Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung RSS

Ausschüsse Gremium seit 04.11.2025

Vorlagen, die hier beraten wurden (60)

Grillen im öffentlichen Raum hier: Änderungs- und Ergänzungsantrag zu Antrag 1548/2026/CDU/SPD

1663/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 06.10.2026

TOP 5: Ergänzungsantrag: Neubau einer Feuer- und Rettungswache Süd, Ruhrtalstraße 101 hier: Beauftragung der GVE mit Planungsleistungen (Leistungsphasen 1–3 HOAI), Vorlage 0981/2026/3

1649/2026/VOLT-PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 07.10.2026

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen Raum Ergänzungsantrag zu 1548/2026/CDU/SPD

1619/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 30.09.2026

Abfallvermeidungskonzept der Stadt Essen (AVK)

1294/2026/6 Vorlage 01.10.2026

Sachstandsbericht Situation Parkhäuser in der Innenstadt

0796/2026/3 Vorlage 30.09.2026

Errichtung punktueller Fahrzeugabsaugungen an diversen Standorten der Feuerwehr Essen

1133/2026/3 Vorlage 30.09.2026

Baumaßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit des zentralen Logistikzentrums des Zivil- und Katastrophenschutzes

1340/2026/3 Vorlage 30.09.2026

Sitzungstermine des Ausschusses für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung im Jahr 2027

1368/2026/3 Vorlage 30.09.2026

Ergänzungsantrag zum Antrag Nr. 1268/2026/EBB-FDP – Geofencing für Leih-E-Scooter – mehr Sicherheit in Fußgängerzonen und hoch frequentierten Bereichen

1463/2026/VOLT-PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.09.2026

Weiterentwicklung und bedarfsgerechte Anpassung der Leitstelle der Feuerwehr Essen

0709/2026/3 Vorlage 02.09.2026

Grillverbot im öffentlichen Raum

1406/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 02.09.2026

Rückbau von Bestandsgebäuden auf dem Grundstück Ruhrtalstraße 101 zur Vorbereitung des Neubauvorhabens Wache Süd und Beauftragung eines Projektmanagers

0814/2026/3 Vorlage 02.09.2026

Rückbau von Bestandsgebäuden auf dem Grundstück Pferdebahnstraße 48 - 50 zur Vorbereitung der Neubauvorhaben Wache West-Ergänzung/Technik- und Logistikzentrum und Beauftragung eines Projektmanagers

0852/2026/3 Vorlage 02.09.2026

Geofencing für Leih-E-Scooter – mehr Sicherheit in Fußgängerzonen und hoch frequentierten Bereichen

1268/2026/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 02.09.2026

Abschluss von Rahmenverträgen zur Lieferung von Verbrauchsmaterialien für den Rettungsdienst der Stadt Essen für die Jahre 2027 - 2030

1310/2026/3 Vorlage 02.09.2026

Gegen sexualisierte Belästigung im öffentlichen Raum – Handlungsmöglichkeiten für Essen prüfen und weiterentwickeln

1361/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 02.09.2026

Prüfauftrag: Verbot des nächtlichen Betriebs von Mährobotern auf privaten und öffentlichen Grünflächen zum Schutz von Igeln und anderen nachtaktiven Kleintieren

1367/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 02.09.2026

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen (OBV) hier: Maßnahmen zur Steigerung der Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet

1322/2026/3 Vorlage 09.09.2026

Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte des Jugendamtes Essen

0673/2026/4 1. Ergänzung Vorlage 17.06.2026

Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Bochum und Essen hier: Beauftragung einer Machbarkeitsstudie

1010/2026/3 Vorlage 10.06.2026

Ausschreibung eines Rahmenvertrags für die Beseitigung von Ölspuren im Essener Stadtgebiet

0601/2026/3 Vorlage 01.07.2026

Ausschreibung eines Rahmenvertrags zur ärztlichen Besetzung der Intensivtransportwagen der Feuerwehr Essen

0602/2026/3 Vorlage 01.07.2026

Verpflichtung von Asylbewerbern zu gemeinnützigen Arbeiten

0630/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 01.07.2026

Erweiterung der Geschwindigkeitsüberwachung

0691/2026/3 Vorlage 10.06.2026

Ausschreibung eines Rahmenvertrags zur Lieferung von Stimulationselektroden und EKG-Papier für C3-Defibrillatoren im Rettungsdienst der Stadt Essen

0774/2026/3 Vorlage 10.06.2026

Jahresbericht des Ordnungsamtes für das Berichtsjahr 2025

0915/2026/3 Vorlage 10.06.2026

Schule als sicherer Ort

0996/2026/4 Vorlage 24.06.2026

Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte des Jugendamtes Essen

0673/2026/4 Vorlage 17.06.2026

Beendigung des „Essener Modells Geduldete“ und Überführung in den Regelbetrieb

0751/2026/OB Vorlage 17.06.2026

Haus des Jugendrechts - Jahresbericht 2025

0773/2026/4 Vorlage 10.06.2026

Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2025

0947/2026/3 Vorlage 10.06.2026

Ergänzungsantrag zur Vorlage 0346/2026/7 (Integriertes Entwicklungskonzept „Zukunft.Essen.Innenstadt“ – Aufnahme des Leitprojekts „Lichtkonzept Innenstadt“)

0930/2026/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.06.2026

Digitalisierungsoffensive 2024 der kommunalen Ausländerbehörde

0693/2026/3 Vorlage 16.06.2026

Sanierung des Kaltwassersatzes für die Kälteanlagen der Leitstelle und der IT-Serverräume der Feuerwehr

0668/2026/3 Vorlage 13.05.2026

Sanierung der beiden Leichtflüssigkeitsabscheider sowie der zugehörigen Kanalisation der Feuerwachen Kupferdreh und Borbeck

0669/2026/3 Vorlage 13.05.2026

Neuer Verwaltungscampus - Vorstellung des Ergebnisses der Entwurfswerkstatt und Beauftragung des prämierten Entwurfs zur Erstellung einer vertiefenden Konzeptplanung

0549/2026/7 Vorlage 02.06.2026

Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" – Aufnahme des Leitprojekts „Lichtkonzept Innenstadt"

0346/2026/7 Vorlage 27.05.2026

Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum vom 01.08.2026 bis 31.12.2026

0664/2026/3 Vorlage 10.06.2026

Außenbeleuchtung für Wege, Plätze und städt. Einrichtungen – Sichtbarkeit schafft Sicherheit

0399/2026/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 25.03.2026

Ergänzungsantrag: Verzicht auf Strafverfolgung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

0508/2026/VOLT-PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 25.03.2026

Verzicht auf Strafverfolgung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

0507/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 25.03.2026

Abschluss eines Rahmenvertrags zur Beschaffung von intraossären Zugangssystemen für den Rettungsdienst der Stadt Essen

0316/2026/3 Vorlage 11.03.2026

Verzicht auf Strafverfolgung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

0411/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 17.03.2026

Beschaffung und Einführung einer Rettungsdienstmanagement-Software für die Feuerwehr Essen

0332/2026/3 Vorlage 11.03.2026

FB 38 Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Jahresbericht 2025

0376/2026/3 Vorlage 18.03.2026

Berichterstattung Schulwegsicherung

0111/2026/3 Vorlage 07.07.2026

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Antwort der Stadtverwaltung auf die Petition "Kein finanzieller Druck im Notfall - Stoppt neue Rettungsdienstgebühren in Essen"

0366/2026/3 Vorlage 13.05.2026

Beschaffung eines Nachfolgeverfahrens zum Verfahren "Migewa" (Gewerbeverwaltung)

1851/2025/3 Vorlage 11.02.2026

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Vorläufige Aussetzung der Bescheidung von Bürgerinnen und Bürgern auf Grundlage der geänderten Rettungsdienstgebührensatzung

2033/2025/3 Vorlage 11.02.2026

Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger/-innen

1908/2025/3 Vorlage 28.01.2026

Bestellung der Schriftführer/-in

1909/2025/3 Vorlage 28.01.2026

Sitzungstermine des Ausschusses für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung im Jahr 2026

1910/2025/3 Vorlage 28.01.2026

Verkaufsoffene Sonntage 01.01.2026 bis 31.07.2026

1928/2025/3 Vorlage 11.02.2026

Erlass der Satzung zur Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung), DS 1722/2025/2 hier: Änderungsantrag

1948/2025/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 28.01.2026

Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen für die Jahre 2026 – 2027

1627/2025/3 Vorlage 28.01.2026

Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe Rettungsdienst

1927/2025/3 Vorlage 28.01.2026

Erlass der Satzung zur Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Essen (Hundesteuersatzung)

1722/2025/2 Vorlage 28.01.2026

Beschaffung eines Systems zur standardisierten Notrufabfrage in der Leitstelle der Feuerwehr Essen

1617/2025/3 Vorlage 28.01.2026

Rahmenvertrag Rollcontainer - Beauftragung und Kostenerhöhung

1670/2025/3 Vorlage 28.01.2026

Ergänzungsoptionen für Feuerwachen der Freiwilligen Feuerwehr Hier: Spielmöglichkeiten für Kinder

1334/2025/CDU Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 28.01.2026

Vergangene Sitzungen (6)

Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (6. Sitzung)

30.09.2026, 15:01 Uhr

Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (5. Sitzung)

02.09.2026, 15:00 Uhr

Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (4. Sitzung)

10.06.2026, 15:00 Uhr

Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (3. Sitzung)

13.05.2026, 15:00 Uhr

Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (2. Sitzung)

11.03.2026, 15:00 Uhr

Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (1. Sitzung)

28.01.2026, 15:01 Uhr