Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung [RSS]
Ausschüsse · Gremium · seit 04.11.2025
Vorlagen, die hier beraten wurden (42)
Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte des Jugendamtes Essen
0673/2026/4 1. Ergänzung · Vorlage · eingestellt 09.06.2026, 08:00 · Drucksache vom 17.06.2026
Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Bochum und Essen
hier: Beauftragung einer Machbarkeitsstudie
1010/2026/3 · Vorlage · eingestellt 05.06.2026, 09:00 · Drucksache vom 10.06.2026
Ausschreibung eines Rahmenvertrags für die Beseitigung von Ölspuren im Essener Stadtgebiet
0601/2026/3 · Vorlage · eingestellt 02.06.2026, 10:00 · Drucksache vom 01.07.2026
Ausschreibung eines Rahmenvertrags zur ärztlichen Besetzung der Intensivtransportwagen der Feuerwehr Essen
0602/2026/3 · Vorlage · eingestellt 02.06.2026, 10:00 · Drucksache vom 01.07.2026
Verpflichtung von Asylbewerbern zu gemeinnützigen Arbeiten
0630/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen · eingestellt 02.06.2026, 10:00 · Drucksache vom 01.07.2026
Erweiterung der Geschwindigkeitsüberwachung
0691/2026/3 · Vorlage · eingestellt 02.06.2026, 10:00 · Drucksache vom 10.06.2026
Ausschreibung eines Rahmenvertrags zur Lieferung von Stimulationselektroden und EKG-Papier für C3-Defibrillatoren im Rettungsdienst der Stadt Essen
0774/2026/3 · Vorlage · eingestellt 02.06.2026, 10:00 · Drucksache vom 10.06.2026
Jahresbericht des Ordnungsamtes für das Berichtsjahr 2025
0915/2026/3 · Vorlage · eingestellt 02.06.2026, 10:00 · Drucksache vom 10.06.2026
Schule als sicherer Ort
0996/2026/4 · Vorlage · eingestellt 29.05.2026, 13:00 · Drucksache vom 24.06.2026
Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte des Jugendamtes Essen
0673/2026/4 · Vorlage · eingestellt 29.05.2026, 13:00 · Drucksache vom 17.06.2026
Beendigung des „Essener Modells Geduldete“ und Überführung in den Regelbetrieb
0751/2026/OB · Vorlage · eingestellt 29.05.2026, 13:00 · Drucksache vom 17.06.2026
Haus des Jugendrechts - Jahresbericht 2025
0773/2026/4 · Vorlage · eingestellt 29.05.2026, 13:00 · Drucksache vom 10.06.2026
Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2025
0947/2026/3 · Vorlage · eingestellt 29.05.2026, 13:00 · Drucksache vom 10.06.2026
Ergänzungsantrag zur Vorlage 0346/2026/7 (Integriertes Entwicklungskonzept „Zukunft.Essen.Innenstadt“ – Aufnahme des Leitprojekts „Lichtkonzept Innenstadt“)
0930/2026/EBB-FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen · eingestellt 20.05.2026, 12:00 · Drucksache vom 10.06.2026
Digitalisierungsoffensive 2024 der kommunalen Ausländerbehörde
0693/2026/3 · Vorlage · eingestellt 04.05.2026, 10:00 · Drucksache vom 16.06.2026
Sanierung des Kaltwassersatzes für die Kälteanlagen der Leitstelle und der IT-Serverräume der Feuerwehr
0668/2026/3 · Vorlage · eingestellt 04.05.2026, 10:00 · Drucksache vom 13.05.2026
Sanierung der beiden Leichtflüssigkeitsabscheider sowie der zugehörigen Kanalisation der Feuerwachen Kupferdreh und Borbeck
0669/2026/3 · Vorlage · eingestellt 04.05.2026, 10:00 · Drucksache vom 13.05.2026
Neuer Verwaltungscampus - Vorstellung des Ergebnisses der Entwurfswerkstatt und Beauftragung des prämierten Entwurfs zur Erstellung einer vertiefenden Konzeptplanung
0549/2026/7 · Vorlage · eingestellt 28.04.2026, 14:00 · Drucksache vom 02.06.2026
Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" – Aufnahme des Leitprojekts „Lichtkonzept Innenstadt"
0346/2026/7 · Vorlage · eingestellt 24.04.2026, 09:00 · Drucksache vom 27.05.2026
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum vom 01.08.2026 bis 31.12.2026
0664/2026/3 · Vorlage · eingestellt 16.04.2026, 15:00 · Drucksache vom 10.06.2026
Außenbeleuchtung für Wege, Plätze und städt. Einrichtungen – Sichtbarkeit schafft Sicherheit
0399/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen · eingestellt 10.03.2026, 11:00 · Drucksache vom 25.03.2026
Ergänzungsantrag: Verzicht auf Strafverfolgung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein
0508/2026/VOLT-PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen · eingestellt 10.03.2026, 07:00 · Drucksache vom 25.03.2026
Verzicht auf Strafverfolgung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein
0507/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen · eingestellt 09.03.2026, 15:00 · Drucksache vom 25.03.2026
Abschluss eines Rahmenvertrags zur Beschaffung von intraossären Zugangssystemen für den Rettungsdienst der Stadt Essen
0316/2026/3 · Vorlage · eingestellt 04.03.2026, 07:00 · Drucksache vom 11.03.2026
Verzicht auf Strafverfolgung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein
0411/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen · eingestellt 03.03.2026, 07:00 · Drucksache vom 17.03.2026
Beschaffung und Einführung einer Rettungsdienstmanagement-Software für die Feuerwehr Essen
0332/2026/3 · Vorlage · eingestellt 03.03.2026, 07:00 · Drucksache vom 11.03.2026
FB 38 Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Jahresbericht 2025
0376/2026/3 · Vorlage · eingestellt 02.03.2026, 15:00 · Drucksache vom 18.03.2026
Berichterstattung Schulwegsicherung
0111/2026/3 · Vorlage · eingestellt 02.03.2026, 12:00 · Drucksache vom 07.07.2026
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Antwort der Stadtverwaltung auf die Petition "Kein finanzieller Druck im Notfall - Stoppt neue Rettungsdienstgebühren in Essen"
0366/2026/3 · Vorlage · eingestellt 02.03.2026, 12:00 · Drucksache vom 13.05.2026
Beschaffung eines Nachfolgeverfahrens zum Verfahren "Migewa" (Gewerbeverwaltung)
1851/2025/3 · Vorlage · eingestellt 16.01.2026, 08:00 · Drucksache vom 11.02.2026
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Vorläufige Aussetzung der Bescheidung von Bürgerinnen und Bürgern auf Grundlage der geänderten Rettungsdienstgebührensatzung
2033/2025/3 · Vorlage · eingestellt 16.01.2026, 08:00 · Drucksache vom 11.02.2026
Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger/-innen
1908/2025/3 · Vorlage · eingestellt 16.01.2026, 08:00 · Drucksache vom 28.01.2026
Bestellung der Schriftführer/-in
1909/2025/3 · Vorlage · eingestellt 16.01.2026, 08:00 · Drucksache vom 28.01.2026
Sitzungstermine des Ausschusses für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung im Jahr 2026
1910/2025/3 · Vorlage · eingestellt 16.01.2026, 08:00 · Drucksache vom 28.01.2026
Verkaufsoffene Sonntage 01.01.2026 bis 31.07.2026
1928/2025/3 · Vorlage · eingestellt 09.12.2025, 11:00 · Drucksache vom 11.02.2026
Erlass der Satzung zur Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung), DS 1722/2025/2
hier: Änderungsantrag
1948/2025/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen · eingestellt 09.12.2025, 11:00 · Drucksache vom 28.01.2026
Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen für die Jahre 2026 – 2027
1627/2025/3 · Vorlage · eingestellt 08.12.2025, 11:00 · Drucksache vom 28.01.2026
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe Rettungsdienst
1927/2025/3 · Vorlage · eingestellt 05.12.2025, 12:00 · Drucksache vom 28.01.2026
Erlass der Satzung zur Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Essen (Hundesteuersatzung)
1722/2025/2 · Vorlage · eingestellt 03.12.2025, 10:00 · Drucksache vom 28.01.2026
Beschaffung eines Systems zur standardisierten Notrufabfrage in der Leitstelle der Feuerwehr Essen
1617/2025/3 · Vorlage · eingestellt 02.12.2025, 15:00 · Drucksache vom 28.01.2026
Rahmenvertrag Rollcontainer - Beauftragung und Kostenerhöhung
1670/2025/3 · Vorlage · eingestellt 02.12.2025, 15:00 · Drucksache vom 28.01.2026
Ergänzungsoptionen für Feuerwachen der Freiwilligen Feuerwehr
Hier: Spielmöglichkeiten für Kinder
1334/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen · eingestellt 27.08.2025, 11:00 · Drucksache vom 28.01.2026
Vergangene Sitzungen (4)
Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (4. Sitzung)
10.06.2026, 13:00
Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (3. Sitzung)
13.05.2026, 13:00
Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (2. Sitzung)
11.03.2026, 14:00
Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (1. Sitzung)
28.01.2026, 14:01