Ausschreibung eines Rahmenvertrags für die Beseitigung von Ölspuren im Essener Stadtgebiet

Die Feuerwehr plant die Ausschreibung eines Rahmenvertrags für die Beseitigung von Ölspuren im Essener Stadtgebiet. Der Vertrag soll eine Laufzeit von vier Jahren bis zum 31. Januar 2030 umfassen, wobei die Gesamtkosten auf rund 2,2 Millionen Euro geschätzt werden. Damit soll der Nachfolger des aktuellen Vertrags treten, der am 31. Januar 2027 ausläuft.

Die Zuständigkeit für die Beseitigung ausgelaufener Betriebsstoffe zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit liegt bei der Feuerwehr. Für Ölspuren ab einer Größe von etwa 15 Quadratmetern sowie für notwendige Nassreinigungen sind jedoch externe Spezialunternehmen erforderlich, da die Feuerwehr hierfür nicht über ausreichende eigene Ressourcen verfügt.

Es wird mit jährlich durchschnittlich 220 Ölspuren gerechnet. Die Kosten pro Einsatz belaufen sich im Durchschnitt auf etwa 2.500 Euro, was jährliche Aufwendungen von rund 550.000 Euro entspricht. Die Finanzierung der Leistungen ist in der Produktgruppe „Gefahrenabwehr“ vorgesehen. Die entstandenen Kosten können gemäß den gesetzlichen Bestimmungen grundsätzlich bei den Fahrzeughaltern des verursachenden Fahrzeugs geltend gemacht werden. Der Rat der Stadt Essen soll über die Ausschreibung entscheiden.