugeErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.SilversterfeuerwerkErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 7.Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen RaumErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 7.1Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen Raum Ergänzungsantrag zu 1548/2026/CDU/SPDZur Vorlage · 1619/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVenErgebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
- 7.2Grillen im öffentlichen Raum hier: Änderungs- und Ergänzungsantrag zu Antrag 1548/2026/CDU/SPDZur Vorlage · 1663/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVenErgebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
- 8.Sitzungstermine des Ausschusses für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung im Jahr 2027Zur Vorlage · 1368/2026/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Kriminalpräventiver Rat Essen - Jahresbericht 2024/2025Ergebnis: Kenntnis genommen
- 10.Sachstandsbericht Situation Parkhäuser in der InnenstadtZur Vorlage · 0796/2026/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Beauftragung zur Planung einer Feuer- und Rettungswache Süd gemäß den Bedarfsplänen für Brandschutz, Rettungsdienst und KatastrophenschutzErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.1TOP 5: Ergänzungsantrag: Neubau einer Feuer- und Rettungswache Süd, Ruhrtalstraße 101 hier: Beauftragung der GVE mit Planungsleistungen (Leistungsphasen 1–3 HOAI), Vorlage 0981/2026/3Zur Vorlage · 1649/2026/VOLT-PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVenErgebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
- 12.Errichtung punktueller Fahrzeugabsaugungen an diversen Standorten der Feuerwehr EssenZur Vorlage · 1133/2026/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.Baumaßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit des zentralen Logistikzentrums des Zivil- und KatastrophenschutzesZur Vorlage · 1340/2026/3 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Verschiedenes
- 14.1Anfrage zu Zuzügen und Leistungsbezug hier: Anfrage der AfD-Fraktion vom 29.09.2026
- B.Nicht öffentlicher Teil
- –Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 15.Bericht des Ordnungsamtes zur Tierheimfinanzierung von Fund- und VerwahrtierenErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Verschiedenes